Nachrichten

Präsident Klaus in China

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus forderte am Montag im Rahmen seiner elftägigen Chinareise Unternehmen in Shanghai auf, mit tschechischen Firmen Geschäftskontakte aufzunehmen. "Wir sind gekommen, um den Raum für tschechisch-chinesische Geschäftsbeziehungen zu eröffnen", sagte Klaus den Teilnehmern der Konferenz "Shanghai-tschechisches Wirtschaftsforum". Es handelt sich um den ersten Besuch eines tschechischen Präsidenten in China. Klaus' Vorgänger Vaclav Havel hatte es stets abgelehnt, in das kommunistische Land, in dem Menschenrechtsverletzungen auf der Tagesordnung stehen, zu reisen.

Shoa-Gedenktag in Terezin

In Terezin/Theresienstadt wurden am Montag im Rahmen einer Feierstunde anlässlich des Shoa-Gedenktages die Namen von jüdischen Opfern des ehemaligen Ghettos vorgelesen. Zwischen 1941 und 1945 wurden an die 150 000 Juden aus ganz Europa von den Nazis nach Terezin verschleppt, 35 000 starben dort, die meisten anderen dann in den Vernichtungslagern.

Überführung der entführten tschechischen Journalisten aus Irak bezahlt das Verteidigungsministerium

Die Kosten, die bei der Überführung der im Irak entführten tschechischen Journalisten zurück nach Prag entstanden sind, will das Verteidigungsministerium zahlen. Man denke gar nicht daran, dass für die Rettung die Journalisten oder ihre Medien aufkommen sollten, so das Verteidigungsministerium. Dies hatte für die zu Ostern entführten und am vergangenen Freitag freigelassenen Journalisten ein Militärflugzeug in den Irak geschickt.

Tschechien und Slowakei als EU-Mitglieder

Ein qualitativ neues Niveau der bilateralen Beziehungen zwischen der Tschechischen und der Slowakischen Republik ist nach dem EU-Beitritt beider Länder zu erwarten. Dies sagte am Montagmorgen der Vorsitzende des Slowakischen Nationalrates Pavol Hrusovsky in einem Interview für die tschechische Redaktion der BBC. Der Chef des slowakischen Parlaments äußerte diesbezüglich die Meinung, dass beide Länder bei der Durchsetzung ihrer nationalen Interessen im Bereich der Außen- und der Sicherheitspolitik in der EU mitwirken sollten. Auf das Resultat der slowakischen Präsidentschaftswahl eingehend erklärte Hrusovsky, dieses bedeute die endgültige Niederlage des ehemaligen Premierministers Vladimir Meciar. Dieser hatte am Sonntag in einer Stichwahl gegen seinen Kontrahenten Ivan Gasparovic deutlich verloren.

Streik wegen 13. Gehalts

Angestellte der Arbeitsämter, Bibliotheken, Schulen, Krankenhäuser und weiterer staatlicher Institutionen planen für den kommenden Mittwoch einen Streik. Mit dem einstündigen Streik wollen diese gegen die Entscheidung der Regierung demonstrieren, laut der statt der Hälfte des 13. Gehalts nur ein Zehntel ausgezahlt werden soll. Ziel des Streiks sei es nicht, die Entscheidung der Regierung zu ändern, sondern die Unzufriedenheit damit zu äußern.

Nächste Regierungssitzung in Karlsbad

Am Mittwoch dieser Woche wird das tschechische Kabinett im westböhmischen Karlsbad zu einer Sitzung zusammenkommen. Traditionell tagt die Koalitionsregierung Vladimir Spidla etwa einmal pro Quartal in einer der Regionen des Landes. Auf der Tagesordnung der bevorstehenden Sitzung steht die kontroverse Frage der verpflichtenden Offenlegung von Vermögen. Der erst in dieser Woche neu ernannte Gesundheitsminister Jozef Kubinyi (CSSD) soll der Regierung einen Gesetzesentwurf vorlegen, mit dem die staatlich garantierte Gesundheitsversicherung geregelt wird.

Von Samstag auf Sonntag werden viele Bankomaten außer Betrieb sein

In der Nacht von Samstag auf Sonntag werden während einiger Stunden die Bankomaten vieler Banken in Tschechien außer Betrieb sein. Grund dafür ist die Installierung der neuen Software der verwaltenden Firma. Zwischen 1 und 7 Uhr wird es nicht möglich sein, mit der Karte abzuheben oder zu bezahlen. Die betroffenen Kunden sollten sich für diese Zeit ausreichend Bargeld besorgen.