Tagesecho Doch keine neue Regierung in Sicht

21-07-2006 15:58 | Bára Procházková

Am Freitag ist der vierte Versuch, einen Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses zu wählen, gescheitert. In Tschechien ist also nach wie vor keine neue Regierung in Sicht, denn das bisherige Kabinett kann erst dann abtreten, wenn das Abgeordnetenhaus einen neuen Chef hat. Mehr von Bara Prochazkova.

Download: MP3

ODS-Vorsitzender Mirek Topolanek (Foto: CTK)ODS-Vorsitzender Mirek Topolanek (Foto: CTK) Der Anfang war langsam, das Ende umso schneller. Gleich zum Auftakt der Sitzung beantragten die Sozialdemokraten eine Pause für fraktionsinterne Beratungen. Nach 20 Minuten verkündeten sie dann offiziell, dass sie die Kandidatur von Lubomir Zaoralek für den Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses zurückziehen. Da er der einzige Kandidat war, wurde damit auch die Sitzung der Abgeordneten beendet und die Wahl des Vorsitzenden auf Freitag in einer Woche verschoben.

Der Vorsitzende der Bürgerdemokraten, Mirek Topolanek, bezeichnete als Erfolg, dass sich die Sozialdemokraten bereit erklärten, nun doch über das Programm der Koalition aus Bürgerdemokraten, Christdemokraten und Grünen zu sprechen:

"Für uns ist es sehr wichtig, dass endlich der Widerstand der Sozialdemokraten durchbrochen wurde, überhaupt mit der Dreierkoalition zu verhandeln. Sie hatten zwar ein Verhandlungsteam gestellt, es gleichzeitig aber abgelehnt, mit den beiden Koalitionspartnern - den Christdemokraten und den Grünen - zu sprechen. Das war die Barriere, die weitere Schritte verhindert hat."

CSSD-Vorsitzender (Foto: CTK)CSSD-Vorsitzender (Foto: CTK) Der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Jiri Paroubek, lässt jedoch nicht die ganze Schuld für die Verzögerung auf sich sitzen. Die Sozialdemokraten wollen erst dann einen Kandidaten für den Vorsitz des Abgeordnetenhauses stellen, wenn sich die Parteien über die Besetzung einig sind:

"Wir waren gezwungen, uns nach den Meinungen der Bürgerdemokraten zu richten. Am Mittwoch bat mich deren Vorsitzender, einen Kandidaten für den Posten Abgeordnetenhauschefs zu stellen. Es sah so aus, als wäre alles schon in bester Ordnung, aber gestern haben sich die Verhältnisse überraschend wieder verändert."

Nun wollen beide politischen Lager bis zur nächsten Wahl am kommenden Freitag über die Inhalte des Koalitionsprogramms verhandeln.

Artikel bookmarken

Nicht verpassen

In dieser Ausgabe finden Sie auch

EU- Reformprogramm im Weinsektor stößt auf Unwillen tschechischer Winzer

Jitka Mládková

Hiobsbotschaften, so sieht es zumindest die Winzerunion Tschechiens, gab es vor kurzem aus Brüssel zu hören: Im Rahmen eines EU-Programms...mehr...

Auf dem Wenzelsplatz sprießt Kunst aus dem Boden

Fabian Schweyher

Diese Woche wurde die Kunstausstellung "Sculpture Grande" auf dem Wenzelsplatz eröffnet. Künstler aus der ganzen Welt steuerten insgesamt...mehr...

Kulturfestival "ceskehrady.cz": "Spaßarmee J.A.R." marschiert auf der Burg Kuneticka Hora ein

Jana Sachtova

Kuneticka Hora In der 10. Folge unserer Miniserie "ceskehrady.cz"/ Böhmische Burgen erfahren Sie etwas über die Entwicklung der Band J.A.R. Wie sich die...mehr...

Ähnliche Artikel

mehr...

Rubrikenarchiv

mehr...

Aktuelle Sendung in Deutsch