Nachrichten Verfassungsgericht erweitert Gründe für Impflicht-Verweigerung

20-01-2016 11:44 | Markéta Kachlíková

Die in Tschechien geltende Impfpflicht kann verweigert werden, wenn es dazu ernste Gründe gibt. Ein in diesem Sinne verkündetes Urteil hat am Mittwoch das Verfassungsgericht in Brno / Brünn getroffen. Die Richter kamen dabei denjenigen Eltern entgegen, die es ablehnten, aufgrund eigener negativer Erfahrungen ihr Kind mit dem Sechsfachimpfstoff impfen zu lassen. Schon 2011 hatte das Verfassungsgericht beschlossen, dass man in individuellen Fällen, zum Beispiel aus religiösen Gründen, die Impfung ablehnen könne. Jetzt wurden die Gründe unter anderem auf die Gewissensfreiheit erweitert. Bei einer Impfplicht-Verweigerung solle der Staat zudem auf Sanktionen verzichten, hieß es. Wie Richter Ludvík David indes betonte, sei ein solches Vorgehen nur in Ausnahmefällen zulässig, damit die Durchimpfungsrate von 90 bis 95 Prozent der Bevölkerung dadurch nicht beeinträchtigt werde.

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In Prag wird gegen Verfolgung der Falun-Gong-Anhänger in China protestiert

24-08-2016 13:14 | Martina Schneibergová

Aktivisten aus zehn europäischen Ländern haben am Mittwoch in Prag gegen die Verfolgung der Anhänger der Falun-Gong-Bewegung in China protestiert. Vor der chinesischen Botschaft trafen mehrere Aktivisten auch mit einem Orchester zusammen. Am Mittwochnachmittag werden die Aktivisten durch Prag ziehen. Die Falun-Gong-Anhänge seien den unabhängigen Ermittlern zufolge die am stärksten verfolgte Gruppe von Gewissensgefangenen in China, sagte eine der Initiatorinnen des Protestes, Jana Skovajsová. Die Veranstalter der Protestkundgebung erinnerten daran, dass mehr als 3600 Anhänger der Falun-Gong-Bewegung in China an den Folgen der Folterungen starben und rnnd 100.000 der Falun-Gong-Anhänger im Gefängnis sitzen. Die Vorsitzende der Falun-Gong-Bewegung in Tschechien, Veronika Sunová, erklärte, dass den Gefangenen ohne deren Zustimmung Organe für Transplantationen entnommen werden. Die Aktivisten erinnern zudem auf die Verfolgung der chinesischen Christen oder der Tibeter. 

Senat unterstützt Einschränkungen bei Spenden an politische Parteien

24-08-2016 12:59 | Martina Schneibergová

Tschechische politische Parteien werden von einer Einzelperson oder einer Firma höchstens drei Millionen Kronen (110.000 Euro) im Jahr als Spende bekommen. Der Senat des tschechischen Parlaments billigte am Mittwoch den zuständigen Gesetzentwurf, mit ab 2018 die Aufsicht über die Finanzierung der politischen Parteien verbessert werden soll. Den Entwurf muss noch Präsident Miloš Zeman unterzeichnen. 

Neues Polizeiabkommen zwischen Tschechien und Deutschland ab Oktober

24-08-2016 11:23 | Till Janzer

Anfang Oktober tritt ein neues Polizeiabkommen zwischen Tschechien und Deutschland in Kraft. Das berichtete der Tschechische Rundfunk in seinen Inlandssendungen. Durch das Abkommen werden die Kompetenzen der Polizei aus dem jeweiligen Nachbarstaat stark erweitert. So erhalten sie die Erlaubnis, in einem Streifen von zehn Kilometern hinter der Grenze auch auf dem Gebiet des anderen Staates Menschen beispielsweise eigenständig festzunehmen. Im tschechisch-deutschen Grenzgebiet sind vor allem Autodiebstähle ein Problem sowie der Drogenschmuggel. 

Unabhängige Behörde soll in Tschechien über Wettbewerb auf der Schiene wachen

24-08-2016 10:55 | Till Janzer

Eine unabhängige Behörde wird in Zukunft in Tschechien über den Wettbewerb auf der Schiene wachen. Der Senat stimmte am Mittwoch einer Gesetzesnovelle zu, mit der ein Amt geschaffen wird, das regulierend eingreifen soll. Zuvor hatte bereits das Abgeordnetenhaus die Novelle verabschiedet. Die Behörde soll sich sowohl um den Zugang von Anbietern zum Bahnnetz kümmern, als auch in Streitigkeiten um die Lkw-Maut und um Flughafengebühren eingreifen.

Das neue Gesetz muss noch von Staatspräsident Miloš Zeman unterschrieben werden, die Behörde soll dann in der ersten Hälfte kommenden Jahres entstehen. 

