Rubrikenarchiv Schauplatz
Direktwahl des Präsidenten: Zustimmung bei Wählern, Skepsis bei Experten
Als im Jahr 2003 das tschechische Parlament einen neuen Präsidenten
wählen wollte und dies erst nach mehreren Anläufen und einer
beispiellosen Schlammschlacht gelang, schlugen einige Politiker vor die
Verfassung zu ändern und das Staatsoberhaupt künftig direkt vom Volk
wählen zu lassen. Es dauerte neun Jahre, bis diese Idee politische
Wirklichkeit wurde. Doch ungeachtet der klaren Zustimmung für die
Einführung der Direktwahl in beiden Kammern des Parlaments, bleiben einige
wichtige Fragen offen. Mehr dazu erfahren Sie nun von Robert Schuster in
der folgenden Ausgabe unserer Sendereihe Schauplatz. mehr...
Tschechisches Referendum über EU-Stabilitätspakt laut Experten nicht zwingend notwendig
Am Montag beraten die europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel
über den geplanten Europäischen Fiskalpakt. Auch Tschechien sitzt mit am
Tisch sitzen, obwohl es bei weitem nicht sicher ist, ob sich das Land
letztlich beteiligt. Die Ratifizierung des Pakts verspricht auch deswegen
keine einfache Angelegenheit zu werden. mehr...
Tschechien streitet und zögert in Sachen Euro-Rettung
Dass die Tschechische Republik von seinen Exporten in die Länder der
Eurozone profitiert, ist weitgehend unbestritten. Doch ob sich das Land,
auch wenn es noch nicht den Euro eingeführt hat, an der Stabilisierung der
Gemeinschaftswährung beteiligen soll, darüber herrscht Streit in der
tschechischen Politik. mehr...
Kritik und Pessimismus: Neujahrsansprache von Präsident Klaus ungewohnt düster
Bei seiner Rede zu Jahresbeginn hat der tschechische Staatspräsident
Václav Klaus diesmal ungewohnt pessimistische Töne angeschlagen. Im
bevorstehenden Wahljahr warnte der Präsident seine Mitbürger unter
anderem vor allzu leichtfertigen Wahlversprechen der kandidierenden
Parteien. mehr...
Václav Havels tiefe Spur in Tschechiens Politik und Gesellschaft
Die Verdienste des früheren Präsidenten Václav Havel lassen sich vor
allem auf einen Nenner bringen: Er hat nicht nur in der Politik, sondern
auch in der gesellschaftlichen Debatte viele Themen angeregt, die nach wie
vor aktuell sind. Nicht immer waren allerdings seine Landsleute bereit, ihm
dabei uneingeschränkt zu folgen. mehr...
Neues Tauziehen um tschechischen Polizeipräsidenten
Nach nicht einmal einem Jahr im Amt ist Polizeipräsident Petr Lessy unter
Beschuss geraten und gilt als Kandidat für die Ablöse. Wie schon sein
Vorgänger ist auch Lessy vom Innenminister zum Rücktritt aufgefordert
worden. Doch die Gründe für den Konflikt zwischen dem Innenminister und
dem Polizeipräsidenten sind nicht dieselben wie damals. mehr...
MUS-Privatisierung: Tschechiens Politiker wollen Milliarden aus der Schweiz zurückholen
Lange Zeit haben sich die tschechischen Politiker nicht dafür
interessiert, was Ende der 90er Jahre bei der Privatisierung der
Braunkohlefördergesellschaft Most (MUS) so alles geschah. Doch seitdem
bekannt ist, dass im Zuge der Privatisierung zwölf Milliarden Kronen auf
Bankkonten in der Schweiz geparkt wurden, die der tschechische Staat
eventuell zurückerhalten könnte, platzen sie schier vor Tatendrang. mehr...
Nach tagelanger Obstruktion: Neue parlamentarische Geschäftsordnung nötig?
Ganze sechs Tage wurde im tschechischen Abgeordnetenhaus sprichwörtlich
Tag und Nacht über die Reformgesetze der Regierung gesprochen. Die
Opposition hielt endlos lange Reden, die Regierung wiederum nutzte ihre
Mehrheit für eine Begrenzung der oppositionellen Redezeit. Die Gesetze,
die verabschiedet werden sollten, gerieten dabei in den Hintergrund und
jetzt wird überlegt, die Geschäftsordnung des Parlaments zu ändern, um
künftige Obstruktionen zu verhindern. mehr...
Ringen um die öffentliche Aufmerksamkeit: Parteitage von ODS und Top 09
Im Tschechischen gibt es ein Sprichwort, das besagt: Wenn zwei das Gleiche
tun, muss dabei nicht immer das Gleiche herauskommen. Auf diese Formel
ließen sich auch die Parteitage der beiden bürgerlichen
Regierungsparteien, der rechtsliberalen Bürgerdemokraten und der
liberal-konservativen Partei Top 09 vom vergangenen Wochenende bringen. mehr...
Stockender Verkehr zwischen Tschechien und Deutschland – Abhilfe lässt auf sich warten
Die Beziehungen zwischen Tschechien und Deutschland sind angeblich so gut
wie nie zuvor. Regelmäßig betonen dies Politiker und Diplomaten beider
Seiten, zuletzt bei der Feier zur Deutschen Einheit am Montag vergangener
Woche in der deutschen Botschaft in Prag. Zugleich gibt es kaum ein
mühseligeres Unterfangen, als eine Reise zwischen beiden Ländern. 22
Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs lässt sich einzig die
Autobahnverbindung zwischen Prag und Nürnberg als wirklich
zufriedenstellend bezeichnen. Ansonsten geht es zum Teil sehr langsam
voran. Erklärungen für den Missstand zu finden sind schwierig, deswegen
richten die Politiker den Blick lieber nach vorne – in die Zukunft. mehr...
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