Schwarzenberg: 100 Stimmen genügen für ein Kabinett Němcová

Die Partei Top 09 erhält den Posten des Abgeordnetenchefs, sollte Präsident Miloš Zeman die amtierende Vorsitzende des Parlaments, Miroslava Němcová, demnächst zur Premierministerin ernennen. Das haben die Parteispitzen der drei Regierungsparteien ODS, Top 09 und Lidem am Samstagabend in Prag beschlossen. In diesem Fall solle der neue Chef des Unterhauses noch vordem Němcovás Platz einnehmen, ehe sie und ihr Kabinett vor den Abgeordneten die Vertrauensfrage stellen.

Ihre Verhandlungen haben die Politiker der Koalition an einem ungewöhnlichen Ort abgehalten – im Kloster des Stadtteils Břevnov. Die Vertreter der Top-09-Parteiführung nutzten dies, um vor dem Treffen zu beten. Nach scherzhafter Aussage von Finanzminister Miroslav Kalousek auch deshalb, damit der Olmützer Oberstaatsanwalt Ivo Ištvan mit der noch laufenden Bespitzelungs- und Bestechungsaffäre um Nečas´ ehemaliger Büroleiterin Jana Nagyová vernünftig umgehe.

Top-09-Parteichef Karel Schwarzenberg indes tat seine Meinung kund, was Präsident Zeman in diesen Tagen tun werde. Als Demokrat werde er die verfassungsmäßigen Gepflogenheiten respektieren, alles andere wäre überraschend. Das heißt, er werde Němcová mit der Regierungsbildung beauftragen. Und dafür würde es ihm genügen, wenn die Koalition im Abgeordnetenhaus über sichere 100 Stimmen verfüge, behauptet Schwarzenberg. Nach den Gesprächen mit Zeman am Freitag hatte er noch davon gesprochen, dass der Präsident eine Beamtenregierung favorisiere.

Autor: Lothar Martin