Wochenschau

Kältewelle forderte bereits 20 Todesopfer in Tschechien

Foto: CTK Wie in vielen anderen Ländern standen die letzten Tage im Zeichen einer extremen Kältewelle, die Anfang der Woche auch Tschechien erreicht hat. Mit örtlichen Nachttemperaturen bis zu minus 30 Grad Celsius. Einige tschechische Städte ließen daher Notunterkünfte für Obdachlose einrichten. In Prag etwa wurden am Dienstag auf dem Letna-Plateau beheizte Zelte mit 100 Schlafplätzen aufgestellt. Bis zum Redaktionsschluss dieser Sendung waren der Kältewelle in Tschechien bereits mindestens 20 Menschen, zum Opfer gefallen, die meistens von ihnen waren obdachlos.

Mehrwertsteuer: Tschechien lehnt österreichischen Entwurf ab

Die Tschechische Republik hat am Dienstag bei den Verhandlungen der EU-Finanzminister gemeinsam mit Polen ihr Veto gegen den Vorschlag der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft zu Änderungen bei der Mehrwertsteuer-Bemessung eingelegt. Dem Entwurf zufolge soll Tschechien ab dem Jahr 2008 seinen Mehrwertsteuersatz in verschiedenen Bereichen von derzeit fünf auf 19 Prozent erhöhen. Tschechien strebt jedoch eine Verlängerung der bisherigen Ausnahmeregelung über das Jahr 2008 hinaus an. Vertreter der alten EU-Staaten bezeichneten dies als Verletzung des Beitrittsabkommens.

Letzter Pendolino-Schnellzug ebenfalls mit Defekt ausgefallen

Foto: CTK Mit Software-Problemen ist am Dienstagmorgen auch der letzte der fünf Pendolino-Hochgeschwindigkeitszüge ausgefallen, die seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2005 auf der Strecke Prag - Ostrava verkehren.. Die anderen vier Pendolino-Züge mussten schon früher wegen ähnlicher Störungen aus dem Verkehr gezogen werden. Die Tschechische Bahn wird wegen Einnahmeverlust und Imageschädigung nun Schadensersatz beim italienischen Hersteller der Züge einfordern.

Tschechischer Premier setzt auf Erweiterung der Teilzeitjobs

Die regierenden Sozialdemokraten (CSSD) wollen sich im Fall eines Wahlsieges bei den Parlamentswahlen im Juni dafür einsetzen, bis zum Jahr 2010 die Arbeitslosenquote von den derzeitigen neun auf sechs Prozent zu senken. Dieses Ziel werde Bestandteil des CSSD-Wahlprogramms sein. Das sagte am Mittwoch der tschechische Premier Jiri Paroubek in Karlovy Vary / Karlsbad. Ziel seiner Partei sei es, so Paroubek, den Anteil der Teilzeitjobs an den gesamten Beschäftigungsmöglichkeiten wesentlich zu erhöhen.

Abgeordnetenhaus verabschiedet Gesetz über Interessenskonflikte

Das tschechische Abgeordnetenhaus hat heute das Gesetz über Interessenskonflikte verabschiedet, das zum 1. Januar 2007 in Kraft treten soll. Ziel ist es, die Eigentumsverhältnisse und die Nebentätigkeiten von Politikern wie z.B. Kabinettsmitgliedern, Abgeordneten, Senatoren, Richtern, oder den Direktor des Nachrichtendienstes und weiteren öffentlichen Funktionsträgern transparenter zu machen und so der Korruption entgegenzuwirken. Bei Verstößen gegen die Offenlegungspflicht drohen Strafen bis zu einer halben Million Kronen, das sind etwa 17.000 Euro. Dem Gesetz müssen nun noch Senat und Präsident zustimmen.

Senat stimmt dem Gesetz zur so genannten "Homo-Ehe" zu

Nach dem tschechischen Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag auch die obere Parlamentskammer Tschechiens nach jahrelangem Streit das Gesetz zur sog. "Homo-Ehe" verabschiedet. Sollte nun noch Präsident Vaclav Klaus zustimmen, dann wäre Tschechien der erste postkommunistische Staat, in dem die Registrierung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften gesetzlich verankert ist. Die Adoption von Kindern sieht der Gesetzentwurf allerdings nicht vor.

Tschechische Apotheker protestierten in Prag

Foto: CTK In Prag sind am Donnerstag etwa 1500 Apotheker aus ganz Tschechien zusammengekommen, um vor dem Gebäude des Gesundheitsministeriums gegen die jüngsten Schritte von Ressortchef David Rath zu protestieren. Der Minister hatte zuvor eine Reduzierung der Handelsmargen für Medikamente um drei Prozent durchgesetzt.

EU-Kommissarin Hübner: Tschechien nutzt EU-Gelder nur in mäßigem Umfang

Die Tschechische Republik hat bisher nur 20 Prozent jener 2,6 Milliarden Euro genutzt, die ihr gemäß dem Finanzplan der Europäischen Union für die Jahre 2004 bis 2006 zustehen. Das sagte am Donnerstag die EU-Kommissarin für Regionalentwicklung, Danuta Hübner, gegenüber der tschechischen Nachrichtenagentur CTK. Ungarn, das etwa gleich viele Einwohner hat wie Tschechien, konnte in derselben Zeit ungefähr doppelt soviel Geld aus Brüssel beziehen. Die Nutzung der Gelder aus den EU-Fonds ist an die Vorlage bestimmter Projekte und an Kofinanzierungen aus anderen Quellen gebunden.

Internationaler Holocaust-Gedenktag - Auch Tschechien erinnert sich

Mit unterschiedlichen Veranstaltungen erinnerte Tschechien am internationalen Holocaus-Tag am Freitag an die Opfer des nationalsozialistischen Massenmordes an der jüdischen Bevölkerung. Gedenkveranstaltungen gab es u.a. in der oberen Parlamentskammer Tschechiens und in der nordböhmischen Stadt Usti nad Labem/Aussig.