Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

01-12-2003

Tschechiens Präsident Klaus zu Arbeitsbesuch in Schweden eingetroffen

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus ist am Montagabend in Stockholm eingetroffen, wo er am Dienstag seinen zweitägigen Arbeitsbesuch in Schweden beginnen wird. Dabei wird er unter anderem von Premier Göran Persson und König Carl XVI. Gustaf empfangen werden. Morgen wird er ebenfalls an der Tagung des schwedischen Parlaments teilnehmen, wo er auch einen Vortrag halten wird. Bei den Gesprächen mit schwedischen Politikern sollen vor allem die tschechisch-schwedischen Beziehungen im Rahmen der politischen, kulturellen und regionalen Zusammenarbeit besprochen werden.

Schweden unterbreitet Tschechien bestes Angebot für Kampfflugzeuge

In der Diskussion um den Kauf von Kampfflugzeugen für die Tschechische Armee hat eine Expertenkommission in Prag am Montag der Regierung Spidla empfohlen, das Angebot Schwedens zu akzeptieren. Damit setzte sich die Bewerbung aus Stockholm, die Maschinen vom Typ Jas-39 Gripen liefern will, gegen Angebote aus den USA, Belgien, Kanada und den Niederlanden durch. Das sozialliberale Kabinett will noch im Dezember verbindlich über die Vergabe des Milliardenauftrags entscheiden. Sollte Schweden tatsächlich den Zuschlag erhalten, würden beim NATO-Mitglied Tschechien 14 Gripen ab dem Jahr 2005 die Flugzeuge sowjetischer Bauart vom Typ Mig-21 ersetzen.

Tschechien erhält Oberbefehl über Anti-ABC-Waffen-Bataillon der NATO

Die Tschechische Republik hat dem NATO-Oberkommando während des Herbsttreffens der NATO-Verteidigungsminister am Montag in Brüssel die Entsendung von 150 Soldaten zur Unterstützung der in Afghanistan operierenden ISAF-Truppen zugesichert. Zudem stellten die nationalen Ressortchefs in Brüssel eine erste Einsatzbereitschaft des neuen NATO-eigenen Anti-ABC-Waffen-Bataillons fest. Das zunächst von Tschechien geführte Bataillon soll im Fall von nuklearen, biologischen, chemischen und radiologischen Angriffen für Sicherheit sorgen. Die volle Einsatzstärke des Bataillons soll in einem halben Jahr erreicht sein, dann wird für sechs Monate Deutschland dessen Führung übernehmen.

Defizit des tschechischen Staatshaushalts um knapp 10 Mrd. Kronen gestiegen

Das Defizit des Staatshaushalts der Tschechischen Republik ist zum Ende des Monats November um knapp zehn Milliarden Kronen im Vergleich zum Vormonat und damit auf einen Betrag von rund 92,2 Milliarden Kronen (ca. 2,9 Milliarden Euro) gestiegen. Das gab das Prager Finanzministerium am Montag über die Nachrichtenagentur CTK bekannt. Für das gesamte Jahr rechnet das Ministerium mit einem Fehlbetrag von nahezu 123 Milliarden Kronen (ca. 3,85 Milliarden Euro).

Tschechische Währung liegt bei stabilem Kurs von rund 32 Kronen je Euro

Die tschechische Währung wurde am Montagnachmittag, zum Abschluss des ersten Geschäftstages im Dezember Monats, mit einem Wechselkurs von 32,08 Kronen für einen Euro notiert. Das Wechselkursverhältnis zur US-Währung stand zum gleichen Zeitpunkt bei 26,65 Kronen für einen Dollar. Nach Auskunft von Finanzexperten soll die tschechische Währung die ganze Woche über mit einem Kurs zwischen 31,80 und 32,10 Kronen je Euro gehandelt werden.

