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Obering in Prag: Iranische Drohung ist real

Die Gefahr der Entwicklung und der Tests der ballistischen Raketen im Iran und in Nordkorea ist real und sie wächst ständig an. Das sagte der Leiter der US-amerikanischen Raketenabwehrbehörde, Henry Obering, am Mittwoch auf einem Seminar in Prag. Das Thema des Seminars ist die Teilnahme der tschechischen Industrie und Wissenschaft an der Raketenabwehr. Die Arbeit am Raketenabwehrschild, dessen Bestandteil unter anderem eine Radaranlage in Tschechien sein soll, muss Obering zufolge schon jetzt beginnen, um der anwachsenden Drohung rechtzeitig entgegenwirken zu können. Obering sagte, der Iran sei imstande, eine ballistische Rakete, die Europa sowie die USA treffen kann, bis 2015 zu entwickeln. Er erklärte des Weiteren, dass die USA bei den Verhandlungen über die Teilnahme der Nato am Raketenabwehrsystem vorangeschritten sind.

Aufbau der Radaranlage könnte Ende dieses Jahres beginnen

Die Grundarbeiten am Aufbau der Radaranlage in Tschechien könnten Ende dieses Jahres gestartet werden. Tschechische Firmen könnten den Amerikanern mit der Konstruktion, der Mechanik sowie der Telekommunikationsanlage und der Stromversorgung helfen. Das sagte der Leiter der amerikanischen Raketenabwehrbehörde, Henry Obering, am Mittwoch in Prag gegenüber den Medien. Die Bedingung für die Errichtung einer Radaranlage in Tschechien ist es, dass deren Stationierung vom tschechischen Parlament gebilligt wird. Obering zufolge gibt es im Zusammenhang mit dem Aufbau der Radaranlage Möglichkeiten für die tschechische Industrie.

Tschechische Firmen werden am US-Raketenabwehrschild beteiligt sein

Ein Exklusivvertrag, der tschechischen Firmen und Forschern ermöglichen würde, sich am Projekt der US-amerikanischen Raketenabwehr zu beteiligen, könnte bis Ende Juni abgeschlossen werden. Das sagte der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg am Mittwoch auf dem Seminar über die tschechisch-amerikanische Zusammenarbeit in Prag. Am Seminar nehmen der Leiter der US-amerikanischen Raketenabwehrbehörde, Henry Obering, sowie Vertreter von etwa 50 tschechischen und amerikanischen Gesellschaften teil. Dem Außenminister zufolge eröffnet der geplante Vertrag den Raum für die tschechisch-amerikanische Zusammenarbeit in der Wissenschaft und Forschung sowie in Bereichen wie Verteidigung, Sicherheit und spezialisierte Technologien.

Tätigkeit fremder Geheimdienste wird wegen der Radaranlage intensiver

Im Zusammenhang mit der Radaranlage, die die USA auf dem Militärübungsgelände Brdy stationieren wollen, ist die Tätigkeit der Geheimdienste aus mehreren Staaten, nicht nur aus Russland, intensiver geworden. Das sagte der Chef des Abgeordnetenausschusses für Abwehr, Jan Vidím, am Mittwoch. Die Abgeordneten wurden von den Chefs der tschechischen Geheimdienste über das Interesse ausländischer Nachrichtendienste an der geplanten Radaranlage informiert. Vidím machte darauf aufmerksam, dass sich die Zahl russischer Diplomaten in Tschechien voriges Jahr rasant erhöhte. Die Medien informierten vor kurzem über den Verdacht, dass russische Geheimdienste die tschechischen Radargegner finanzieren oder anders unterstützen. Dies soll der Nachrichtenagentur ČTK zufolge aus den Jahresberichten des tschechischen zivilen Geheimdienstes (BIS) und der Militärspionage hervorgehen.

Rauchverbot in Restaurants ab 2009?

Ab 1. Januar 2009 wird vielleicht auch in Tschechien das Rauchverbot in Restaurants, Cafés, Diskotheken und Baren gelten. Dies empfahl der Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses, das sich mit dem novellierten Rauchverbotgesetz befasste, am Mittwoch dem Unterhaus. Es ist Frage, ob das Abgeordnetenhaus der Empfehlung folgen wird. In der ursprünglichen Fassung des Gesetzes wurde noch vorgesehen, dass die Restaurants künftig von einander getrennte Räumlichkeiten für Raucher und Nichtraucher haben sollen. Heutzutage reicht es, wenn der Besitzer des Restaurants irgendwo einen Zettel platziert, dass es sich um den Nichtraucherraum handelt.

