Tschechien und Deutschland unterzeichnen Erklärung über „strategischen Dialog“

Der tschechische Außenminister Lubomír Zaorálek und sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier haben am Freitag in Berlin eine Erklärung über einen „strategischen Dialog“ zwischen beiden Ländern unterzeichnet. Diese Vereinbarung wird als ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Tschechien und Deutschland bewertet. Auf deren Grundlage wollen beide Staaten noch enger zusammenarbeiten.

Der „strategische Dialog“ umfasst neun Bereiche, darunter Außen- und Europapolitik, Verkehrswesen und Drogenbekämpfung. Er knüpft an die vom damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl ausgehandelte Deutsch-Tschechische Erklärung von 1997 an. Zudem soll die Zusammenarbeit auf den Gebieten Kultur, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, in der Landwirtschaft und im Gesundheitswesen intensiviert werden.

Man wolle jedoch keine Dokumente unterschreiben, die nur auf dem Papier stehen, sondern echte Schritte in der künftigen Arbeit vollziehen, sagte Bundesaußenminister Steinmeier nach der Vertragsunterzeichnung. Sein tschechischer Amtskollege Zaorálek bezeichnete das Dokument als einen wichtigen Schritt in die Zukunft. Deutschland sei für Tschechien ein außergewöhnlich bedeutender Partner, sagte der Sozialdemokrat. Der Austausch mit Berlin könne seiner Regierung bei der Entscheidungsfindung helfen, so Zaorálek. Zugleich schränkte er ein, dass man kein Anhängsel Deutschlands sein wolle.

Autor: Lothar Martin