http://radio.cz/de Aktuelle Artikel über Thema 'Europäische Union' - Die EU und die Mitgliedschaft der Tschechischen Republik de Mon, 13 Feb 2012 16:02:31 +0100 Mon, 13 Feb 2012 16:02:31 +0100 http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Radio Prague CMS 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Rundfunksendung cr@radio.cz (Cesky Rozhlas) webmaster@radio.cz (CRo Webmaster) http://radio.cz/de/artikel/145555 Seit vielen Jahren schon kritisieren tschechische Politiker, dass das Energienetz ihres Landes immer wieder Strom aus deutschen Windkraftwerken aufnehmen muss und dabei an seine Belastungsgrenzen gerät. Nach tschechischen Berechnungen sollen diese Fälle noch zugenommen haben, seit im Nachbarland der Atomausstieg eingeleitet wurde. Hintergrund ist, dass Deutschland selbst beim Ausbau seines Stromnetzes nicht hinterherkommt. Im Herbst hatten die Politiker in Prag deswegen den Einbau so genannter Phasenschieber erwogen. Doch nun gibt es eine neue Idee. Mon, 13 Feb 2012 16:02:31 +0100 urn:uuid:f7153e39-15a1-5dba-a661-4ab320744dab http://radio.cz/de/artikel/145519 Der böhmische Adlige František Oldřich Kinský hat sich in über 150 Gerichtsverfahren viele Jahre lang mit dem tschechischen Staat um das ehemalige Eigentum seiner Familie gestritten. Das Eigentum war den Kinskýs nach dem Krieg aufgrund der so genannten Beneš-Dekrete abgenommen worden. Es handelte sich um Länderein und Gebäude im Wert von rund zwei Milliarden Euro, inklusive einiger Perlen wie dem Kinský-Palais auf dem Altstädter Ring in Prag. Großen Erfolg hatte der Adlige, der vor drei Jahren verstarb, bisher jedoch nicht gehabt: Nur eine Kapelle hier und einen Park dort konnte er zurückgewinnen. Nun hat der Europäische Menschengerichtshof in Straßburg geurteilt und den tschechischen Staat zu einer Strafe verdonnert. Fri, 10 Feb 2012 16:27:10 +0100 urn:uuid:345b9025-5be1-5bc0-8aef-37a54b33babf http://radio.cz/de/artikel/145405 Nacheinander haben Polen, Tschechien und die Slowakei bekannt gegeben, das umstrittene Handelsabkommen ACTA vor der Unterzeichnung noch einmal gründlich zu prüfen. Im Vorfeld war es zu zahlreichen Demonstrationen gekommen, aber auch zu Angriffen von Hackergruppen. Ein Sieg der Straße? Tue, 07 Feb 2012 15:11:41 +0100 urn:uuid:34791a3e-1b6f-5f12-b802-22ec17bd5a34 http://radio.cz/de/artikel/145388 Auf den Tag genau vor einer Woche weigerte sich Tschechiens Regierungschef Petr Nečas beim EU-Gipfel in Brüssel dem geplanten Fiskalpakt der Europäischen Union beizutreten. Die Tschechen sind damit, neben den Briten, die einzigen, die dem Abkommen fern bleiben. Während allerdings London schon früher sein Nein signalisiert hat, sorgte die Haltung Prags für ziemliches Unverständnis. Was in Europa Kopfschütteln hervorrief, entfachte in Tschechien einen neuen Konflikt innerhalb der ohnehin schon fragilen bürgerlichen Regierungskoalition. Außenminister Karel Schwarzenberg griff Regierungschef Nečas öffentlich scharf an, indem er ihn bezichtigte, “dem national-sozialistischen Flügel” in seiner eigenen Partei nachgegeben zu haben. Nečas schoss wiederum ebenso scharf zurück und bezeichnete die Äußerungen des Außenministers als “Gerede, wie auf einem ländlichen