Wahlen in Tschechien: Erfolge für Ano, Sozialdemokraten mit Verlusten

In den 13 Kreisen Tschechiens wurde gewählt am Freitag und Samstag. Auch stand die erste Runde der Wahl von 37 Senatoren an. Sieger des Urnengangs ist klar die Partei Ano von Finanzminister Andrej Babiš. Die Sozialdemokraten hingegen müssen massive Verluste hinnehmen.

Die Bürger der 13 tschechischen Kreise haben ihre neue Führung bestimmt. Nach Auszählung aller Stimmen zeichnet sich ein klarer Sieg der zweitstärksten Regierungspartei Ano von Finanzminister Andrej Babiš ab. Diese ist bei ihrem Debüt bei den Regionalwahlen in insgesamt neun Kreisen stärkste Kraft geworden. Auf ganz Tschechien gerechnet kommt Ano damit auf 21,05 Prozent der Stimmen.

Die Sozialdemokraten, die 2012 noch als Sieger der Wahlen hervorgegangen sind, mussten diesmal herbe Verluste hinnehmen. Die Partei von Premier Bohuslav Sobotka konnte sich nur in zwei Kreisen als stärkste Kraft behaupten. Insgesamt kam die derzeit stärkste Regierungspartei auf 15,25 Prozent der Stimmen.

Auch die Kommunisten, die vier Jahre lang in einer Mehrzahl der Kreise mit den Sozialdemokraten regierten, konnten in diesem Jahr nicht überzeugen. Als drittstärkste Kraft kamen sie auf 10,55 der Stimmen. Auch die Kreise Karlovy Vary / Karlsbad und Ústí nad Labem / Aussig, in denen die Kommunisten 2012 die meisten Mandate für sich gewinnen konnten, verlor die Partei an Ano.

Die regierenden Christdemokraten kamen nach den Bürgerdemokraten (9,47 Prozent) mit 6,3 Prozent auf den fünften Platz. Immerhin konnten sie einen Kreis für sich behaupten. Ein weiterer Kreis ging an die Partei der Bürgermeister.

Die Wahlbeteiligung lag insgesamt bei nur 34,82 Prozent und war damit noch um knapp zwei Prozent geringer als bei den Kreiswahlen vor vier Jahren.

Auch in der ersten Runde der Senatswahlen konnte Ano die meisten Kandidaten in die Stichwahl bringen. Bei 37 neu zu wählenden Senatoren könnten in der kommenden Woche insgesamt 14 von der Partei Ano kommen. Jeweils acht Kandidaten von den Sozialdemokraten und Christdemokraten ziehen in die zweite Runde ein. Den Rest der Bewerber für die Stichwahl stellen andere Parteien oder lokale Koalitionen.

Auch bei der ersten Runde der Senatswahlen war die Beteiligung gering. Nur 33,2 Prozent der Wahlberechtigten fanden den Weg an die Urne.