http://radio.cz/de/artikel/156637 Hintergrundberichte zu Themen, die Tschechien bewegen de Mon, 20 May 2013 17:10:46 +0200 Mon, 20 May 2013 17:10:46 +0200 http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Radio Prague CMS   http://radio.cz      http://radio.cz/assets/imgs/radiopraha-rss.png   200   200 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Rundfunksendung cr@radio.cz (Cesky Rozhlas) webmaster@radio.cz (CRo Webmaster) http://radio.cz/de/artikel/156637 Nachdem die Entscheidung jahrelang in der Schwebe stand, ist sie nun, zumindest auf tschechischer Seite, gefallen: Das Prager Umweltministerium hat den Bau eines Windparks bei Moldava / Moldau nahe der sächsischen Grenze genehmigt. 18 einzelne Windräder sollen errichtet werden, mit einer Gesamtleistung von 54 Megawatt. Der Investor EP Renewables muss allerdings fast 120 Auflagen erfüllen, die das Ministerium als Bedingung für das Bauvorhaben stellte. Die Gegner des Projekts zeigten sich von der Entscheidung geschockt. Mon, 20 May 2013 17:10:46 +0200 urn:uuid:b225525f-1e9c-5ab3-b70f-51ff512b2513 http://radio.cz/de/artikel/156358 Staatspräsident Václav Klaus hatte es kurz vor Ende seiner Amtszeit noch mal geschafft, die tschechische Politszene in Aufruhr zu versetzen. Seine weitreichende Amnestie zum Jahreswechsel ist auch noch viereinhalb Monate später ein Streitpunkt. Im Mittelpunkt steht dabei die besonders umstrittene Passage, die lange dauernde Gerichtsverfahren betrifft. So hatte Klaus angeordnet, dass Angeklagte in Gerichtsverfahren, die sich länger als acht Jahre hinziehen, freikommen sollen. Amnestiert wurden dabei auch jene, die in große Korruptions- und Betrugsfälle verwickelt waren. Doch wer ist für diese und weitere umstrittene Passagen der Neujahrsamnestie verantwortlich? Der damalige Rechtsberater von Klaus behauptet, es seien Mitarbeiter des Justizministeriums. Justizminister und Premier wiesen dies empört zurück. Mon, 06 May 2013 16:56:28 +0200 urn:uuid:4fd0ecaf-e8e2-5b65-91d3-d0b46a71ca8d http://radio.cz/de/artikel/156067 Die Korruption ist ein großes Problem in der Tschechischen Republik. Immer wieder kommen schwere Vergehen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge ans Licht, Politiker und Beamte werden regelmäßig beschuldigt, in Bestechungsaffären verwickelt zu sein. Eine Hoffnungsträgerin im Kampf gegen die Korruption ist die Prager Oberstaatsanwältin Lenka Bradáčová. Sie leitete im vergangenen Jahr die Ermittlungen gegen den Kreishauptmann von Mittelböhmen, David Rath. Nun ist ein Streit zwischen ihr und dem Chef der Antikorruptionspolizei, Tomáš Martinec, ausgebrochen. Worum es bei der Auseinandersetzung der beiden obersten Korruptionsbekämpfer geht, erfahren Sie in unserer aktuellen Ausgabe der Sendereihe „Schauplatz“. Mon, 22 Apr 2013 16:56:17 +0200 urn:uuid:664a2e23-330e-55e1-8cd6-c78035c32bb9 http://radio.cz/de/artikel/155764 Seit einigen Monaten ist sie ein heiß diskutiertes Thema: die so genannte sKarta. Hinter diesem Kürzel verbirgt sich eine elektronische Sozialkarte, die für alle Empfänger von staatlichen Transferleistungen obligatorisch werden sollte – also für