Zeman lehnt Aufnahme von Flüchtlingen ab

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Dienstag zu einem Kurzbesuch nach Tschechien gekommen. Der tschechische Präsident Miloš Zeman empfing den Bundespräsidenten auf der Prager Burg. Nach dem Gespräch lehnte Zeman die Aufnahme von Flüchtlingen erneut ab. Er forderte zur Hilfe in Ländern auf, aus denen die Migranten kommen. Zeman erklärte, die Migration verschlechtere die Sozialsituation in Ländern, die die Migranten verlassen. Steinmeier sagte, es sei richtig, den Menschen einen Grund dafür zu geben, dass sie im Land bleiben, aus dem sie stammen. Der Bundespräsident appellierte jedoch an alle EU-Länder, dass sie sich nach den Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs richten sollen. Steinmeier warb für wechselseitigen Respekt und Solidarität in der EU.

Präsident Zeman würdigte bei einem Mittagessen die deutsch-tschechischen Beziehungen. Steinmeier erinnerte daran, dass Deutschland und Tschechien in vielen Bereichen gemeinsame Interessen haben. Der Bundespräsident traf zudem mit dem Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses, Jan Hamáček (Sozialdemokraten) und mit einigen Ministern zusammen, darunter mit Verkehrsminister Dan Ťok (Ano-Partei) und dem Vizepremier für Wissenschaft und Forschung Pavel Bělobrádek (Christdemokraten).

Steinmeiers Aufenthalt in der tschechischen Hauptstadt gilt als Antrittsbesuch. Nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten war Steinmeier bereits in weiteren Nachbarländern Deutschlands, darunter Frankreich, Österreich und Polen.