Tagesecho Richard Armitage zu Besuch in Prag
Der stellvertretende US-Außenminister Richard Armitage absolvierte am Mittwoch einen Arbeitsbesuch in Prag und traf mit mehreren tschechischen Spitzenpolitikern zusammen. Fragen der internationalen Politik standen im Mittelpunkt der Gespräche, es wurde aber auch Bilaterales erörtert. Mehr von Gerald Schubert:
Richard Armitage und Stanislav Gross (Foto: CTK)
Die Bekämpfung des Terrorismus oder die momentane Situation im Irak. Wohl
kaum eine Begegnung auf diplomatischem Parkett kommt derzeit ohne diese
Themen aus. Zwischen Tschechien und den USA gibt es aber auch bilaterale
Dauerbrenner. Einer davon, der vor allem in letzter Zeit intensiv
diskutiert wurde, betrifft den Verkauf des passiven Radarsystems Vera. Die
tschechische Firma Omnipol will dieses nämlich exportieren. Ein heikler
Fall. Denn Vera ortet Flugobjekte nicht
mittels ausgesandten und dann wieder reflektierten Radarwellen, sondern
auf Grundlage eingefangener elektromagnetischer Wellen, die von diesen
Objekten selbst ausgehen. Die Folge: Flugzeuge, die auf herkömmlichen
Radarschirmen wegen ihrer Bauweise unsichtbar bleiben, ortet Vera
problemlos. So ist es auch kein Wunder, dass die USA protestierten, als
Omnipol das System nach China exportieren wollte. Die tschechische
Regierung gab letztlich keine Lizenz für das Geschäft, die USA schaffen
sich nun lieber selbst ein Exemplar von Vera an. Im Namen der guten
Beziehungen, wie es aus Armitages Pressekonferenz am Mittwoch hervorging:
"Ich bin hier, um im Rahmen des Verhältnisses zwischen beiden Staaten mehr wirklich greifbare Vorteile, und zwar für beide Seiten, zu schaffen. So haben die Vereinigten Staaten etwa beschlossen, in der Frage des Vera-Systems hilfreich zu sein. Es wurde auch bereits ein Vertrag zum Kauf eines dieser passiven Ortungssysteme unterzeichnet."
Ein weiteres Problemfeld zwischen Tschechien und den USA: Die einseitige Visumspflicht für Tschechen. Dazu Richard Armitage, stellvertretender US-Außenminister:
Richard Armitage (Foto: CTK)
"Ich weiß, dass die Frage der Visa eine sehr schwierige ist. Am
24.
September soll daher in Prag mit unseren tschechischen Freunden eine
bilaterale Arbeitsgruppe zusammengestellt werden. Ihre Aufgabe wird es
sein, Wege zu finden, die Erleichterungen bei einigen der nun bestehenden
Hürden bringen können. Denn wir hoffen natürlich, dass tschechische Bürger
auch weiterhin gerne in die USA reisen. Wir profitieren davon, und die
Bürger Tschechiens hoffentlich auch."
Eine völlige Abschaffung der Visumspflicht für Tschechen stehe derzeit jedoch nicht auf der Tagesordnung, so Armitage.