Arbeitslose, Rentner, Sozialhilfeempfänger, Behinderte, aber auch Eltern in Erziehungszeit. Doch diese S-Karte steht schwer in der Kritik. Das Amt für Datenschutz, der Ombudsmann, die politische Opposition, aber auch die kleinste Regierungspartei Lidem halten die sKarta für eine Fehlgeburt. Bei der Regierungssitzung am Mittwoch soll nun eine endgültige Entscheidung fallen. Selbst Premier Petr Nečas will das Projekt mittlerweile beenden. Nur noch der Koalitionspartner Top 09 wehrt sich, diese Partei hat auch das Arbeits- und Sozialministerium inne. Mon, 08 Apr 2013 16:35:31 +0200 urn:uuid:c9cb4152-aa76-54f8-b6d3-a2091f5d2d23 http://radio.cz/de/artikel/155476 Es hat drei Monate gedauert, bis Premier Petr Nečas einen neuen Verteidigungsminister gefunden hatte. Nun ist es der stellvertretende Minister Vlastimil Picek geworden. Allerdings sind mit der Personalentscheidung einige Probleme verbunden: Picek war lange Jahre General, Chef des Generalstabs und bis 1990 Mitglied der kommunistischen Partei. Viele Stolpersteine für den neuen Minister. Mon, 25 Mar 2013 16:32:18 +0100 urn:uuid:c3bd7d7a-0c95-5879-8709-c8fdb54abffc http://radio.cz/de/artikel/155175 Als erster direkt gewählter Staatspräsident Tschechiens wurde Miloš Zeman am Freitag vereidigt. Damit löst ein linksgerichteter Politiker den neoliberalen Václav Klaus an der Spitze des tschechischen Staates ab. Seine Amtsführung deutete der neue Präsident bereits in seiner Rede zur Vereidigung und in einem Interview am Sonntag an. Was erwarten nun aber Politologen von Zemans Präsidentschaft? Mon, 11 Mar 2013 17:13:33 +0100 urn:uuid:6fd9c3e0-95eb-5b98-81c3-a1a0b7176c2b http://radio.cz/de/artikel/154871 Es war der erste offizielle Besuch eines tschechischen Premierministers in Bayern. Petr Nečas gab sich betont versöhnlich und sprach in seiner Rede im bayerischen Parlament offen die Vertreibung der Sudetendeutschen an. Dies fand die Begeisterung der Abgeordneten. Mehr zum Besuch in der heutigen Ausgabe der Sendereihe „Schauplatz“. Mon, 25 Feb 2013 17:04:03 +0100 urn:uuid:1cce138b-846d-5305-b365-57d8978518c0 http://radio.cz/de/artikel/154568 Jedes Jahr das Gleiche: Vor allem im Herbst und im Winter legt sich der Smog über Ostrava / Ostrau und Umgebung, als wolle er die mährisch-schlesische Stadt ersticken. Und die unzähligen Industrieschlote füttern unablässig nach. Das Tschechische Hydrometeorologische Institut gibt dann regelmäßig seine Warnungen heraus: „Die Bürger werden gebeten, die Fenster geschlossen zu halten. Ältere und kranke Menschen sollten ihre Wohnung nicht verlassen.“ Es ist beinahe schon jahreszeitliche Folklore. Aber vor allem die gesundheitlichen Folgen für die Kinder sind alarmieren. Christian Rühmkorf war in Ostrau und hat sich ein Bild gemacht. Mon, 11 Feb 2013 17:18:36 +0100 urn:uuid:13d9d643-8e9c-5334-b842-9b13162656b8 http://radio.cz/de/artikel/154264 Erst im März übernimmt Miloš Zeman sein neues Amt als Staatspräsident. Derzeit ruht er sich für ein paar Tage in seinem Haus auf der Böhmisch-Mährischen Höhe aus. Danach wolle er sich bereits auf die Amtsübernahme vorbereiten, hatte der 68-Jährige am Wahlabend