Tagesecho Visegrád-Staaten: Zusammenarbeit auch nach der EU-Erweiterung
Ein Club der Vier im großen Club der 25? Welche Aufgaben könnte er haben, nach der Erweiterung der Union? Darüber haben sich die Regierungschefs der vier so genannten Visegrád-Staaten am Mittwoch im ostmährischen Schloss Kromeríz unterhalten. Mehr von Gerald Schubert:
Mikulas Dzurinda, Vladimir Spidla, Peter Medgyessy und Marek Belka (v.l.n.r.) Foto: CTK
Die ehemalige Tschechoslowakei, Polen und Ungarn haben die Visegrád-Gruppe
1991 gegründet - als Kooperationsplattform jener ostmitteleuropäischen
Staaten, die noch zwei Jahre zuvor unter der Vorherrschaft des
sowjetischen Machtblocks gestanden hatten. Seit der friedlichen Trennung
der Tschechischen und der Slowakischen Republik im Jahr 1993 gibt es nun
vier Visegrád-Staaten. Und das soll vorerst auch so bleiben. Denn auf dem
Treffen in Kromeríz zeigten sich die Regierungschefs Vladimír Spidla,
Mikulas Dzurinda, Marek Belka und Peter Medgyessy eher zurückhaltend
gegenüber einer Ausweitung. Die Visegrád-Gruppe sei als kompaktes Ganzes
entstanden, und die Vorteile, die sich aus dieser Zusammensetzung ergeben,
sollten auch erhalten bleiben, meinte etwa der slowakische Premier
Dzurinda.
Was aber sind nun eigentlich die Aufgaben der Staatengruppe, nachdem alle ihre Mitgliedsländer am 1. Mai der EU beigetreten sind? Die Integration in die euroatlantischen Strukturen war einst die entscheidende Triebkraft für die enge Kooperation der Visegrád-Staaten gewesen. Ist diese nun nicht obsolet geworden? Nein, so lautet der Beschluss von Kromeríz, wie der tschechische Premierminister Vladimír Spidla im Anschluss an die Beratungen sagte:
Mikulas Dzurinda und Vladimir Spidla (Foto: CTK)
"Das Ergebnis unserer Verhandlungen, das wir auch in der
Schlussdeklaration festgehalten haben, ist vor allem die Überzeugung, dass
die Visegrád-Gruppe für die beteiligten Länder nützlich ist. Und dass es
daher richtig ist, unsere Zusammenarbeit auch weiterhin fortzusetzen"
In Zukunft wollen sich die Visegrád-Staaten um eine Stärkung der
regionalen Zusammenarbeit innerhalb der EU und auch um eine intensivere
Kooperation mit den östlichen Nachbarn, wie etwa der Ukraine oder
Weißrussland bemühen. Und auch für die innere Architektur der gesamten
Europäischen Union könnten die Diskussionen der Vier von einiger Bedeutung
sein. Denn: Laut dem slowakischen Premier Dzurinda haben die
Regierungschefs beim Treffen in Kromeríz auch ihre Standpunkte gegenüber
dem Beschluss einer Europäischen Verfassung angenähert. Und dieser war ja
im Dezember nicht zuletzt am Einspruch Polens gescheitert.
