Tagesecho BIS: Tschechien drohten Terroranschläge

Der tschechische Geheimdienst hat in seinem neuesten Jahresbericht zum ersten Mal zugegeben, dass sich mehrere Personen im Land aufgehalten haben, die Angriffe auf Ziele in der Tschechischen Republik planten. Der erste Fall, von dem bislang aber nicht gesprochen wurde, spielte sich im August 2005 ab. Drei Ägypter versuchten damals während des Flugs aus Oslo nach Prag, in die Pilotenkabine einer CSA-Maschine einzudringen. Dem Flugpersonal gelang es, sie daran zu hindern. Nach der Landung des Flugzeugs in Prag wurden die Männer nach Ägypten eskortiert. Dem Geheimdienst zufolge wollten die Ägypter die Sicherheitsmaßnahmen der CSA-Maschinen testen. Wegen des Verdachts, einen Terroranschlag in Tschechien geplant zu haben, wurde voriges Jahr zudem ein Algerier des Landes verwiesen.

Justizminister Jiri Pospisil Ein weiteres Kapitel im Jahresbericht stellen die möglichen Verbindungen dar, die es zwischen der Justiz und der organisierten Kriminalität gibt. Verbrechern gelingt es wohl vermehrt, Richter auf Kreisebene zu bestechen und dadurch mildere Urteile zu erwirken. Es gebe, so der BIS, einige Vorgehensweisen, wie Staatsanwälte während des Strafverfahrens diskreditiert, kompromittiert oder eingeschüchtert würden. Gefährlich seien, so der Geheimdienst, die miteinander verbundenen Personenkreise aus Staatsverwaltung, Anwaltskanzleien sowie dem Schulwesen. Diese Leute haben dem Jahresbericht zufolge juristische Bildung und auch Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess. Nach Worten von Justizminister Jiri Pospisil sollte aber gerade der Bereich der Entstehung von Gesetzen transparent sein:

"In den letzten Jahren sind wir Zeugen dessen geworden, dass grundlegende Gesetze verabschiedet werden, die sich in bedeutendem Maße auf die Gesellschaft auswirken. Die Gesetze wurden unter teils chaotischen Umständen gebilligt, nachdem Hunderte von verändernden und ergänzenden Vorschlägen aus den Reihen der Abgeordneten berücksichtigt worden waren. Im Endergebnis ist dann legislative Ausschussware entstanden."

Der BIS-Bericht spricht des Weiteren darüber, dass die Hälfte der in Tschechien tätigen russischen Diplomaten Agenten der Geheimdienste sein sollen. Und Leute aus den Kreisen der russischen Geheimdienste sollen wiederum Kontakte zur russischen Mafia haben. In Tschechien seien, so der BIS, außerdem Spione aus Nordkorea aktiv. Diese hätten sich bemüht, Informationen über Waffengeschäfte zu sammeln.