Blick in die Presse „Ist dreimal genug?“ – „Ohne Paroubek“. Pressestimmen zur Senatswahl

Bohuslav Sobotka (in der Mitte) mit Parteikollegen (Foto: ČTK) Unter dem übergroßen Titel „Ohne Paroubek“ schreibt Martin Komárek in der Mladá fronta dnes:

„Willkommen zurück! Nach den Kommunal- und den Senatswahlen kehren die Sozialdemokraten unter die Lebenden zurück. Die Wiederbelebung war kurz und erfolgreich. Den samstäglichen Erfolg bei den Senatswahlen kann man klar als Triumph von Bohuslav Sobotka bezeichnen.“

Petr Nečas (2. von rechts) mit den neuen ODS-Senatoren Veronika Vrecionová, Milan Pešák und Petr Bratský (Foto: ČTK) Der nach dem Abgang von Parteichef Jiří Paroubek geschäftsführende Sozialdemokratenchef habe dadurch seine Chancen, im kommenden Frühjahr ordentlicher ČSSD-Chef zu werden, deutlich erhöht, so Komárek. Die Sozialdemokraten müssten sich aber fragen, warum Sie Paroubek, der nach dem mauen Abschneiden bei der Parlamentswahl im Mai „wie ein Jahrmarktballon geplatzt sei“, nicht schon früher entsorgt haben. Dann nämlich würde nun nicht nur Mähren in der Parteifarbe orange erstrahlen, sondern vermutlich das ganze Land außer der konservativen Hochburg Prag. Das Ergebnis der Senats- und Kommunalwahlen zeige, dass die Wähler gerne die politische Macht im Land aufteilten, schreibt Martin Komárek in der MF Dnes:

Martin Komárek (Foto: Alžběta Švarcová, www.rozhlas.cz) „Die Leute wollten wohl nicht direkt die Regierung abstrafen, aber sie haben Sicherungen eingebaut. So ein Verhalten ist vernünftig. Nečas und Kalousek machen zwar einen vertrauenswürdigen Eindruck. Aber den hat Topolánek zu Beginn seiner Regierungszeit auch gemacht. Man weiß nie, ob sich ein Politiker nicht an der Macht betrinkt.“

Zur längst überfälligen Selbstreflexion ruft Martin Zvěřina die Demokratische Bürgerpartei (ODS) auf. In der Lidové noviny schreibt er:

Miroslav Kalousek (Foto: ČTK) „Man habe kein anderes Ergebnis erwartet, hören wir von der ODS-Führung nun schon zum dritten Mal in Folge. Ja, die ODS hat drei Wahlen hintereinander verloren (jene zum Abgeordnetenhaus sowie die Kommunal- und die Senatswahlen). (…) Ist nicht jetzt die Zeit gekommen, dass jemand aufsteht und erklärt, wo die Führung der Partei mit dem blauen Vogel den Fehler gemacht hat?“

Die derzeitige ODS-Führung rede sich immer auf die noch vor dem Führungswechsel erstellten Kandidatenlisten aus. Die jüngsten Wahlergebnisse in so berüchtigten Regionen wie Karlsbad oder in Südböhmen hätten gezeigt, dass die Leute eindeutig genug hätten von gewissen korrupten Strukturen. Dennoch versuchten einige der alten Matadore dem Wahlergebnis zum Trotz ihre Macht zu erhalten.

Foto: ČTK „Die heute zum Beispiel in Nord- und Südböhmen üblichen Praktiken haben die ODS dorthin gebracht, wo sie jetzt steht. Und ohne radikale Änderungen auf lokaler Ebene gewinnt die kommenden Wahlen nicht einmal ein Parteichef mit Heiligenschein.“