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TagesechoNeues Bürgerliches Gesetzbuch soll Persönlichkeitsrechte stärken
Mehr als zehn Jahre wurde daran gearbeitet und am Montag wurde es den
Medien vorgestellt: das neue tschechische Bürgerliche Gesetzbuch. Es fasst
erstmals alle Bereiche des Privatrechts zusammen. Vor allem sind dies: das
Familien-, das Eigentums- und das Vertragsrecht. Neu ist zudem, dass die
Persönlichkeitsrechte stärker betont werden, es gibt mehr Raum für
außergerichtliche Einigungen und der Schutz der schwächeren
Partei im Rechtsstreit wird gestärkt. mehr...
SchauplatzUnabhängig, verhandlungsstark und rhetorisch bewandert - der neue Ombudsmann Varvařovský
Am Montag hat der neue tschechische Bürgerbeauftragte Pavel Varvařovský
seinen Amtseid abgelegt und somit offiziell sein Amt angetreten. Die
Reaktionen auf seine Wahl fielen positiv aus und dementsprechend groß sind
auch die Erwartungen, die in ihn gesetzt werden. Über die Ziele des neuen
Ombudsmannes und darüber, was er anders machen will, als sein beliebter
Vorgänger Otakar Motejl, nun mehr ä-in einer neuen Ausgabe unserer
Sendereihe Schauplatz.
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TagesechoMenschenrechtsbeauftragter Kocáb geht – aber nur unter Bedingungen
Geht er oder geht er nicht? Diese Frage stellt sich in den letzten Tagen
zum Menschenrechtsbeauftragten der Regierung, Michael Kocáb. Es kam
darüber sogar zu einem Streit zwischen Kocáb und Premier Nečas, der
über die Medien ausgetragen wurde. Der Regierungschef war danach genervt
und sagte, der Menschenrechtsbeauftragte solle ihm bloß nicht mehr unter
die Augen kommen. Mittlerweile hat Kocáb seinen Rücktritt eingereicht –
aber unter einer Bedingung.
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Forum Gesellschaft„Viel Frustration in der Gesellschaft“ - Anna Šabatová über das Amt des Ombudsmannes
Kaum eine andere Persönlichkeit hat über Jahre hinweg so großes
Vertrauen in der tschechischen Bevölkerung genossen wie der charismatische
Ombudsmann Otakar Motejl. Als erster und bislang einziger Ombudsmann in
Tschechien vertrat Motejl seit 1999 Bürger, die sich von den Behörden des
Landes ungerecht behandelt fühlten. Er setzte sich für die Entschädigung
von Roma-Frauen ein, die vom kommunistischen Regime zwangssterilisiert
worden waren und für bessere Verhältnisse in tschechischen Kinderheimen.
Unermüdlich, hartnäckig – und mit Leidenschaft. Nach seinem
plötzlichen Tod diskutieren die Tschechen jetzt über Motejls Vermächtnis
– und über mögliche Nachfolger. Dabei fällt häufig auch der Name von
Anna Šabatová, der ehemaligen Stellvertreterin des Ombudsmannes. Silja
Schultheis hat Anna Šabatová vor das Mikrofon gebeten.
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