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Vor dem für Freitag angesetzten Gipfeltreffen aller Parlamentsparteien mit Präsident Klaus dreht sich in Sachen Regierungsbildung das Karussell der Möglichkeiten und Unmöglichkeiten immer schneller. Thomas Kirschner mit einer leicht verwischten Momentaufnahme und der Frage was passiert, wenn nichts passiert. mehr...

TagesechoRegierungskrise: Klaus macht Druck, ODS umwirbt Kommunisten

Die Senatswahlen in Tschechien sind vorbei, und damit auch die von Präsident Klaus ausgerufene Atempause im Tauziehen um die Regierungsbildung. Klaus will nun eine aktivere Rolle bei den Verhandlungen spielen - und verstärkt den Druck auf die Parteien. Die Botschaft: Fünf Monate nach den Wahlen muss nun eine Lösung her.  mehr...

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Das Jahr der vielen Wahlen in Tschechien ist vorüber. Aber die Konsequenzen, die es aus diesen Wahlen zu ziehen gilt, werden erst jetzt debattiert. Aus diesen Debatten wird deutlich, dass die Reputation der Vorsitzenden der beiden stärksten Parteien des Landes Schaden genommen hat. Und es hat den Anschein, dass sowohl Bürgerdemokrat Mirek Topolanek als auch Sozialdemokrat Jiri Paroubek um ihre Posten durchaus fürchten müssen.  mehr...

TagesechoRegierungsverhandlungen: Zwischen Regenbogen und Verfassungsänderung

Nach dem klaren Sieg bei den Senatswahlen geht die ODS moralisch gestärkt in die neue Verhandlungsrunde um die Regierungsbildung. Faktisch ist das Kräfteverhältnis aber unverändert, die wechselseitige Blockade zwischen rechtem und linkem Flügel des Abgeordnetenhauses dauert an, und nach fünf Monaten ergebnislosen Taktierens regt sich auch in den eigenen Lagern erste Kritik an den Chefs der beiden großen Parteien. Beide sind zum Erfolg verdammt - wie der aussehen soll, ist allerdings weiter unklar.  mehr...

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In Tschechien ist am Wochenende turnusgemäß ein Drittel der Abgeordneten in der oberen Parlamentskammer, dem Senat, neu gewählt worden. Obwohl die Mehrheit der Tschechen von diesem Organ keine hohe Meinung hat, könnte sich der Wahlausgang doch spürbar auf die weitere politische Entwicklung im Land auswirken.  mehr...

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Die Ergebnisse der Kommunal- und Senatswahlen liegen nun also auf dem Tisch. In der tschechischen Politik rückt damit die Bildung einer neuen Regierung wieder in den Vordergrund. Und wie es ausschaut, will Staatspräsident Vaclav Klaus nun aktiver in das Geschehen eingreifen.  mehr...

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TagesechoNach Parteiaustritt: Chance auf Mehrheitsfindung im Abgeordnetenhaus

Vielleicht ist es der Schlüssel, um die fast fünf Monaten dauernde politische Krise in Tschechien zu lösen. Am Mittwoch trat der sozialdemokratische Abgeordnete Michal Pohanka aus seiner Partei und seiner Fraktion aus. Mittlerweile hieß es, dass der 37-Jährige als freier Abgeordneter nun die Bürgerdemokraten unterstützen könnte. Das würde das Patt von 100 zu 100 Sitzen zwischen der Linken und dem Mitte-Rechts-Lager im Abgeordnetenhaus beseitigen.  mehr...

TagesechoTschechiens Regierung wählt neue Strategie im Kampf gegen Korruption

Die Tschechische Republik zählt in Europa zu den "schwarzen Schafen", was die Korruption im Land betrifft. Unter den 25 EU-Staaten stehen auf diesem Feld - dem Jahresbericht 2005 der Organisation Transparency International zufolge - nur noch Lettland und Polen schlechter dar als Tschechien. Daher hat die gegenwärtige ODS-Regierung inzwischen erste Schritte eingeleitet, um das Problem der Korruption nach und nach einzudämmen.  mehr...

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Senats- und Kommunalwahlen stoßen in Tschechien in aller Regel nur auf wenig Beachtung in den Medien, zumal die Wahlbeteiligung zumeist - wie auch am vergangenen Freitag und Samstag - unter 50 Prozent liegt. Aber nach den Abgeordnetenhauswahlen im Juni, die die derzeitige politische Krise ausgelöst haben, wurden die Wahlen zu den Städte- und Gemeindevertretungen sowie die Teilwahlen zur oberen Parlamentskammer von einem noch nie da gewesenen Interesse begleitet.  mehr...