Tanzfest”. Nichtsdestotrotz wollen beide Spitzenpolitiker am Dienstag zusammenkommen und über ihre unterschiedlichen Standpunkte diskutieren. Den Konflikt um die tschechische Europapolitik analysiert unser Mitarbeiter, der Politikwissenschaftler Robert Schuster: Mon, 06 Feb 2012 16:40:22 +0100 urn:uuid:72c30f0a-85c4-5c09-b757-445fb6d403cb http://radio.cz/de/artikel/145254 Die Entscheidung Tschechiens, dem am Montag in Brüssel verabschiedeten Fiskalpakt (vorerst) nicht beizutreten, wird im politischen Spektrum des Landes sehr kontrovers diskutiert. Im Regierungslager stimmen die ODS und die Partei der öffentlichen Angelegenheiten der Haltung von Premier Petr Nečas zu, von der Partei Top 09 dagegen wird sie heftig kritisiert. Und auch in der Opposition herrscht Uneinigkeit: Die Sozialdemokraten attackieren Nečas scharf, die Kommunisten pflichten ihm bei. Wed, 01 Feb 2012 15:22:25 +0100 urn:uuid:ca01f061-14ef-5fd4-a97a-8087a0e0ba1c http://radio.cz/de/artikel/145227 Am Montagabend haben 25 EU-Staaten in Brüssel einen Sparpakt für mehr Haushaltsdisziplin vereinbart. Tschechien hat sich, ebenso wie Großbritannien, dem Fiskalpakt nicht angeschlossen. Tue, 31 Jan 2012 16:54:10 +0100 urn:uuid:214160c9-ecd2-5ad0-8a0f-113d43ba8528 http://radio.cz/de/artikel/145204 Am Montag beraten die europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel über den geplanten Europäischen Fiskalpakt. Auch Tschechien sitzt mit am Tisch sitzen, obwohl es bei weitem nicht sicher ist, ob sich das Land letztlich beteiligt. Die Ratifizierung des Pakts verspricht auch deswegen keine einfache Angelegenheit zu werden. Mon, 30 Jan 2012 16:37:50 +0100 urn:uuid:13688d33-6137-52c5-b2f0-a318dc836882 http://radio.cz/de/artikel/145096 Als auf dem EU-Gipfel im Dezember in Brüssel beschlossen wurde, ein dickes Hilfspaket zur Rettung der Gemeinschaftswährung zu schnüren, reagierte man in Tschechien ziemlich verschnupft. Das Nicht-Euro-Land Tschechien fühlte sich nicht verantwortlich für die Krise in der Eurozone, sollte zur Stabilisierung derselbigen aber rund 3,5 Milliarden Euro beim Internationalen Währungsfonds (IWF) einzahlen. Bis Ende Januar ist Zeit, darüber zu entscheiden. Lange hielt sich die Regierung Nečas bedeckt, seit Mittwoch aber scheint nun ein Kompromiss gefunden. Thu, 26 Jan 2012 14:45:09 +0100 urn:uuid:d54d1067-4880-5468-93a2-1ef54142da53 http://radio.cz/de/artikel/144923 Einmal in ihrer Geschichte hat die Tschechische Republik eine Volksabstimmung erlebt. Im Jahr 2003 haben die Bürger in einem Referendum ihr „ja“ zum EU-Beitritt des Landes gegeben. Nun scheint es, dass man zum zweiten Mal eine Entscheidung den Bürgern in einem Referendum überlassen wird, und zwar über den Beitritt zu einer EU-Haushaltsunion. Thu, 19 Jan 2012 16:00:31 +0100 urn:uuid:ac038e11-1586-5231-bb7b-4b7bd2d9b601 http://radio.cz/de/artikel/144853 Seit dem 1. Januar dürfen in Europa nur noch Eier von Legehennen verkauft werden, die auch genügend Platz zum scharren haben. Das schreibt eine EU-Verordnung vor. Diese Richtlinie wird aber nach wie vor nicht in allen EU-Ländern umgesetzt, gleich ein Dutzend von ihnen hat die verbotene Legebatterie noch nicht abgeschafft. Der Verkauf von Eiern und