Bergarbeiter fordern Kompensierung der gestrichenen Sozialleistungen

Die Bergarbeiter der Schwarzkohlegrube Paskov nahe der nordmährischen Stadt Frýdek-Místek sind am Montagmorgen in einen 20-minütigen Warnstreik getreten, bei dem sie ihre Unzufriedenheit über die im November vom Prager Arbeitsministerium vorgenommene Streichung von Sozialleistungen für Bergarbeiter, die in den Ruhestand treten oder sich umschulen lassen, zum Ausdruck brachten. Bis zu der Streichung war den Kohlekumpeln, die von dieser Regelung betroffen waren, immer eine entsprechende Abfindung, der durchschnittliche Lohnausgleich für ein Jahr nach dem Renteneintritt sowie eine Ausgleichszahlung beim Wechsel von der Untertage- zu einer Übertagearbeit gewährleistet worden. Inzwischen wird vom Gewerkschaftsverband der Bergarbeiter eine entsprechende Klage gegen den Minister für Arbeit und Soziales, Zdenek Skromach, vorbereitet. Skromach selbst bringen diese Bestrebungen nicht aus der Ruhe, zumal er auch nach der von ihm getroffenen Entscheidung darauf verweist, dass die zuvor gewährten sozialen Sonderleistungen im Widerspruch zum gültigen Arbeitsgesetz stünden. Die Bergarbeiter aber drohen mit weiteren Arbeitskämpfen, sollte man ihnen bei der Neuregelung ihrer sozialen Arbeitsverhältnisse nicht wieder ein Stück entgegen kommen.

Tschechische Landwirte bereiten Petition zu BSE für EU-Kommissare vor

Die Agrarkammer der Tschechischen Republik beabsichtigt bei der Europäischen Kommission eine Petition einzureichen gegen die massenhafte Notschlachtung von Rindern in der Situation, wenn in einer entsprechenden Herde auch nur der Verdacht eines BSE-Falles ausgesprochen worden ist. Gemeinsam mit den Zuchtverbänden wollen die Landwirte einen Brief verfassen, in dem sie die EU-Kommissare um eine Änderung bei der Vorgehensweise in einem BSE-Verdachtsfall ersuchen wollen. Die bisherige Methode jedenfalls, so die Landwirte am Montag, verursache bei der relativ hohen Konzentration von Rinderbeständen viel zu hohe Schäden und mache mit einem Schlag die Arbeit von Jahren zunichte.

Tschechen erwarten von EU-Mitgliedschaft mehr Nachteile als Vorzüge

Der Großteil der Tschechen fürchtet nach dem EU-Beitritt am 1. Mai 2004 laut einer Umfrage einen kräftigen Preisanstieg und hofft andererseits auf höhere Löhne. Allgemein erwarten die Tschechen von der EU-Mitgliedschaft wirtschaftlich mehr Nachteile als Vorzüge, teilte die Agentur CVVM am Montag in Prag mit. Etwa ein Drittel der 1203 Befragten gab an, grundsätzlich Interesse an einer Arbeitsstelle in einem anderen EU-Land zu haben. Demgegenüber erklärten 40 Prozent, sie würden einer Beschäftigung in Tschechien den Vorzug geben. Die Hälfte davon würde auch dann in Tschechien bleiben, wenn sie ein konkretes Angebot aus einem anderen EU-Land hätte.

Erfolgreicher Schlag gegen Drogenschmuggel nach Deutschland

Der tschechischen Polizei ist ein bedeutender Schlag gegen den Rauschgiftschmuggel nach Deutschland gelungen. Eine Sondereinheit der Drogenfahndung habe in den vergangenen Tagen in einer landesweiten Aktion mehrere "Drogenbosse" festgenommen, berichtete die Tageszeitung "Právo" am Montag. Es handele sich um "außergewöhnlich hochrangige Personen", sagte eine Staatsanwältin dem Prager Blatt. Details wollten die Behörden (vorerst) nicht mitteilen.

Kontrolle von Diskotheken förderte großen Mangel an Notausgängen zu Tage

Bei einer am vergangenen Wochenende in tschechischen Diskotheken durchgeführten umfangreichen Kontrollaktion wurde in nahezu allen Einrichtungen festgestellt, dass sie über eine unzureichende Anzahl an Notausgängen verfügen. Bei den in 158 Objekten der gesamten Republik von Feuerwehr und Polizei vorgenommenen Kontrollen wurden insgesamt 849 Mängel festgestellt. Die Notausgänge waren in 180 Fällen mangelhaft bis unzureichend.

EM-Auslosung: Tschechische Presse bezeichnet Gruppe D als "Todesgruppe"

Die am Sonntag in Lissabon stattgefundene Auslosung zur Fußball-EM-Endrunde 2004 in Portugal, bei der sich die Tschechische Republik in der Vorrundengruppe D mit Deutschland, Lettland und den Niederlanden auseinander zu setzen hat, wird von der hiesigen Presse am Montag u. a. wie folgt kommentiert: Die Tageszeitung "Sport" sprach von einer "mörderischen Gruppe", während Právo" befand: "Deutschland und die Niederlande - das ist ein betrübliches Los".

01-12-2003