Nachrichten Nachrichten

EU-Ratspräsident van Rompuy zu Besuch in Prag erwartet

Der EU-Ratspräsident Herman van Rompuy wird am Freitag zu Besuch in Prag erwartet. Van Rompuy trifft zuerst mit Premier Jan Fischer zusammen. Thema der Gespräche sollen die Wirtschaft, die EU-Umweltpolitik sowie die Lage auf Haiti sein. Während seines Vorstellungsbesuchs in Prag wird der EU-Ratspräsident auch von Staatspräsident Václav Klaus empfangen. Klaus kritisiert seit langem die Vertiefung der europäischen Integration. Im Zusammenhang mit der Hilfe für Haiti kritisierte Klaus während des Treffens mit seinem polnischen Amtskollegen Lech Kaczynski vor kurzem in Prag die unklare Verteilung der Rollen bei der EU-Führung nach der Entstehung der neuen Posten des EU-Ratspräsidenten und der EU-Außenministerin.

Premier Fischer: Budgetdefizit bis 2014 unter 3 Prozent des BIP senken

Die tschechische Regierung sollte das Haushaltsdefizit bis zum Jahr 2014 auf unter drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes senken. Dies sagte Premierminister Jan Fischer am Donnerstagvormittag nach einer Unterredung mit dem Chef der Demokratischen Bürgerpartei (ODS), Mirek Topolánek. Topolánek betonte, Fischers Übergangsregierung habe in diesem Punkt die volle Unterstützung der ODS. Die Drei-Prozent-Hürde ist eines der so genannten Maastricht-Konvergenzkriterien für die Einführung des Euro. Am Montag hatte die Regierung die Verhandlungen über das Konvergenzprogramm, das den Fahrplan zur Euro-Einführung festlegen soll, unterbrochen. Am 8. Februar soll weiterverhandelt werden. Sollte der Plan angenommen werden, könnte Tschechien frühestens 2017 die gemeinsame europäische Währung einführen, schätzt Finanzminister Eduard Janota.

Im Vorjahr betrug das Defizit der öffentlichen Haushalte nach vorläufigen Schätzungen des Finanzministeriums zwischen 6,5 und 7 Prozent, im Jahr 2008 lag es bei 2,1 Prozent.

ODS gelang es nicht Vorschläge der ČSSD und der KSČM zu blockieren

Den Bürgerdemokraten gelang es am Donnerstag im Abgeordnetenhaus nicht, die Erörterung einiger der Vorschläge zu verhindern, die von den Sozialdemokraten, den Kommunisten und den Christdemokraten vorgelegt wurden. Die Christdemokraten setzten dagegen durch, dass der von ihnen unterbreitete Lotteriegesetzentwurf diskutiert wird, der zur Beschränkung der Hasardspiele beitragen soll. Der ODS-Vizechef Petr Nečas versuchte beispielsweise erfolglos, den Vorschlag der Kommunisten zur Einführung der flächendeckenden Mietenregelung zu blockieren.

Im Abgeordnetenhaus, wo die Linke jetzt die Mehrheit hat, gelang es inzwischen den Sozialdemokraten und den Kommunisten, umstrittene Vorschläge durchzusetzen, die weder das Kabinett, noch die ODS akzeptiert.

Abgeordnete: Regierung soll sich mit Umweltsituation in Nordmähren beschäftigen

Das Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag das Kabinett aufgefordert, sich mit der Smog-Situation in Nordmähren zu beschäftigen. Den Abgeordneten zufolge soll Umweltminister Jan Dusík in Zusammenarbeit mit der Führung des Mährisch-Schlesischen Landkreises die ungünstige Umweltlage lösen. Premier Jan Fischer versprach, dass sich die Regierung damit beschäftigen wird. Er machte jedoch darauf aufmerksam, dass die Lösung nicht die Frage einiger Tage oder Monate ist.

Klaus kritisiert obligatorische Impfung der Soldaten gegen Schweinegrippe

Präsident Václav Klaus will sich am Freitag mit neuesten Angaben über die Schweinegrippe in Tschechien bekannt machen. Der Präsident nimmt an der Sondersitzung des tschechischen Sicherheitsrates teil. Thema der Tagung soll die bisherige Verbreitung des AH1N1-Virus in Tschechien sein. Klaus kritisierte am Mittwoch die Entscheidung des Generalstabschefs Picek über die obligatorische Impfung von ausgewählten 16.000 Soldaten und Zivilmitarbeitern der Armee gegen die Schweinegrippe. Klaus erklärte, dass die Soldaten zu „Versuchskaninchen“ werden. Der Chef des staatlichen Hygiene-Amtes, Michael Vít reagierte darauf mit den Worten, der Impfstoff sei „effektiv und sicher“.

Innenministerium überprüft die Aktivitäten der Arbeiterjugend

Das Innenministerium begann sich mit der Tätigkeit der Bürgervereinigung der Arbeiterjugend (DM) zu befassen. Die Jugendorganisation ist mit der rechtsradikalen Arbeiterpartei eng verbunden. Das Ministerium forderte die Bürgervereinigung auf, sich zu ihren Aktivitäten zu äußern. Denn einige der Aktivitäten unterstützten, so der Sprecher des Innenministeriums Řepka, die Tätigkeit der Arbeiterpartei. Das Ministerium wird dem Sprecher zufolge untersuchen, ob die Bürgervereinigung die Gesetze nicht verletzt. Das Ministerium arbeitete bereits früher einen Vorschlag zur Auflösung der Arbeiterpartei aus. Über den Vorschlag soll jetzt das Oberste Verwaltungsgericht entscheiden.

