Tagesecho EU-Spitzenämter: Tschechien zeigt sich in Personalfragen flexibel

19-11-2009 17:39 | Christian Rühmkorf

Blair, Juncker, Balkenende, Rompuy - seit einigen Wochen laufen die Spekulationen, wer demnächst die Spitzenämter der Europäischen Union bekleiden wird, auf Hochtouren. Gesucht werden der Präsident des Europäischen Rates und der so genannte EU-Außenminister. Am Donnerstag wollen sich die 27 Mitgliedsländer auf ihrem außerordentlichen Gipfel in Brüssel einigen. Welche personellen Vorstellungen die tschechische Regierung in ihrem Gepäck mitnimmt, das verrät Ihnen Christian Rühmkorf.

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Premier Jan FischerPremier Jan Fischer Es sieht so aus, als wolle die Tschechische Republik nach dem Tauziehen um den Lissabon-Vertrag auf europäischer Ebene kein großes Aufsehen mehr erregen. Premier Fischer über den Posten des künftigen so genannten EU-Präsidenten:

„Mit den Namen, die zurzeit in Europa gehandelt werden, haben wir überhaupt keine Probleme. Deswegen ist mein Mandat für den EU-Gipfel flexibel; wir haben keine außerordentlichen Präferenzen, wenn der Kandidat aus dem konservativen politischen Spektrum kommt, und das ist recht wahrscheinlich.“

Die tschechische Regierung hatte kurz vor dem Gipfel noch über die zu verteilenden Posten beraten. Die am häufigsten genannten Namen sind laut Fischer noch immer der belgische Premier Rompuy, sein Luxemburgischer Amtskollege Juncker und aus dem linken Spektrum der frühere britische Premier Blair.

Foto: ČTKFoto: ČTK Auch was die Kandidaten für den Posten des so genannten EU-Außenministers betrifft, so sei Tschechien flexibel. D´Alema aus Italien, Miliband aus Großbritannien oder Bildt aus Schweden – Tschechien werde auf dem Gipfel offen und konstruktiv verhandeln, so Fischer.

Obwohl die schwedische Ratspräsidentschaft bisher keine endgültige Kandidatenliste vorgelegt habe, so der tschechische Premier mit kritischem Unterton, hoffe er auf eine schnelle Lösung. Eine Entscheidung sollte spätestens am Freitag fallen. Linkes oder rechtes politisches Spektrum, Herkunft aus einem neuen oder alten, aus einem großen oder kleinen EU-Land – das sind einige der Kriterien, die bei den Verhandlungen um die beiden neuen EU-Posten eine Rolle spielen.

Einer in Tschechien hat allerdings Klarheit in der Frage, wer künftig sozusagen der Chef der Europäischen Union sein soll. Václav Havels Favorit ist eine Frau:

Vaira Vike Freiberga (Foto: ČTK)Vaira Vike Freiberga (Foto: ČTK) „Ich wäre froh, wenn die Lettin Vaira Vike Freiberga erste Präsidentin würde. Sie kennt den Westen, sie kennt den Osten. Sie ist eine energische Dame, die ich sehr schätze. Das ist meine private Meinung.“

Und das ist auch die Meinung der früheren lettischen Präsidentin selbst. Am Mittwoch verkündete Vaira Freiberga gegenüber dem französischen Figaro: „Ich bin bereit“.

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