Nachrichten Nachrichten

30-11-2006 20:07 | Martina Schneibergová

Vier Parlamentsparteien werden über Reformen verhandeln

Die Parteichefs der Bürgerdemokraten (ODS) und der Sozialdemokraten (CSSD), Mirek Topolanek und Jiri Paroubek, sind am Donnerstagabend zu einem kurzen Gespräch zusammengetroffen. Paroubek deutete an, dass man über das Treffen aller eventuellen Koalitionspartner gesprochen habe, bei dem über die wichtigsten Reformen diskutiert werden soll. Die ODS hatte der CSSD zuvor den Entwurf des Programms der möglichen Koalitionsregierung vorgelegt. Die Sozialdemokraten waren jedoch enttäuscht, dass es sich um das Dokument der einstigen Dreierkoalition von Bürgerdemokraten, Christdemokraten und Grünen handelt. Die ODS hält ihren Programmentwurf jedoch analog dem CSSD-Entwurf der "Agenda 2010" nur für einen Einstieg in die weitere Diskussion aller vier Parteien. Aus der Diskussion soll ein detaillierter Kompromissentwurf hervorgehen. Die Politiker werden am Freitag erneut zusammenkommen.

Neues Arbeitsrecht in Tschechien soll zum 1. Januar in Kraft treten

Mit großer Sicherheit wird das neue Arbeitsrecht in Tschechien doch zum 1. Januar 2007 gelten. Die Fraktion der Bürgerdemokraten im Abgeordnetenhaus scheiterte am Donnerstag mit ihrem Antrag, die neuen Rechtsnormen um ein Jahr aufzuschieben. Der Antrag wurde auf Vorschlag der Sozialdemokraten, die die Arbeitsrechtsnovelle noch zu ihrer Regierungszeit ausgearbeitet hatten, abgelehnt. Die demokratische Bürgerpartei will nun eine außerplanmäßige Sitzung des Abgeordnetenhauses einberufen, um das neue Arbeitsgesetzbuch doch noch zu stoppen.

Talir neuer Vizekulturminister in Tschechien

Der tschechische Kulturminister Martin Stepanek hat einen ehemaligen Vorgänger, den christdemokratischen Abgeordneten Jaromir Talir, am Donnerstag zum Vizekulturminister ernannt. Talir wird am 4. Dezember ins Amt eingeführt. Er wird Zdenek Novak ersetzen, der am vergangenen Dienstag zurückgetreten ist.

Pavel Bem erneut Oberbürgermeister von Prag

Pavel Bem ist für weitere vier Jahre Oberbürgermeister von Prag. Der Kandidat der bei den Gemeinderatswahlen in der tschechischen Hauptstadt siegreichen demokratischen Bürgerpartei erhielt bei einer geheimen Abstimmung im Stadtrat 49 von 69 Stimmen. Bem tritt damit seine zweite Amtszeit an. Der einzige Gegenkandidat, der Kommunist Frantisek Hoffmann, hatte vorzeitig seine Kandidatur zurückgezogen.

Rechtsstreit: Tschechien und Nomura-Bank einigen sich auf Ausgleich

Die Tschechische Republik und die japanische Bank Nomura haben sich am Donnerstag in ihrem lang anhaltenden Rechtsstreit auf einen Ausgleich geeinigt. Das erklärte der tschechische Finanzminister Vlastimil Tlusty vor Journalisten in Prag. Beide Seiten einigten sich darauf, ihre im Zusammenhang mit der wegen des Bankrotts der IPB-Bank geführten Schiedsverfahren einzustellen.

Tschechische Polizei wurde von der EU-Kommission ausgezeichnet

Die EU-Kommission hat am Donnerstag in Brüssel die Polizei der Tschechischen Republik für ihren Beitrag zur Sicherheit im Straßenverkehr ausgezeichnet. Insgesamt wurde die Tätigkeit von sechs Organisationen in der ganzen Europäischen Union gewürdigt. Die tschechischen Polizisten wurden zum einen dafür geehrt, dass sie Kurse für Kinder zum Verhalten im Straßenverkehr organisieren. Zum anderen haben sie eine Studie erstellt, in der sie Ursachen und Verlauf von Verkehrsunfällen analysiert haben, sagte Eurokommissar Jacques Barrot zur Begründung.

Tschechische Krone verbucht neuen Rekordkurs zum US-Dollar

Die tschechische Währung konnte am Donnerstag einen neuen Rekordkurs gegenüber der US-Währung vermelden. Um 17.30 Uhr wurde sie mit einem Kurs von 21,05 Kronen je US-Dollar notiert. Gegenüber der europäischen Währung wurde sie zur selben Zeit mit einem Wechselkurs von 27,92 Kronen je Euro gehandelt. Das ging aus Veröffentlichungen des Internetservers Patria Online hervor.

Friedhof für gefallene Wehrmachtssoldaten soll in Hlucin entstehen

Der Friedhof zur endgültigen Beisetzung von rund 4000 deutschen Wehrmachtssoldaten, die im Zweiten Weltkrieg auf tschechischem Boden gefallen sind, soll nahe der Stadt Hlucin/ Hultschin im schlesischen Teil des Landes entstehen. Dies hat der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge (VDK) nach einer Besichtigung vor Ort entschieden, berichtete die Tageszeitung "Pravo" in ihrer Donnerstagsausgabe. Wie es weiter heißt, soll der Stadtrat von Hlucin nun im Dezember über einen entsprechenden Antrag entscheiden. Neben Hlucin war auch eine Beilegung in der westböhmischen Kurstadt Marianske Lazne/ Marienbad erwogen worden.

Sammelband "Europa 1805"erschienen

Mit den Auswirkungen der napoleonischen Kriege auf die politische Entwicklung in Europa sowie auf die Kultur der europäischen Völker befassen sich Experten in einem Sammelband, der unter dem Titel "Europa 1805" in Brno / Brünn erschien. Der Sammelband wurde von der Tschechoslowakischen Napoleonischen Gesellschaft herausgegeben. Die Herausgabe des Buches wurde vom tschechischen Ombudsmann Otakar Motejl unterstützt.

Wetter

Am Freitag wird es in Tschechien vorwiegend bedeckt sein. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 5 und 8 Grad Celsius.

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