Fußball: Pilsen scheitert in Play-off zur Champions League

24-08-2016 10:01 | Till Janzer

Der tschechische Fußball bleibt ein weiteres Jahr ohne Teilnehmer an der Champions League. Meister Viktoria Pilsen scheiterte am bulgarischen Meister Ludogorez Rasgrad. Im Rückspiel des Play-offs zur Champions League kamen die Pilsner am Dienstagabend vor eigenem Publikum nicht über ein 2:2-Unentschieden hinaus. Das Hinspiel in Sofia hatte Viktoria mit 0:2 verloren. Trotz der Niederlage hat sich Plzeň / Pilsen aber die Teilnahme an der Europa League gesichert. 

Außenministerium: Keine Tschechen unter Erdbebenopfern in Italien

24-08-2016 09:52 | Till Janzer

Bei dem schweren Erdbeben in Mittelitalien sind nach ersten Informationen keine tschechischen Bürger ums Leben gekommen. Dies teilte eine Sprecherin des Außenministeriums in Prag am Mittwochmorgen mit. Bisherigen Berichten nach hat es bei dem Beben in der Nacht auf Mittwoch 16 Tote gegeben. Die Lage ist bisher noch unübersichtlich. Die Rettungsdienste konnten einige Orte in der bergigen Gegend nur schwer erreichen.

Das Erdbeben von einer Stärke von mehr als 6 auf der Richter-Skala und mehrere Nachbeben hatten die Region zwischen Umbrien, Latium und den Marken erschüttert. Das Beben war auch in Rom und an der Adria-Küste zu spüren. 

Umfrage: Zulieferer beklagen Machtmissbrauch von Handelsketten

23-08-2016 19:06 | Till Janzer

Das tschechische Landwirtschaftsministerium hat die Zulieferer von Einzelhandelsketten befragen lassen. Demnach glauben 79 Prozent von ihnen, dass die Ketten ihre Marktstellung missbrauchen würden. Rund ein Drittel der befragten Zulieferer gab an, in den Verhandlungen mit dem Einzelhandel bereits Erpressungsversuche oder vulgäres oder arrogantes Verhalten erlebt zu haben. Die Handelsabteilungen der Ketten sollten sich darüber Gedanken machen, sagte Landwirtschaftsminister Marian Jurečka (Christdemokraten) am Dienstag gegenüber Journalisten in Prag.

Der Verband der Handels- und Reiseunternehmen äußerte indes Zweifel an der Umfrage. Sie sei nicht repräsentativ durchgeführt worden, zudem hätten sich die Einzelhandelsketten nicht zu den Vorwürfen äußern können. Das Ministerium hatte 164 Zulieferer befragen lassen. 

Das Wetter am Mittwoch, 24. August

23-08-2016 18:49 | Till Janzer

Am Mittwoch ist es in Tschechien meist heiter bis wolkenlos. Nur im Nordosten des Landes sind die Wolken zeitweise dichter, dann kann es vereinzelt zu Schauern kommen. Die Tageshöchsttemperaturen steigen auf Werte zwischen 24 und 28 Grad Celsius. In Lagen über 1000 Meter werden maximal 21 Grad Celsius erreicht. 

Sicherheitsmaßnahmen: Metalldetektoren auf Prager Burg installiert

23-08-2016 17:34 | Till Janzer

Auf der Prager Burg sind die Sicherheitskontrollen verschärft worden. Zwei Metalldetektoren seien an den Eingängen zum Ersten Burghof aufgestellt worden, gab die Verwaltung der Burg bekannt. Wie das Tschechische Fernsehen berichtete, hat die Maßnahmen am Dienstag zu langen Schlangen vor den Eingängen zu dem Touristen-Hotspot geführt. Staatspräsident Miloš Zeman, der auf der Burg residiert, hält seinen Amtssitz für ein potenzielles Ziel von Terrorattentätern. Reiseagenturen klagen über lange Wartezeiten an den Eingängen zur Burg. 

Olympia: Gold-Judoka Krpálek ist gefragtester tschechischer Sportler

23-08-2016 16:43 | Till Janzer

Judoka Lukáš Krpálek ist durch seine Goldmedaille bei Olympia zum gefragtesten tschechischen Sportler aufgestiegen. Dies sagt sein Manager Miroslav Černošek von der Agentur Česká sportovní, die Krpálek seit 2004 betreut. Der Olympiasieger in der Gewichtsklasse bis 100 Kilogramm steht demnach auf einer Ebene mit Zehnkämpfer Roman Šebrle, der 2004 in Athen Olympia-Gold holte, und Tennisspielerin Petra Kvitová, die 2011 und 2014 in Wimbledon gewann. Lukáš Krpálek war bei den Olympischen Spielen in Rio der einzige tschechische Goldmedaillengewinner. 

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