verkündet. Was für ein Präsident wird also Zeman? Das ist eine der zentralen Fragen, die nun alle – im In- wie im Ausland – interessiert. Mon, 28 Jan 2013 17:39:21 +0100 urn:uuid:d91c13dc-ef23-5111-ba01-9164a9d30af7 http://radio.cz/de/artikel/153925 Die erste Runde der Präsidentenwahl ist am Samstag zu Ende gegangen, und das Ergebnis war für viele eine Überraschung: Ex-Premier Miloš Zeman gewann nur knapp vor Außenminister und Top-09-Chef Karel Schwarzenberg. Beide Politiker treten nun in zwei Wochen in einer Stichwahl gegeneinander an. Wie ist das Ergebnis zu bewerten, und welche weiteren Schlüsse lassen sich aus der Wahl ziehen? Mon, 14 Jan 2013 15:24:54 +0100 urn:uuid:e7ccdd85-ce39-5a88-8929-96548cb18da8 http://radio.cz/de/artikel/153601 Vor genau 20 Jahren haben Tschechen und Slowaken politisch ihre eigenen Wege eingeschlagen. Die Trennung des gemeinsamen Staates wurde sehr zügig innerhalb eines halben Jahres vollzogen. Wie nahmen damals die Staatstrennung und die Entstehung von Tschechischer und Slowakischer Republik auf? Und was denken die Menschen – politische Akteure wie Bürger - heute über diesen Schritt, der am 1. Januar 1993 vollendet wurde? Tue, 01 Jan 2013 00:00:00 +0100 urn:uuid:291f99df-116b-516c-b9da-f84da47bafbe http://radio.cz/de/artikel/153330 Es war der 21. Dezember 2007, da fielen zwischen Deutschland und der Tschechischen Republik endgültig die Grenzen. Grenzüberschreitende Straßenfeste wurden damals gefeiert, beispielsweise in Zittau. Doch schon kurz nachher machte sich Ernüchterung breit: Deutschland hatte intensive Kontrollen hinter den Grenzen aufgenommen. Fünf Jahre nach dem Schengen-Beitritt der Tschechischen Republik und weiterer jüngerer EU-Mitgliedsstaaten bestehen weiter Klagen aus Prag. Es geht um die Bewertung der tschechischen Drogenpolitik, um Verbrechensstatistiken und die deutsche Schleierfahndung. Mon, 17 Dec 2012 15:41:43 +0100 urn:uuid:6f75296d-1030-5e44-9377-ad71c1c73c3d http://radio.cz/de/artikel/152983 Verteidigungsminister Alexandr Vondra hat vergangene Woche seinen Rücktritt erklärt. Doch im Gegensatz zu vielen Ministern vor ihm, die abgetreten sind, wird Vondras Arbeit als Ressortleiter gelobt – sogar auch von der sozialdemokratischen Opposition. Nun wird bereits spekuliert, dass Alexandr Vondra in zwei Jahren neuer Nato-Generalsekretär werden könnte. Mon, 03 Dec 2012 17:11:27 +0100 urn:uuid:ceecf254-f1af-5b49-bda6-8436fd546267 http://radio.cz/de/artikel/152624 In der Energiepolitik haben sich Tschechien und Deutschland in der letzten Zeit auseinanderentwickelt. Während die Regierung in Prag ihren Atomkurs noch deutlicher lanciert hat als zuvor, hat die Bundesregierung nach Fukushima die Abschaltung von Kernkraftwerken forciert. Diese unterschiedlichen Konzepte erschweren die Verständigung in dem wichtigen wirtschaftspolitischen Feld. Gerade deswegen stand das Thema beim Deutsch-Tschechischen Gesprächsforum Anfang November im Mittelpunkt. Mon, 19 Nov 2012 17:48:27 +0100 urn:uuid:79555bb0-37dc-55a9-960b-4438974b096d http://radio.cz/de/artikel/152260 Der mit vielen Erwartungen aufgeladene Parteitag der rechtsliberalen Demokratischen