Regierung stimmt der Übertragung der Verantwortung für Gehsteige auf Gemeinden

Die Regierung stimmt der Meinung zu, dass für Verletzungen, die durch den Zustand des Gehsteigs verursacht werden, künftig die Gemeinden Verantwortung übernehmen müssen. Das Kabinett unterstützte damit den zuständigen Senatsentwurf. Bislang tragen die Besitzer der anliegenden Häuser die Verantwortung für den Zustand der Gehsteige. Minister Cyril Svoboda erinnerte daran, dass die Änderung vielen Gemeinden Probleme bereiten wird, da sie dafür sorgen müssen, dass der Schnee weggeräumt wird. Der Gesetzentwurf wird demnächst im Abgeordnetenhaus erörtert.

EU-Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente ändert den tschechischen Kapitalmarkt

Das tschechische Kabinett hat am Mittwoch die neue EU-Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID) gebilligt. Die Richtlinie bedeutet unter anderem das Ende des Monopols nationaler Aktienbörsen. Sie ändert das Gesetz über Unternehmen auf dem Kapitalmarkt sowie weitere Gesetze. Damit werden die grundlegendsten Änderungen auf dem tschechischen Kapitalmarkt in den letzten zehn Jahren angeregt. Dies wurde vom tschechischen Finanzministerium mitgeteilt. Die Richtlinie muss noch vom Parlament gebilligt und vom Staatspräsidenten unterzeichnet werden.

Prager Börse gibt unter internationalem Druck weiter nach

Die Prager Börse ist am Mittwoch mit einem klaren Minus in den Handelstag gestartet. Unter starkem Verkaufsdruck gab der Prager Aktienindex PX bis 9:40 Uhr um 3,7 Prozent nach. Seit Dezember hat die Prager Börse damit über 10 Prozent verloren. Der tschechische Markt reagiert damit auf die starken Kursverluste in Amerika und die Entwicklung auf anderen ausländischen Märkten. Laut Analysten liegt die Ursache in der engen Verflechtung der Finanzmärkte, da die tschechische Wirtschaft von der US-Krise nicht unmittelbar betroffen sei.

Kabinett stimmt dem Senatsentwurf zur Immunitätseinschränkung nicht zu

Das Kabinett von Mirek Topolánek wird den Senatsentwurf zu einer rasanten Einschränkung der Immunität der Parlamentarier im Abgeordnetenhaus nicht unterstützen. Der Minister und Chef des Legislativen Rates der Regierung, Cyril Svoboda, erklärte am Mittwoch, die Haltung des Kabinetts bedeute nicht, dass es die Immunität uferlos schützen möchte. Der Entwurf enthalte jedoch, so Svoboda, Unklarheiten.

Regierungsagentur zur Roma-Integration noch im Januar möglich

Die geplante Regierungsagentur zur Integration von Roma könnte von der Regierung noch im laufenden Monat gebilligt werden. Das sagte am Mittwoch die Ministerin für Minderheiten und Menschenrechte, Džamila Stehlíková (SZ). Die Agentur könnte damit im Februar statt wie ursprünglich geplant zum Jahreswechsel ihre Arbeit aufnehmen. Ihre Aufgabe ist es, die Eingliederung der Roma-Minderheit in die Gesellschaft zu fördern und gegen die zunehmende Ghettobildung vorzugehen. Die Arbeit soll sich zunächst auf zwölf Schwerpunktorte konzentrieren, darunter Brünn, Ostrava, Ústí nad Labem und Most.

Ausländische Experten werden Tschechien während der EU-Ratspräsidentschaft helfen

Der Tschechischen Republik werden wahrscheinlich auch ausländische Experten während ihrer Ratspräsidentschaft in der ersten Hälfte des Jahres 2009 helfen. Zurzeit werden Gespräche mit weiteren EU-Ländern geführt, die Tschechien ihre Experten zur Verfügung stellen könnten. Das sagte am Dienstag die Sprecherin des tschechischen Vizepremiers für die EU-Angelegenheiten Alexandr Vondra. Vondra sprach am Dienstag mit seinem schwedischen Amtskollegen Håkan Jonsson. Die beiden Politiker brachten die Befürchtungen davor zum Ausdruck, wie die Macht von den EU-Institutionen nach dem Inkrafttreten des neuen EU-Reformvertrags geteilt wird. Neben der bisherigen rotierenden Ratspräsidentschaft sieht der Vertrag von Lissabon noch die Einführung eines ständigen Vorsitzenden vor, der für zwei Jahre gewählt wird. Vondra zufolge muss eine Ausgewogenheit zwischen dem neuen Vorsitzenden und der sechsmonatigen Ratspräsidentschaft der Mitgliedsländer garantiert werden. Der schwedische Diplomat sagte, der neue Vertrag stelle für die rotierende Ratspräsidentschaft einen Alptraum dar.

