Schlechter Start: Plagiatsvorwurf und Rücktritt

Justizministerin Malá ist am Dienstag zurückgetreten. Sie wird verdächtigt, ihre Diplomarbeiten teilweise abgeschrieben zu haben.

Taťána Malá (Foto: ČTK / Vít Šimánek)Taťána Malá (Foto: ČTK / Vít Šimánek) Justizministerin Taťána Malá ist am Montag zurückgetreten. In den vergangenen Tagen wurde ihr vorgeworfen, bei ihren beiden Diplomarbeiten teilweise abgeschrieben zu haben.

Nur 13 Tage lang war sie im Amt: Justizministerin Taťána Malá (Ano-Partei) kündigte am Montagabend ihren Rücktritt an. Die Politikerin soll bei ihren beiden Diplomarbeiten teilweise abgeschrieben haben. Sie wolle das entstehende Regierungskabinett der Ano-Partei und der Sozialdemokraten nicht gefährden, so Malá am Montag:

„Ich betone noch einmal: ich werde bei meinen Diplomarbeiten keine Fehler zugeben. Ich bestehe auch weiterhin darauf, was ich zuvor gesagt habe.“

Martin Netolický (Foto: Dominik Barták, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0)Martin Netolický (Foto: Dominik Barták, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0) Die Plagiatsvorwürfe bezeichnete Taťána Malá als Kampagne der Medien. Diese hätten sich erst für ihre fachliche Eignung interessiert, nachdem sie zur Justizministerin ernannt worden war, so die Ano-Abgeordnete. Experten hingegen bezeichneten die Diplomarbeit der Politikerin im Bereich Familienrecht, die sie an der privaten Paneuropäischen Hochschule in Bratislava schrieb, in Teilen klar als Plagiat. Noch stärker wurde aber die Diplomarbeit kritisiert, die Malá zum Thema Kaninchenzucht an der Mendel-Universität in Brno / Brünn verfasst hat. Dem Tschechischen Rundfunk zufolge enthält das 25 Seiten umfassende einleitende Kapitel nur acht Seiten, die tatsächlich aus der Feder der jetzt ehemaligen Justizministerin stammten.

Den Rücktritt der Ressortchefin begrüßten insbesondere Politiker der Opposition, aber auch der Vizechef der Sozialdemokraten Martin Netolický:

„Ich habe inzwischen unzählige Witze nicht nur von Bürgern, sondern vor allem auch von Juristen gehört. Ich kann mir darum nicht vorstellen, dass Frau Malá in der Lage wäre, mit Richtern, Staatsanwälten oder Vertreten der juristischen Fakultäten zu kommunizieren. Normalerweise gehört das aber zur Arbeit einer Justizministerin. Dies würde dem Ruf des Ressorts schaden. Und das wäre schlecht.“

Andrej Babiš (Foto: ČTK / Michal Krumphanzl)Andrej Babiš (Foto: ČTK / Michal Krumphanzl) Premier Babiš ließ nach Malás Rücktritt verlauten, er werde das Justizministerium vorübergehend selbst übernehmen. Das machte die Oppositionsparteien stutzig, denn damit würde eine Person das Ressort leiten, gegen die strafrechtlich ermittelt wird. Der Chef der Christdemokraten Pavel Bělobrádek dazu:

„Das ist paradox: Eine Ministerin tritt wegen Plagiatsvorwürfen zurück. Ersetzt wird sie dann durch einen Premier, dem eine ernsthafte Straftat vorgeworfen wird.“

Premier Babiš änderte schließlich seine Meinung. Am Dienstagvormittag ließ er verlauten, er werde das Justizministerium doch nicht übernehmen und wolle jemanden anderen für den Posten vorschlagen – am Ende fiel die Wahl auf den Juristen Jan Kněžínek. Auf die Frage, warum er seine Entscheidung vom Montag widerrufen hat, sagte der Premier:

„Was mich dazu bewegt hat? Ich will mir das blöde Geschwätz von der Opposition nicht anhören.“