Regierungsbildung: Babiš würde auch anderen Ano-Politiker als Premier akzeptieren

Der geschäftsführende Premier und Ano-Parteichef Andrej Babiš würde es notfalls akzeptieren, sollte Staatspräsident Miloš Zeman einen anderen Politiker aus der Ano-Partei mit der Regierungsbildung beauftragen. Babiš sagte dies in einem Gespräch gegenüber der Tageszeitung Lidové noviny am Montag. Er erwarte aber nicht, dass sich der Staatspräsident für einen solchen Schritt entscheide, fügte Babiš hinzu. Zeman und Babiš kommen am Dienstag zu einem Gespräch zusammen.

Babiš wurde nach der Parlamentswahl im Oktober, bei der seine Partei Ano klar siegte, erstmals mit der Regierungsbildung beauftragt. Er bildete eine Minderheitsregierung, die jedoch nicht das Vertrauen des Abgeordnetenhauses gewinnen konnte. Daraufhin hat Babiš von dem Präsident Zeman Zeit bis Ende Juni bekommen, um die Entstehung eines neuen Kabinetts auszuhandeln. Am vergangenen Donnerstag scheiterten die Koalitionsgespräche mit den Sozialdemokraten.