Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

04-12-2003

Tschechische Militärpolizisten werden die irakische Polizei ausbilden

Schon nächste Woche können die ersten Angehörigen der tschechischen Militärpolizeieinheit, die das ganze nächste Jahr lang im Irak stationiert werden soll, an ihren Einsatzort abreisen. Die Entsendung der Einheit muss jedoch noch vom Abgeordnetenhaus gebilligt werden. Der Generalstabschef der tschechischen Armee Pavel Stefka erklärte am Donnerstag vor Journalisten, die Aufgabe der tschechischen Militärpolizisten sei es, vor allem die irakischen Polizisten auszubilden. Stefka zufolge ist die Einheit bereit, nach der Zustimmung des Parlaments sofort in den Irak abzureisen. Die Abreise der Militärpolizei wird mit der Rückkehr der Mitarbeiter des tschechischen Feldlazaretts koordiniert, das seine Tätigkeit in Basra in diesen Tagen beendet. Die Kosten für die Entsendung der Militärpolizei werden von der Armee auf 252 Millionen Kronen (umgerechnet ca. 8,4 Mio. Euro) beziffert.

Botschafterin im Kuwait wurde abberufen

Präsident Vaclav Klaus hat am Donnerstag die tschechische Botschafterin in Kuwait, Jana Hybaskova, abberufen. Er folgte somit dem Vorschlag des Kabinetts. Grund dafür war u.a., dass Hybaskova den Rückzug des tschechischen Feldlazaretts aus dem südirakischen Basra öffentlich kritisiert hatte. Laut Informationen des Außenministeriums habe sie außerdem ihre Kompetenzen überschritten und in die Arbeit des Botschafters im Irak eingegriffen.

Arbeitsministerium will beitragsbezogene Pensionskonten einführen

Das Ministerium für Arbeit und Soziales will das jetzige Rentensystem durch die Einführung eines Systems von sog. beitragsbezogenen Pensionskonten reformieren. Dieses beruht auf fiktiven individuellen Konten, die es jedem Bürger ermöglichen, die Höhe seiner künftigen Rente festzustellen, informierte das Ministerium. Der Entwurf zur Reform wurde am Donnerstag in Prag der Öffentlichkeit vorgestellt und soll noch bis zum Jahresende der Regierung vorgelegt werden.

Aufhebung der Erbschafts-, Schenkungs- sowie Übertragungsteuer nicht durchgesetzt

Der oppositionellen Demokratischen Bürgerpartei ODS gelang es nicht, den Vorschlag zur Aufhebung der Erbschafts-, Schenkungs- sowie Übertragungsteuer im Parlament durchzusetzen. Nach Meinung der Bürgerdemokraten seien die Erträge aus diesen Steuern unangemessen niedrig im Vergleich zum administrativen Aufwand bei ihrer Erhebung. Das Abgeordnetenhaus wies den Entwurf bereits in erster Lesung zurück.

Deutsche Zwangsarbeiter-Stiftung zahlte 2,6 Milliarden Euro aus

Zwei Jahre nach Beginn der Entschädigungs-Zahlungen für die ehemaligen Zwangsarbeiter des Hitler-Regimes hat die deutsche Stiftung bereits 2,6 Milliarden Euro ausgezahlt. Das ist die Hälfte des zur Verfügung stehenden Geldes. Am weitesten fortgeschritten sind nach den Angaben der Stiftung die Auszahlungen in Tschechien, Polen und Weißrussland, wo die Partner schon die zweite Rate auszahlen. In Tschechien wurden bisher 75 000 Nazi-Opfer mit 199 Millionen Euro entschädigt.

Bergleute in Nordböhmen planen Streik

Bergleute der Kohlegesellschaft Most/Brüx und deren Tochtergesellschaften haben für diesen Freitag einen einstündigen Warnstreik ausgerufen. Damit wollen sie gegen die Aufhebung eines Beschlusses protestieren, der den Bergleuten soziale Vorteile garantierte. Die Leitung der Firma hat keine Vorbehalte gegen den Streik. "Wir stehen mit den Gewerkschaftern in Kontakt. Wir haben vereinbart, dass sie aus Sicherheitsgründen nicht unter Tage streiken werden. Der Betrieb der Gesellschaft wird vom Streik nicht beeinträchtigt," führte eine Sprecherin der Bergbaugesellschaft an.

Tschechischer Film am Rande der Krise

Der tschechische Film steht am Rande einer Krise, warnen tschechische Filmemacher und Produzenten. Sie verweisen auf das fehlende Gesetz über den Staatsfonds für Filmkunst. "Sollte es zu keinen prinzipiellen Änderungen im System der Gesetze kommen, ist ein Zusammenbruch des audiovisuellen Schaffens hierzulande zu erwarten", sagte der Direktor der Tschechischen Film- und Fernsehakademie, Petr Vachler am Donnerstag in Prag.

Kafka-Denkmal wird in Prag enthüllt

In der Prager Altstadt wurde am Donnerstag ein Denkmal des in Prag geborenen deutschsprachigen Schriftstellers Franz Kafka enthüllt. Das Denkmal wurde vom Künstler Jaroslav Rona geschaffen, dessen Entwurf in einem von der Franz-Kafka-Gesellschaft ausgeschriebenen Wettbewerb gewonnen hat.

04-12-2003