Eierprodukten aus der Batteriekäfighaltung ist demnach jetzt illegal. Tschechien unternimmt einiges, um sich vor dem Import solcher Eier zu schützen. Tue, 17 Jan 2012 14:42:31 +0100 urn:uuid:69dd2ac0-5e88-5a9a-8979-46761eb2b7c0 http://radio.cz/de/artikel/144842 Dass die Tschechische Republik von seinen Exporten in die Länder der Eurozone profitiert, ist weitgehend unbestritten. Doch ob sich das Land, auch wenn es noch nicht den Euro eingeführt hat, an der Stabilisierung der Gemeinschaftswährung beteiligen soll, darüber herrscht Streit in der tschechischen Politik. Mon, 16 Jan 2012 17:00:47 +0100 urn:uuid:00a3686d-3761-55b5-853e-6dc9f04a1820 http://radio.cz/de/artikel/144736 Die tschechische Regierung kommt nicht zur Ruhe. Kaum hatte sie am Mittwoch ihren Streit zur Kirchenrestitution begraben, da macht Außenminister und Top-09-Chef Karel Schwarzenberg schon das nächste Fass auf. Ein Fass, das für die Regierung tatsächlich zum Pulverfass werden könnte, denn Schwarzenberg stellte klar: Entweder schließt sich die Regierung Nečas bedingungslos der neuen Europäischen Haushalts- und Wirtschaftsunion an, oder aber seine Partei werde das Kabinett verlassen. Thu, 12 Jan 2012 15:15:32 +0100 urn:uuid:3d9507a7-3117-50ba-a71c-7565b8eb2919 http://radio.cz/de/artikel/144484 Die Tschechische Republik und die Europäische Union: immer wieder ein kompliziertes Thema. Zwischen Weihnachten und Neujahr haben jetzt Prüfer der Europäischen Union Projekte des tschechischen Bildungsministeriums beanstandet und drohen mit der Einstellung der Zuschusszahlungen. Dem Ministerium könnten dadurch Gelder verloren gehen. Bildungsminister Josef Dobeš steht deswegen massiv unter Beschuss. Mon, 02 Jan 2012 15:50:26 +0100 urn:uuid:c0df2924-1808-514a-aca4-ae7a71754c4e http://radio.cz/de/artikel/144083 Eine Woche ist vergangen seit dem Krisengipfel der EU, der die Union gespalten hat. Während sich die Länder der Eurozone darauf geeinigt haben, einen zwischenstaatlichen Vertrag über Haushaltsdisziplin zu schließen und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) einen weiteren Kredit zu gewähren, haben sich die Nicht-Euro-Länder Beratungszeit erbeten. Nur der britische Premierminister Cameron hat die Beteiligung seines Landes ausgeschlossen. Die restlichen neun Staats- und Regierungschefs wollen Kabinett und Parlament konsultieren, so auch der tschechische Premier Petr Nečas. Fri, 16 Dec 2011 15:18:50 +0100 urn:uuid:d595c9ae-6b12-5d7f-8680-1da432cd30cc http://radio.cz/de/artikel/143975 Die Tschechische Republik ist formal nicht Mitglied in der Eurozone und muss sich somit auf den ersten Blick angesichts der gegenwärtigen Krise der europäischen Gemeinschaftswährung nicht angesprochen fühlen. Doch die starke wirtschaftliche Verflechtung mit dem Euro-Raum und insbesondere mit Deutschland hat auch in Prag längst die Alarmglocken schrillen lassen. Tschechien wird sich daher wohl oder übel entscheiden müssen, ob es an den Euro glaubt und bereits jetzt – noch mit der eigenen Währung – zu dessen Stabilisierung beiträgt und sich somit an einem Kerneuropa beteiligt oder ob es mit einigen wenigen anderen Mitgliedsländern außen vor bleibt. Über die tschechische Haltung zur Euro-Rettung