Feuilleton Tschechischer Zankapfel namens Rauchverbot

Foto: ČTK Vielleicht noch im April oder erst später, der genaue Termin ist noch nicht bekannt, werden sich die tschechischen Abgeordneten erneut mit einer Gesetzesnovelle befassen, die ihnen schon fast ein Jahr zu schaffen macht. Es geht um das so genannte Rauchverbotsgesetz. Offiziell heißt es „das Gesetz zur Regulierung des Rauchens“. Um es vorweg zu nehmen, es geht im Prinzip nur um den Bereich der Gastronomie, Bars und Discos eingeschlossen, um den gestritten wird. Für die meisten öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Krankenhäuser, Bahnhöfe oder Ämter nämlich gilt bereits seit 2005 das absolute Rauchverbot.

Die Vorstellungen über das gesetzlich genegmigte Maß an blauem Dunst in diesen Einrichtungen gehen weit auseinander – das Meinungsspektrum oszilliert zwischen Null und Dutzenden Varianten, die zudem in der Strenge ihrer Auslegung unterschiedlich abgestuft sind. Das Konstrukt des legislativen Zankapfels wird kontinuierlich durch immer neue Änderungsvorschläge ergänzt.

Als vor kurzem endlich über die Endfassung des Gesetzes durch eine Abstimmung im Abgeordnetenhaus entschieden werden sollte, wurde die Gesetzesvorlage überraschend in die zweite Lesung zurückgeschickt. Daraus soll nun ein in sich geschrumpftes Gesetzeswerk hervorgehen. Wie dann das abschließende Votum ausfallen wird, ist schwer abzuschätzen. Fest steht, dass sowohl das Parlament als auch die Öffentlichkeit in mehrere Lager gespalten sind. Vor kurzem wurde dem Parlament eine Petition mit über 92.000 Unterschriften zugestellt, in der ein flächendeckendes Rauchverbot verlangt wird.

Gerade diese Forderung hat mich dazu bewogen, mich in einem rauchfreien Bierlokal umzuhören. In einem der wenigen in Prag, wohl bemerkt. Es war voll besetzt und die Gäste, die ich angesprochen habe, bestätigten, ganz bewusst hierher gekommen zu sein. Einige gaben zu, gelegentlich auch Restaurants und Kneipen zu besuchen, in denen geraucht wird – des guten Biers und der tollen Atmosphäre wegen. Kein einziger meiner Gesprächpartner hat entgegen meiner Erwartungen das absolute Rauchverbot bejaht.

Nun weiß ich aber nicht, ob man aus dieser Mini-Umfrage darauf schließen kann, dass die Tschechen eine tolerante Nation sind oder eher resigniert sind beim Thema Rauchen nach dem einjährigen Tauziehen der Gesetzgeber um das Rauchverbot. Ein Mann sagte mir: Wozu denn ein Rauchverbotsgesetz! Schauen Sie sich doch an, wer im Parlament sitzt. Die dort wären doch die ersten, die sich nicht an dieses Gesetz halten würden. Die „vox populi“, Stimme des Volkes, trage ich seitdem im Kopf und bin fast überzeugt davon, dass ein eventuelles Rauchverbot, falls gesetzlich fixiert, schwer in die Praxis umgesetzt wird.