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SchauplatzKampagne zum EU-Vorsitz: Süße Ironie mit bitterem Nachgeschmack
Am 1. Januar 2009 übernimmt Tschechien von Frankreich den Ratsvorsitz in
der Europäischen Union. Sechs Monate lang werden die Tschechen dann die
europäische Agenda koordinieren und den Rat gegenüber dem
Europaparlament, der Europäischen Kommission und anderen internationalen
Institutionen vertreten. Eine Monsteraufgabe, von der sich die Regierung
nicht nur außenpolitisches Prestige erwartet, sondern auch mehr Interesse
für die EU im Inland. Ein Fernsehspot, Plakate und eine Politiker-Tour
durch die Regionen sollen dabei ein wenig nachhelfen. Die Kampagne startete
vorige Woche – und sorgte sogleich für zwiespältige Reaktionen.
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TagesechoEnergieversorgung und EU-Erweiterung: Prioritäten für die tschechische Ratspräsidentschaft
Der EU-Gipfel zur Kaukasus-Krise war bei allen Beteiligten mit Nervosität
erwartet worden. Am Ende zeigte man sich mit dem Kompromiss zufrieden.
Auch
die tschechische Delegation, die durch Premier Mirek Topolanek und
Außenminister Karel Schwarzenberg angeführt wurde. Einen Boykott der
Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi – wie in Prag angedacht - wird
es zwar nicht geben. Aber vorausdenken müssen die tschechischen
Spitzenpolitiker weiterhin. mehr...
TagesechoTschechien mit Ergebnis des EU-Sondergipfels zu Georgien zufrieden
Am Montag tagten in Brüssel die europäischen Regierungschefs und deren
Außenminister. Der französische Präsident und derzeitige
EU-Ratsvorsitzende Nicolas Sarkozy hatte zum EU-Sondergipfel gebeten, um
über die Kaukasus-Krise zu beraten.
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TagesechoHavel vor dem EU-Gipfel: „Den Aggressor beim Namen nennen!“
Die Spitzenpolitker der EU wurden zu einem außerordentlichen Gipfel nach
Brüssel gerufen. Auf der Tagesordnung steht der Konflikt zwischen Russland
und Georgien. Die EU braucht einen einheitlichen Standpunkt. Wie schwer der
zu finden sein wird, darauf haben die politischen Diskussionen allein in
Tschechien einen Vorgeschmack gegeben.
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TagesechoTschechien bereitet sich auf EU-Präsidentschaft vor. Lissabon-Vertrag als Stolperstein.
Staatspräsident Václav Klaus ist am Dienstag mit dem Vorsitzenden der
oberen Parlamentskammer Přemysl Sobotka zusammengetroffen. Thema war die
bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft Tschechiens. Einmal mehr wurde dabei
auch über den Reformvertrag von Lissabon gesprochen. mehr...



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