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TagesechoRegierungsbildung: Jahrmarkt der Möglichkeiten
Vor dem für Freitag angesetzten Gipfeltreffen aller Parlamentsparteien mit
Präsident Klaus dreht sich in Sachen Regierungsbildung das Karussell der
Möglichkeiten und Unmöglichkeiten immer schneller. Thomas Kirschner mit
einer leicht verwischten Momentaufnahme und der Frage was passiert, wenn
nichts passiert. mehr...
TagesechoRegierungskrise: Klaus macht Druck, ODS umwirbt Kommunisten
Die Senatswahlen in Tschechien sind vorbei, und damit auch die von
Präsident Klaus ausgerufene Atempause im Tauziehen um die
Regierungsbildung. Klaus will nun eine aktivere Rolle bei den
Verhandlungen spielen - und verstärkt den Druck auf die Parteien. Die
Botschaft: Fünf Monate nach den Wahlen muss nun eine Lösung her.
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TagesechoWahlecho: Topolanek und Paroubek als Parteichefs nicht mehr unumstritten
Das Jahr der vielen Wahlen in Tschechien ist vorüber. Aber die
Konsequenzen, die es aus diesen Wahlen zu ziehen gilt, werden erst jetzt
debattiert. Aus diesen Debatten wird deutlich, dass die Reputation der
Vorsitzenden der beiden stärksten Parteien des Landes Schaden genommen
hat. Und es hat den Anschein, dass sowohl Bürgerdemokrat Mirek Topolanek
als auch Sozialdemokrat Jiri Paroubek um ihre Posten durchaus fürchten
müssen.
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TagesechoRegierungsverhandlungen: Zwischen Regenbogen und Verfassungsänderung
Nach dem klaren Sieg bei den Senatswahlen geht die ODS moralisch gestärkt
in die neue Verhandlungsrunde um die Regierungsbildung. Faktisch ist das
Kräfteverhältnis aber unverändert, die wechselseitige Blockade zwischen
rechtem und linkem Flügel des Abgeordnetenhauses dauert an, und nach fünf
Monaten ergebnislosen Taktierens regt sich auch in den eigenen Lagern
erste Kritik an den Chefs der beiden großen Parteien. Beide sind zum
Erfolg verdammt - wie der aussehen soll, ist allerdings weiter unklar.
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TagesechoODS gewinnt eine Wahl nach der anderen
In Tschechien ist am Wochenende turnusgemäß ein Drittel der Abgeordneten in
der oberen Parlamentskammer, dem Senat, neu gewählt worden. Obwohl die
Mehrheit der Tschechen von diesem Organ keine hohe Meinung hat, könnte
sich der Wahlausgang doch spürbar auf die weitere politische Entwicklung
im Land auswirken.
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TagesechoAuf ein Neues: Regierungsbildung in Tschechien geht in die nächste Runde
Die Ergebnisse der Kommunal- und Senatswahlen liegen nun also auf dem
Tisch. In der tschechischen Politik rückt damit die Bildung einer neuen
Regierung wieder in den Vordergrund. Und wie es ausschaut, will
Staatspräsident Vaclav Klaus nun aktiver in das Geschehen eingreifen.
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