Babiš: Keiner der V4-Premierminister reist zu EU-Asyl-Minigipfel

Der tschechische Regierungschef Andrej Babis hat einen Rückzieher gemacht und kommt nun doch nicht zum Asyl-Sondertreffen in Brüssel am Sonntag. Sie seien darin übereingekommen, dass es keinen Grund zur Teilnahme gebe, so Babiš nach dem Treffen mit seinen Amtskollegen aus der Slowakei, Polen und Ungarn am Donnerstag in Budapest. Ihm zufolge wird keiner der Premierminister der vier Staaten der Visegrad-Gruppe zum Minigipfel reisen.

Die V4-Regierungschefs würden mit den vorausgesetzten Beschlüssen des Treffens nicht einverstanden sein, begründete Babiš diese Entscheidung. Als Beispiel nannte er das Vorhaben, die Grenzschutzagentur Frontex mittelfristig zu einer echten europäischen Grenzpolizei auszubauen.

Am Vormittag noch bestätigte Babiš vor seiner Abreise nach Budapest bestätigte, er nehme an dem Sondertreffen in Brüssel teil.