Bürgerpartei ODS endete mit der Bestätiguring von Premier Petr Nečas im Amt des Parteivorsitzenden. Trotz dieses Vertrauensbeweises ist es noch längst nicht sicher, dass die innerhalb seiner Partei umstrittene Anhebung der Mehrwertsteuer nun von allen rechtsliberalen Abgeordneten unterstützt wird. Mon, 05 Nov 2012 16:30:53 +0100 urn:uuid:4282eba7-bbbf-5fd8-8658-7782cedfc118 http://radio.cz/de/artikel/151898 Tschechien hat ein aufregendes Wahlwochenende hinter sich. Die zweite Runde der Senatswahlen bestätigte den Trend von vor einer Woche: Die schon bisher im Senat stimmenstärksten Sozialdemokraten konnten ihre führende Position in der zweiten Kammer noch ausbauen und verfügen zusammen mit den Kommunisten und einem früheren sozialdemokratischen Senator über die Verfassungsmehrheit. Dagegen muss Premier Petr Nečas nicht zuletzt wegen der Niederlage seiner Partei um sein Amt bangen. Aber in der Politik heißt es ja bekanntlich: Nach der Wahl ist vor der Wahl. Daher steht bereits jetzt die Frage im Raum, welche Auswirkungen das Ergebnis der Senatswahlen auf die Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr haben werden? Mon, 22 Oct 2012 16:57:53 +0200 urn:uuid:4c3c0b0f-68f9-5fdc-8c46-027b7c9c94da http://radio.cz/de/artikel/151535 In fast auf den Tag genau fünf Monaten verlässt Tschechiens Staatsoberhaupt Václav Klaus das Präsidentenamt. Doch Klaus denkt nicht daran, so ohne weiteres abzudanken. Mon, 08 Oct 2012 15:42:36 +0200 urn:uuid:eeb60697-f75b-5413-ba2d-82db0bb30eb4 http://radio.cz/de/artikel/151199 Die derzeitige tschechische Regierung spart zwar an allen Ecken, doch eine Entscheidung, die auf jeden Fall viel Geld kosten wird, wird sie bald fällen müssen: Ob sie den tschechischen Luftraum wie bisher von 14 schwedischen Grippen-Jagdflugzeugen schützen lässt oder neue Maschinen anschafft? Mon, 24 Sep 2012 16:56:57 +0200 urn:uuid:cee8b58d-9b32-5cb6-ad8e-6b720bfb0ad3 http://radio.cz/de/artikel/150843 Die peinliche Niederlage der Regierung Nečas bei der jüngsten Abstimmung über die Höhe der Mehrwertsteuer im Parlament hat beim Premier eine unerwartete Reaktion hervorgerufen. Er trat die Flucht nach vorne und will die widerspenstigen Abgeordneten seiner Partei mittels der Vertrauensfrage wieder auf Linie bringen. Dieser Schritt ist riskant und kann viele mögliche Nebenwirkungen haben. Mon, 10 Sep 2012 16:59:41 +0200 urn:uuid:240d4805-5bf7-5b28-b05c-0a6c91dd38d9 http://radio.cz/de/artikel/150469 Vor anderthalb Jahren haben wir hier bei uns die Kurzwellensendungen ausgeschaltet. Seitdem sind wir für Sie vor allem über Internet und Satellit zu empfangen. Damals endete aber ein Stück Rundfunkgeschichte, schließlich hat Radio Prag zuvor 75 Jahre lang über Kurzwelle gesendet. In unserer Rubrik „Schauplatz“ haben wir Ende Januar 2011 deswegen eine kleine Reise in die Vergangenheit von Radio Prag unternommen. Unser Reiseführer war František Černý, in den sechziger Jahren Leiter der Deutschen Redaktion von Radio Prag, nach 1989 tschechoslowakischer und dann tschechischer Botschafter in Deutschland. Mon, 27 Aug 2012 14:26:30 +0200 urn:uuid:bdc289cb-cc20-552d-b19c-faa275c67ff8