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TagesechoEine Woche nach EU-Krisengipfel: Tschechien wackelt weiter bei Euro-Hilfe
Eine Woche ist vergangen seit dem Krisengipfel der EU, der die Union
gespalten hat. Während sich die Länder der Eurozone darauf geeinigt
haben, einen zwischenstaatlichen Vertrag über Haushaltsdisziplin zu
schließen und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) einen weiteren
Kredit zu gewähren, haben sich die Nicht-Euro-Länder Beratungszeit
erbeten. Nur der britische Premierminister Cameron hat die Beteiligung
seines Landes ausgeschlossen. Die restlichen neun Staats- und
Regierungschefs wollen Kabinett und Parlament konsultieren, so auch der
tschechische Premier Petr Nečas. mehr...
TagesechoDurchbruch auf dem Weg zur Direktwahl des Staatspräsidenten
Es wird immer wahrscheinlicher, dass zum ersten Mal in der tschechischen
und tschechoslowakischen Geschichte der Staatspräsident direkt vom Volk
gewählt wird. Am Mittwoch konnte ein Durchbruch erzielt werden: Das
200-köpfige Abgeordnetenhaus hat mit einer deutlichen Mehrheit das
entsprechende Gesetz für eine Änderung der Verfassung verabschiedet. Nun
muss noch der Senat abstimmen. mehr...
Das Politgespräch„Ohne Zustimmung des Zentralbankrates keine Unterstützung des Euros“ – Politologe Schuster über die tschechische Haltung zur Eurokrise
Die Tschechische Republik ist formal nicht Mitglied in der Eurozone und
muss sich somit auf den ersten Blick angesichts der gegenwärtigen Krise
der europäischen Gemeinschaftswährung nicht angesprochen fühlen. Doch
die starke wirtschaftliche Verflechtung mit dem Euro-Raum und insbesondere
mit Deutschland hat auch in Prag längst die Alarmglocken schrillen lassen.
Tschechien wird sich daher wohl oder übel entscheiden müssen, ob es an
den Euro glaubt und bereits jetzt – noch mit der eigenen Währung – zu
dessen Stabilisierung beiträgt und sich somit an einem Kerneuropa
beteiligt oder ob es mit einigen wenigen anderen Mitgliedsländern außen
vor bleibt. Über die tschechische Haltung zur Euro-Rettung hat Radio Prag
mit dem Politikwissenschaftler Robert Schuster gesprochen: mehr...
TagesechoNeue Koalition im Prager Magistrat fährt harten Sparkurs
Genau vor einem Jahr, am 30. November 2010, wurde der Arzt und
ODS-Politiker Bohuslav Svoboda zum neuen Oberbürgermeister von Prag
gewählt. Möglich wurde das aber nur durch einen politischen Deal, indem
Bürger- und Sozialdemokaten eine gemeinsame Koalition eingingen und den
eigentlichen Wahlsieger, der Partei Top 09, damit auf die Oppositionsbank
drängten. Am vergangenen Donnerstag aber gab es dann die Rolle
rückwärts: Die ODS-Fraktion im Prager Magistrat war seit längerer Zeit
gespalten. Der Versuch des einen Flügels, OB Svoboda zu stürzen,
misslang. Svoboda und seine Anhänger gingen einen Pakt mit der
konservativen Top 09 ein und bildeten das Kabinett im Prager Magistrat
kurzerhand um. Und wie es scheint, zieht der Machtwechsel im Prager Rathaus
nun auch andere Veränderungen nach sich. mehr...
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