Senat beschließt Auslandsmissionen der Tschechischen Armee

Der Senat hat am Mittwochvormittag die Auslandsmissionen der Tschechischen Armee für die kommenden Jahre beschlossen. Gemäß dem Entwurf sollen im kommenden Jahr in Afghanistan bis zu 720 Soldaten eingesetzt werden, im Jahr 2012 rund 640. Die tschechischen Soldaten sollen vor allem das internationale Wiederaufbau-Team in der Provinz Logar verstärken. Aus der Kosovo-Mission IFOR will sich Tschechien hingegen innerhalb der kommenden beiden Jahre zurückziehen.

Der Senat hat das Gesetz über die Auslandsmissionen noch in der alten Zusammensetzung ohne Berücksichtigung des Ergbnisses der Teilwahlen vom Wochenende beschlissen. Für den Entwurf stimmten 57 Senatoren, dagegen fünf und die vierzehn Sozialdemokraten enthielten sich der Stimme. Die Sozialdemokraten haben die jüngsten Teilwahlen zum Oberhaus des Parlamentes gewonnen und stellen im neuen Senat die absolute Mehrheit der Abgeordneten.