Minister Kocáb will Homosexuellen Adoption von Kindern ermöglichen

Der Minister für Menschenrechte und Minderheiten Michael Kocáb will der Regierung einen Gesetzesvorschlag unterbreiten, der Homosexuellen die Adoption von Kindern ermöglichen soll. Kocáb reagiert damit auf einen entsprechenden Antrag des Rates der Tschechischen Regierung für Menschenrechte, der das bisherige Adoptionsverbot für Homosexuelle im Widerspruch mit dem EU-Recht und der tschechischen Verfassung sieht. Das neue Adoptionsrecht soll für in einer eingetragenen Partnerschaft lebende Homosexuelle gelten. Das Sorgerecht soll aber nur von einem der beiden Partner ausgeübt werden können und nicht vom gleichgeschlechtlichen Paar gemeinsam.

Stadt Prag stellt rund 1,2 Millionen Euro für Haiti zur Verfügung

Die Stadt Prag will für die Erdbebenopfer in Haiti insgesamt 32 Millionen Kronen (1,2 Millionen Euro) zur Verfügung stellen. Das hat der Prager Gemeinderat am Donnerstag beschlossen. Neben finanziellen Mitteln will die Stadt ein LKW des Prager Rettungsdienstes den Helfern auf Haiti zur Verfügung stellen. Die Prager Stadtpolizei bot den Hilfsorganisationen auf Haiti einige Geländewagen an. Die tschechische Regierung hat umgerechnet rund 800.000 Euro an Hilfsgeldern bereitgestellt, die Bevölkerung hat bisher umgerechnet knapp 2,4 Millionen Euro gespendet.

Schneefall und Wind sorgen erneut für Verkehrsprobleme

Der Schneefall sorgt seit der Nacht auf Donnerstag erneut für erhebliche Verkehrsprobleme. Auf der Autobahn D1 Prag – Brünn kam es in beiden Richtungen zu längeren Verzögerungen wegen hängen gebliebener Lkw. Schlecht ausgerüstete Lastwagen blockieren auch zahlreiche Landstraßen, unter anderem die Verbindung Prag – Karlsbad / Karlovy Vary.

Im Bahnverkehr kommt es wegen eingeschneiter Weichen ebenfalls zu Verspätungen, vor allem auf der Hauptstrecke Prag – Kolín. In Mittelböhmen fielen am Donnerstagmorgen einige Regionalzüge aus, andere hatten Verspätung.

Kardinal Vlk besucht das Geburtshaus von Jan Hus in Husinec

Kardinal Miloslav Vlk besucht am Freitag das Geburtshaus von Magister Jan Hus. In Husinec bei Prachatice wird das Projekt eines Kultur- und Bildungszentrums präsentiert, das den Namen des böhmischen Kirchenreformators tragen würde. Der Kardinal nimmt an der Präsentation teil.

Vlk richtete Anfang der 90er Jahre eine Kommission ein, die sich mit dem Einfluss des Werks und der Persönlichkeit von Jan Haus befasste. Er trug dazu bei, dass Papst Johannes Paul II. 1999 sein Bedauern über den Tod des Reformators zum Ausdruck brachte.

Prager Nationaltheater gedenkt 254. Geburtstages von W.A. Mozart

Im ausverkauften Ständetheater in der Prager Altstadt gedachte am Mittwochabend das Prager Nationaltheater des 254. Geburtstags von Wolfgang Amadeus Mozart. Die bekannte Sopranistin Marie Fajtová und der slowakische Tenor Pavol Breslik sangen die bekanntesten Arien aus Mozarts Opern.

Im Rahmen der Veranstaltung wurde auch der Kommerzbank-Preis für die besten Solisten-Leistungen in den Ensembles des Nationaltheaters verliehen. In der Kategorie Ballett gewann Richard Kročil für seine Interpretation des Von Rothbart in „Schwanensee“, als bester Schauspieler wurde Jan Hartl für seinen Peter Stockmann in Ibsens „Ein Volksfeind“ gekürt und Luděk Vele wurde für seine Rolle als Kecal in Smetanas „Verkaufter Braut“ als bester Sänger ausgezeichnet.

Handball-EM: Tschechien – Deutschland 26:26

Die tschechische Handball-Nationalmannschaft hat ihr letztes Spiel der Europameisterschaft in Österreich nicht gewonnen. Das Team von Trainer Lipták spielte am Donnerstag zum Abschluss der Hauptrunde in Innsbruck gegen Deutschland unentschieden 26:26.

Rekordzahl von 93 tschechischen Sportlern für Vancouver nominiert

Eine Rekordzahl von 93 tschechischen Sportlerinnen und Sportlern wird an den olympischen Winterspielen in Vancouver teilnehmen. Der Chef des tschechischen Olympia-Komitees Milan Jirásek stimmte am Donnerstag der endgültigen Nominierung von fünf weiteren Skisportlern zu. Tschechien konnte die Delegation erweitern, nachdem ihm der internationale Skiverband (FIS) weitere Plätze zur Verfügung gestellt hatte.

Das Wetter am Freitag, 29. Januar: Schneeschauer, weniger kalt

Am Freitag ist es bewölkt bis bedeckt und zeitweise schneit es. Die Tageshöchstwerte erreichen -3 bis + 1 Grad, in höheren Lagen -4 Grad. Vorsicht, Schneeverwehungen!