Tagesecho „Es lebe die Krone“ – sie wird den Tschechen noch lange erhalten bleiben
Mit großem Abstand betrachtet, fragt man sich: Warum eigentlich hat die Slowakei seit nunmehr einem Jahr den Euro und die Tschechische Republik noch nicht? Dabei galt die Slowakei doch - zumindest in wirtschaftlicher Hinsicht - immer eher als Juniorpartner Tschechiens. Diese Woche hat Finanzminister Janota die Euroeinführung sogar noch weiter in die Zukunft verlagert.
Eduard Janota
Geträumt hatte man mal vom Jahr 2007. Aber auch für die Regierung
Topolánek war der Euro ein ungeliebtes Stiefkind, das man nicht annehmen
wollte. Man vertröstete auf 2012, dann auf 2014. Der Finanzminister der
jetzigen Übergangsregierung, Eduard Janota, verkündete nun Anfang dieser
Woche in Brüssel: frühestens 2015. Aber…
„…wenn wir keine tiefer gehenden gesetzlichen Änderungen durchführen, dann wird auch das nicht gehen. Was das Defizit betrifft, so kann unter diesen Bedingungen niemand meiner Nachfolger einen besseren Haushalt aufstellen, als das jetzt für das Jahr 2010 gelungen ist“, erklärt Finanzminister Janota und wird konkret: „Wir werden dann nie unter die Defizitmarke von 5,5 Prozent kommen.“
Der Grund: Bedeutend mehr als die Hälfte des Gesamtdefizits sei nicht
konjunkturell bedingt, sondern strukturell. 100 Milliarden Kronen, also
umgerechnet 3,8 Milliarden Euro, betrage das strukturelle Defizit in der
Tschechischen Republik, schätzt der Minister. Geld also, das nicht deshalb
fehlt, weil es eine Wirtschaftskrise gibt, sondern deshalb, weil notwendige
Reformen immer wieder hinausgezögert wurden und werden - Reform der
öffentlichen Finanzen, Rentenreform, Gesundheitsreform.
Seit gut einem Jahr kaufen und handeln die Slowaken mit dem Euro. Nach
Ansicht von Martin Kupka, des Experten der Tschechoslowakischen
Handelsbank, sei die Slowakei gerade noch um 5 vor 12 in die Eurozone
aufgenommen worden. Vor der ganz großen Krise. Wichtig sei aber auch die
Finanzdisziplin gewesen:
„Das war möglicherweise der beste Effekt, den der Prozess der Euroeinführung auf die slowakische Wirtschaft gehabt hat. Die Notwendigkeit, die geforderte Disziplin einzuhalten.“
Sprich: die Einhaltung der Maastricht-Kriterien, eines Haushaltsdefizits also, das drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes nicht übersteigt.
Aleš Michl
In Tschechien hat sich die Diskussion verlagert. Die zentrale Frage lautet
nicht: Wann wird der Euro eingeführt, sondern: Wann macht die Politik ihre
Hausaufgaben und geht die Reformen an? Aleš Michl, Experte der
Raiffeisenbank, gegenüber dem Tschechischen Rundfunk:
„Wenn wir weiterhin ein so hohes Haushaltsdefizit haben werden wie im letzten Jahr, dann gehen wir innerhalb der nächsten zehn Jahre Bankrott. Egal ob wir den Euro haben werden oder nicht.“