hat Radio Prag mit dem Politikwissenschaftler Robert Schuster gesprochen: Mon, 12 Dec 2011 17:00:25 +0100 urn:uuid:dadbd96f-2d85-51c8-9bf4-148c3eaab113 http://radio.cz/de/artikel/143871 Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy haben ein strengeres Vorgehen in der Eurozone gefordert und wollen dazu die bestehenden EU-Verträge ändern. Dies hat nun in den europäischen Ländern zu Diskussionen geführt, ob solche Änderungen wirklich nötig sind und wenn ja, in welchem Ausmaß. Auch in Tschechien haben mögliche Änderungen der europäischen Verträge für Gesprächsstoff gesorgt. Thu, 08 Dec 2011 16:09:25 +0100 urn:uuid:ad891acf-64f2-566c-b713-28e139a83bc4 http://radio.cz/de/artikel/142827 Der mit Spannungen erwartete EU-Krisengipfel wurde in der Nacht auf Donnerstag beendet. Nach langem Tauziehen haben sich die führenden Politiker der Eurozone in Brüssel auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, das die Schuldenkrise eindämmen soll. Thu, 27 Oct 2011 15:46:31 +0200 urn:uuid:83e52abb-a8a7-5afe-9500-c92db74dffcd http://radio.cz/de/artikel/142783 Beim EU-Gipfel in Brüssel sind alle Augen auf die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gerichtet. Auch Premier Petr Nečas dürfte seine Amtskollegin im Blick halten. Denn vom Wohl und Wehe in der Eurozone hängt genauso die tschechische Zukunft ab, obwohl das Land den Euro nicht eingeführt hat. Bereits jetzt aber zeigen sich erste Folgen der Krise: Die tschechische Regierung plant weitere Einschnitte im Haushalt. Wed, 26 Oct 2011 16:33:08 +0200 urn:uuid:986d8b90-74e2-58e2-a4c9-6bf130823cdc http://radio.cz/de/artikel/141642 Die Schuldenkrise und die pessimistischen Aussichten für Griechenland sind derzeit das beherrschende Thema in der EU. Obwohl nicht Teil der Eurozone, schauen auch die Tschechen mit banger Mine über die Grenzen. Denn sobald die deutsche Wirtschaft hustet, wird im Nachbarland das Fieberthermometer gezückt. Wie also denken Wirtschaft und Politik in Tschechien über die Krise? Tue, 13 Sep 2011 15:45:30 +0200 urn:uuid:bd1e766b-cac9-55d5-ad8b-cb911123b14c http://radio.cz/de/artikel/141445 Lange Zeit war es still um die tschechische Europapolitik. Beinahe konnte man den Eindruck gewinnen, dass bei diesem früher heiß diskutierten Thema eine gewisse Beruhigung eingetreten ist. Man erinnere sich nur, wie vor zwei Jahren über viele Wochen hinweg über die Unterzeichung des Lissabonvertrags gestritten worden ist. Doch anlässlich der Jahrestagung der tschechischen Botschafter in der vergangenen Woche in Prag sind die alten Konflikte wieder offen zu Tage getreten. Ein Konflikt zwischen jenen, die sich mehr Europa wünschen und den Gegnern einer solchen Strategie. Und erneut war es der tschechische Staatspräsident Václav Klaus, der mit seiner Europakritik und einer neuen Forderung aufhorchen ließ. Er forderte, Tschechien solle bei der Europäischen Kommission eine Ausnahmeregelung aushandeln, die die Tschechen von einer Einführung des Euro befreit, wie zum Beispiel die Briten oder die Dänen. Zur tschechischen Europapolitik ein Gespräch mit dem Politologen und Radio-Prag-Mitarbeiter Robert Schuster. Mon, 05 Sep 2011 17:15:07 +0200 urn:uuid:d8590558-afa2-503b-a264-a7c66929d928