Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

18-12-2003

Kampfjets für die tschechische Armee: Regierung entscheidet sich für Gripen

Das tschechische Kabinett hat am Mittwochabend beschlossen, mit der schwedischen Regierung Gespräche über die Anmietung von 14 Kampfjets der Marke Gripen aufzunehmen. Premierminister Vladimir Spidla gab dies am Abend nach einer dreistündigen Debatte im Ministerrat bekannt. Mit der Entscheidung für den schwedischen Gripen kam das Kabinett der Empfehlung einer ressortübergreifenden Expertenkommission nach, die sich ebenfalls für diesen Typ ausgesprochen hatte. Wie mittlerweile bekannt wurde, hatte das wichtigste Konkurrenzangebot bezüglich des Kaufs gebrauchter amerikanischer F-16-Maschinen aus Belgien hinter dem Gripen nur knapp das Nachsehen. Inklusive Betriebskosten müsste das tschechische Verteidigungsministerium im Laufe von 10 Jahren 21 Milliarden Kronen, das sind etwa 660 Millionen Euro, für die neuen Flugzeuge aufwenden. Der genaue Betrag hängt jedoch noch von der vereinbarten Vertragsdauer ab.

Sozialminister Skromach unterschreibt EU-Memorandum

Der tschechische Arbeits- und Sozialminister Zdenek Skromach hat am Donnerstag in Brüssel gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus den anderen neun Beitrittsstaaten ein ressortspezifisches EU-Memorandum unterzeichnet. Das Papier stellt Richtlinien auf für die Angleichung sozialpolitischer Rahmenbedingungen in den künftigen Mitgliedsländern an das gegenwärtige Niveau in der Europäischen Union. Anna Diamantopoulou, EU-Kommissarin für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten, hatte gemeint, die Union verschaffe sich dadurch ein gemeinsames Instrument der Zusammenarbeit, das Menschen in schwieriger sozialer Lage dabei helfen soll, den neuen Herausforderungen in Europa gewachsen zu sein. Auf Basis des Memorandums soll in Tschechien im nächsten Jahr ein Nationaler Aktionsplan ausgearbeitet werden, der bis September der EU-Kommission vorgelegt wird.

Pithart regt Europa-Diskussionen im Senat an

Petr Pithart, der Vorsitzende des tschechischen Senats, der Oberen Parlamentskammer, hat angeregt, dass im Zusammenhang mit dem bevorstehenden EU-Beitritt Tschechiens vom Senat öffentliche Diskussionen veranstaltet werden sollten, in denen sowohl Experten als auch Laien über die Vorhaben der europäischen Staatengemeinschaft debattieren würden. Auf Grundlage derartiger Diskussionen, so Pithart in seiner Rede anlässlich des siebten Jahrestags der Gründungssitzung des Senats, könnten dann analytische Berichte über tschechische Interessen und über den Stand der öffentlichen Meinung ausgearbeitet werden. Dies sei besser, als mit dem Abgeordnetenhaus einen gemeinsamen Europa-Ausschuss zu bilden, der dann im Zusammenhang mit einschlägigen Entscheidungen Partner der Regierung wäre, so Pithart.

Tschechische Militärpolizisten in den Irak

Das tschechische Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag der Entsendung von 150 tschechischen Militärpolizisten in den Irak zugestimmt. Nachdem am Mittwoch bereits der Senat, die obere Parlamentskammer, den Plan gebilligt hatte, steht der Entsendung der tschechischen Einheit nun nichts mehr im Wege. Ebenfalls von beiden Parlamentskammern wird der weitere Einsatz von etwa 500 tschechischen Soldaten auf dem Balkan unterstützt.

Hucin gewinnt Prozess um Rehablitierung

Der ehemalige Dissident und spätere Angehörige des tschechischen Geheimdienstes BIS, Vladimir Hucin, wurde in den siebziger Jahren von der damals kommunistischen Justiz zu unrecht wegen illegalren Waffenbesitzes verurteilt. Zu diesem Schluss kam am Donnerstag das Bezirksgericht im mährischen Prerov / Prerau. Hucin hatte die Wiedereröffnung des Prozesses selbst initiiert, um sich offiziell von den damals erhobenen Vorwürfen zu rehabilitieren.

Tschechien und Sachsen planen Ausbau des Grenzverkehrs

Tschechien und das deutsche Bundesland Sachsen wollen den gemeinsamen Nahverkehr im Grenzgebiet ausbauen. Darauf verständigten sich Vertreter beider Seiten am Mittwoch im deutschen Ebersbach. Im Gespräch ist unter anderem ein Bussystem im Raum Zittau - Varnsdorf - Rumburk, eine Bahnverbindung zwischen Freiberg und Most / Brüx, sowie eine Bahn-Ringverbindung in der Region Zittau - Bad Schandau - Decin / Tetschen. In einem ersten Schritt sollen zunächst Machbarkeitsstudien für diese Vorhaben erwähnt werden.

Wetter

Zum Abschluss die Wetteraussichten: Am Freitag nimmt die Bewölkung in den meisten Teilen Tschechiens zu, stellenweise bleibt es jedoch weiterhin heiter. Tageshöchsttemperaturen -1 bis 3 Grad, örtlich bis zu 5 Grad.

18-12-2003