Oberstes Verwaltungsgericht annulliert Senatswahlen in Most

Das Oberste Verwaltungsgericht hat die Senatswahlen in der Stadt Most / Brüx annulliert. Das Gericht gab drei Beschwerden gegen den Wahlsieg von Alena Dernerová statt. Kurz vor den Wahlen hatte der Zusammenschluss Severočechy.cz Dernerová als seine Kandidatin abgesetzt. Der Magistrat von Most erkannte diese Änderung jedoch nicht an. Damit habe die Stadtführung das autonome Recht von Parteien und politischen Zusammenschlüssen verletzt, erläuterte der vorsitzende Richter am Donnerstag. Staatspräsident Zeman muss nun demnächst in Most Neuwahlen ausschreiben.

Autor: Till Janzer