Feuilleton Erstes Abgeordnetentreffen 2010: Nach viel Schlagabtausch wenig Greifbares erreicht

Seit gut einer Woche gibt es besonders explosive Luft im tschechischen Abgeordnetenhaus. Die Abgeordneten haben sich nach 46 Tagen Winterferien wieder einmal in die Bänke gesetzt, um ihren Dauerwahlkampf fortzuführen. Dieser ist gleich - trotz oder gerade wegen der langen Pause - wie auch immer – auf Hochtouren gekommen. Dass sich das allerdings auf ein reibungsloses Durchwinken der zu verhandelnden Gesetzesvorlagen ausgewirkt hat, wäre falsch zu glauben. Im Gegenteil.

Obwohl sich der Tagesablauf der neuen Plenartagung im Parlament von Beginn an festgefahren hat, zeigte die Volksvertretung der Tschechen ein kreatives Potential, für jede Menge Abwechslung zu sorgen. Am Vormittag des ersten Verhandlungstags hat man sich stundenlang über angestrebte Änderungen in der Tagesordnung gestritten. Der Erfolg blieb aus, also ging man nach ein paar Stunden nach Hause. Am nächsten Tag konnten schon die größten Rivalen, die Sozialdemokraten (ČSSD) mit kommunistischer Unterstützung (KSČM) auf der einen und die Bürgerdemokraten (ODS) auf der anderen Seite des Schlachtfeldes abwechselnd Erfolge und Misserfolge verzeichnen. Auch die Mittel, um nicht zu sagen Tricks, derer man sich dabei bedient hat, waren höchst abwechslungsreich.

Und so oder ähnlich ging es die ganze Woche weiter – allerdings mit einer erbärmlichen Bilanz am Ende. Das Wort, das immer wieder durch die Luft schwirrte, war „Obstruktion“. Von der hat man in der Tat reichlich Gebrauch gemacht. So also begann die erste Plenartagung des Jahres 2010 im Abgeordnetenhaus. Am Freitag um 14 Uhr – pünktlich zum Wochenende also - wurde sie unterbrochen, wann sie fortgesetzt wird, blieb im Unklaren.

Marcus Porcius Cato Am Dienstag und Mittwoch der kommenden Woche treffen sich die Abgeordneten erst einmal zu zwei Sondersitzungen, von denen die eine von der ČSSD und die andere von der ODS initiiert wurde. Der Schlagabtausch geht also weiter. Wahrscheinlich bis zum 28. und 29. Mai dieses Jahres, wenn das neue Parlament gewählt wird. Hätte in dieser Woche der römische Geschichtsschreiber Cato im tschechischen Abgeordnetenhaus gesessen, hätte er aller Wahrscheinlichkeit nach seinen Spruch wiederholen müssen: „Sprache ist allen gegeben, die Weisheit des Geistes nur wenigen“.