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SchauplatzNachwehen des Wahlkampfs verhindern einen raschen Regierungswechsel in Tschechien
Einen Monat nach den tschechischen Parlamentswahlen sind die Aussichten,
dass es bald eine tragfähige Regierungsmehrheit geben könnte, äußerst
gering. Zu stark wird die tschechische Innenpolitik auch jetzt noch von
den Nachwehen des vergangenen Wahlkampfs beeinflusst.
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TagesechoRücktritt vom Rücktritt: Einen Monat nach der Wahl ist keine neue Regierung in Sicht
Vor genau einem Monat haben die Tschechinnen und Tschechen ein neues
Abgeordnetenhaus gewählt. Eine Regierung ist aus der neuen Zusammensetzung
des Parlaments aber noch nicht hervorgegangen. Gerald Schubert fasst die
Entwicklung der letzten Wochen zusammen und berichtet von den jüngsten
Wendungen.
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TagesechoDreiparteienkoalition erlitt bei Wahl des neuen Abgeordnetenchefs erste Schlappe
Knapp ein Monat ist seit den Wahlen zum tschechischen Abgeordnetenhaus
vergangen, eine neue Regierung aber ist noch nicht gefunden. Und bei der
ersten Nagelprobe, der Wahl des neuen Abgeordnetenhauschefs, mussten die
heißesten Anwärter auf die Ministerposten - die Politiker der aus
Bürgerdemokraten, Christdemokraten und Grünen gebildeten
Dreiparteienkoalition - am Donnerstag bereits ihre erste Schlappe
einstecken. Wie die ersten beiden Wahlgänge ausgingen, dazu mehr von
Lothar Martin.
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TagesechoPingpongspiel zwischen politischen Lagern geht weiter
Das Kabinett von Jiri Paroubek wird in wenigen Tagen formell zurücktreten.
Der Premierminister hat am Mittwoch den 3. Juli als offiziellen Termin
angekündigt. Diese Ankündigung wurde zum Impuls für die Fortführung des
politischen Pingpongspiels zwischen den beiden politischen Lagern. Jitka
Mladkova berichtet:
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TagesechoKoalition ohne Regierungsmehrheit
Eine Koalition ohne Regierungsmehrheit - so lässt sich drei Wochen nach den
Parlamentswahlen der politische Status quo in Tschechien charakterisieren.
Denn nach der Unterzeichnung eines Koalitionsvertrags zwischen der
konservativen ODS, den Christdemokraten und den Grünen scheint die
Aussicht auf eine Regierungsmehrheit in weitere Ferne gerückt zu sein als
zuvor. Silja Schultheis berichtet.
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