Bayerische Wirtschaftsministerin Müller reist nach Prag

Die bayerische Wirtschaftsministerin Emilia Müller wird am Donnerstag zu Besuch in Prag erwartet. Ziel des zweitägigen Besuches ist der dpa zufolge der Ausbau der bayerisch-tschechischen Wirtschaftsbeziehungen. Müller wird von Vertretern von Handwerks- sowie von Industrie- und Handelskammern begleitet. Die Ministerin will unter anderem mit dem tschechischen Premier Mirek Topolánek sowie mit Handelsminister Martin Říman zusammentreffen. Zudem ist ein Besuch der Ministerin im Sudetendeutschen Büro geplant.

Topolánek ehrte das Andenken von Jan Palach

Premier Mirek Topolánek hat am Mittwoch das Andenken von Jan Palach geehrt, dessen Opfer zum Symbol des Widerstands gegen die Unfreiheit des kommunistischen Regimes geworden ist. Der Premier legte an der Gedenktafel am Gebäude der Philosophischen Fakultät der Karlsuniversität Blumen nieder. Er sagte, er fühle Verantwortung dafür, dass die Zeit der Unfreiheit nie wieder zurückkehrt.

Institutionen stellen Projekte zum 40. Todestag von Jan Palach vor

Die Philosophische Fakultät der Prager Karlsuniversität hat am Mittwoch Projekte vorgestellt, die anlässlich des 40. Todestags ihres ehemaligen Studenten Jan Palach vorbereitet werden. In Zusammenarbeit mit weiteren Institutionen wird die Fakultät ein Buch herausgeben. Eine Ausstellung über Jan Palach wird im Prager Nationalmuseum zu sehen sein. Im Januar 2009 wird eine Konferenz stattfinden, die Jan Palach gewidmet sein wird. Philosophiestudent Jan Palach hatte sich am 16. Januar 1969 auf dem Prager Wenzelsplatz mit Benzin übergossen und angezündet. Als eine lebende Fackel wollte er die Gesellschaft aus der Lethargie nach dem Einmarsch der Warschauer Paktstaaten wachrütteln. Er starb drei Tage später an Folgen der Verbrennungen.

Dokumentarfilm über Václav Havel wird auf der Berlinale gezeigt

Der abendfüllende Dokumentarfilm über Präsident Václav Havel wird seine internationale Premiere am 11. Februar auf der Berlinale erleben. In tschechischen Kinos wird der Film ab 31. Januar gezeigt. Den Film mit dem Titel „Bürger Havel“ und dem Untertitel „Szenen aus der Präsidentenküche“ drehte Pavel Koutecký. Den ersten tschechischen Präsidenten filmte Koutecký seit 1992 13 Jahre lang. Dabei ist ein 45 Stunden langes Filmmaterial entstanden, das nach Kouteckýs tragischem Tod Miroslav Janek mit seiner Frau Tonička beendete.

Selbstmord nach Festnahme: Täter war drogenabhängiger Bankräuber

Bei dem Dieb, der am vergangenen Samstag in Prag bei seiner Festnahme durch die Polizei Selbstmord begangen hat, handelt es sich offensichtlich um einen Mann, der nach einem Polizistenmord zu Beginn der 90er Jahre mehrere Jahre im Gefängnis verbracht hat. Das berichtet der Fernsehsender Prima. Seit dem vergangenen Oktober habe der drogenabhängige Mann mindestens zehn Banküberfälle verübt und dabei mindestens eine Million Kronen, rund 40.000 Euro, erbeutet, hieß es weiter. Der Mann war am Samstag in eine Routinekontrolle der Polizei geraten und hatte sich nach gescheitertem Fluchtversuch in der Garage eines Einkaufszentrums in der Prager Innenstadt mit einem Kopfschuss hingerichtet.

Im Mährisch-Schlesischen Landkreis wurde Verkehr durch starken Wind erschwert

Ein starker Wind hat in der Nacht auf Mittwoch im Mährisch-Schlesischen Landkreis den Verkehr beeinträchtigt und die Stromversorgung unterbrochen. Die Feuerwehr musste vor allem Bäume und Äste beseitigen, die auf den Straßen und Gleisen lagen.

Tomáš Kraus siegte im Weltcup-Skicross in Flaine

Auch im zweiten Weltcuprennen dieser Skicross-Saison siegte Tomáš Kraus aus Tschechien. Der zweifache Weltmeister gewann am Mittwoch das Rennen in Flaine in Frankreich vor Enak Gavaggio aus Frankreich und Richard Spalinger aus der Schweiz.

Tschechische Fußballnationalmannschaft in der FIFA-Weltrangliste auf Platz Sechs

Die tschechische Fußballnationalmannschaft hat in der ersten FIFA-Weltrangliste des neuen Jahres ihren sechsten Platz behauptet. Das Team von Karel Brückner liegt im Januar mit 1290 Punkten hinter Deutschland (1305 Punkte) und vor Frankreich (1243 Punkte).

Das Wetter

Am Donnerstag wird es in Tschechien vorwiegend bedeckt sein; in Mähren und in Schlesien ist mit Regen- und Schneeschauern zu rechnen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 2 bis 5 Grad Celsius.