Tagesecho Řebíček: Autobahnvignette wird 2009 durch elektronische Vignette abgelöst

Foto: ČTK Kommt sie oder kommt sie nicht, die Maut für Pkw-Fahrer? Spätestens seit der Einführung der Lkw-Maut in Österreich, Deutschland und seit vorigem Jahr in Tschechien wird diese Frage immer nachhaltiger unter den Verkehrsexperten diskutiert. In Tschechien, wo man derzeit für die Benutzung von Autobahnen und Schnellstraßen mit dem Pkw eine Jahresgebühr von 1000 Kronen (ca. 40 Euro) entrichten muss, scheint man diesem Schritt nun ein gutes Stück näher zu kommen. Hierzulande soll die Vignette nämlich ab dem kommenden Jahr nicht mehr als Aufkleber, sondern in einer „elektronischen Verpackung“ verkauft werden. Wie diese aussehen soll, dazu sagte Verkehrsminister Aleš Řebíček:

Aleš Řebíček (Foto: ČTK) „Die Autobahnvignette würde dann eine kleine Schachtel sein, die übertragbar ist. Sie würde also nicht an das Autokennzeichen oder an den Namen des Fahrzeughalters gekoppelt sein, sondern eine anonyme Angelegenheit bleiben. Und zwar deshalb, um damit die Intensität des jeweiligen Verkehrsaufkommens bestimmen zu können. Betreffs der Bezahlung der Vignette gibt es mehrere Möglichkeiten. Eine davon ist die, dass man pro Jahr die Gebühr von 1000 Kronen zahlt sowie einmalig die Kosten für die Elektronikschachtel, die eine Lebensdauer von fünf bis zehn Jahren haben wird. Gleichzeitig aber muss ich auch eine Lösung für die Monats- und Wochenvignetten anbieten. Ich habe dazu mehrere Modelle vorbereitet. Weil diese aber auch Auswirkungen auf den Staatshaushalt haben, muss ich das erst noch konsultieren.“

Gerade die Suche nach einer Lösung für das Anbieten der Kurzzeitvignetten bereitet derzeit noch einiges Kopfzerbrechen. Muss sich der ausländische Autofahrer, der die tschechische Autobahn nur einmalig benutzen will, dann auch eine Elektronikschachtel anschaffen, um danach auf deren Kosten sitzen zu bleiben? Erste Überlegungen gehen dahin, dass er die Kurzzeitvignette gleich an der Grenze erwerben kann, das elektronische Gerät jedoch beim Verlassen des Landes zwecks Rückerstattung der Kosten wieder abgeben kann. Die Kosten für das Elektronikteil sollen übrigens bei 500 Kronen (ca. 20 Euro) liegen.

Foto: Europäische Kommission Die elektronische Vignette habe, so der Verkehrsminister, zwei große Vorteile: einen ökonomischen und einen sicherheitstechnischen. Die Herstellung der Elektronikboxen sei billiger als die mit einem Sicherheitssiegel ausgestattete Papiervignette. Zudem könne die elektronische Vignette jederzeit abmontiert und in anderen Fahrzeugen angebracht werden – also ein Preisvorteil für die ganze Familie. Dank ihres Signalcodes, der von den Lkw-Mautstellen erfasst wird, sei es ebenso möglich, das jeweilige Verkehrsaufkommen schnell zu ermitteln. Eine gute Möglichkeit, um bei schweren Verkehrsunfällen deregulierend eingreifen zu können, meint der Minister. Kritiker aber finden, dass man damit den Autofahrer nunmehr auf jedem Kilometer „überwachen“ könne. Eine Befürchtung, die Řebíček nicht teilt, da die Elektronikbox eben nicht fahrzeug- oder personengebunden verkauft werde. Ihrem Code sei lediglich zu entnehmen, ob man eine Autobahngebühr gezahlt oder nicht. Diese könne man dann übrigens, ähnlich wie beim Handy, jederzeit nachladen, so der Minister. Das letzte Wort über die Einführung der elektronischen Vignette aber hat die tschechische Regierung, da sie dem finanziellen Konzept des Verkehrsministers noch zustimmen muss.