Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

06-06-2018 14:56 | Markéta Kachlíková

Andrej Babiš erneut als Premier vereidigt

Staatspräsident Miloš Zeman hat Andrej Babiš am Mittwoch zum zweiten Mal zum Premier ernannt. Mit dem Konzept einer Minderheitsregierung war der Ano-Parteichef im ersten Anlauf im Parlament gescheitert. Nun plant der 63-jährige Multimilliardär eine Koalition mit den Sozialdemokraten unter Tolerierung durch die Kommunisten. Die jetzige Zusammensetzung der Regierung habe sich aus der Ablehnung der Parteien des sogenannten demokratischen Blocks ergeben, Verantwortung zu übernehmen, sagte Babiš nach der Ernennung.

Das Zustandekommen des neuen Kabinetts ist allerdings noch nicht sicher. Noch bis Donnerstag kommender Woche stimmt die sozialdemokratische Basis darüber ab, ob ihre Partei das Bündnis eingehen soll. Außerdem laufen gegen Babiš wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs strafrechtliche Ermittlungen.

Olaf-Generaldirektor weist Babišs Vorwurf zurück

Der Generaldirektor des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (Olaf), Nicholas Ilett, hat den Vorwurf des tschechischen Premiers Andrej Babiš (Ano) entschieden zurückgewiesen. Babiš äußerte im Januar dieses Jahres, Olaf sei nicht unabhängig und die Causa „Storchennest“ sei sowohl in Tschechien als auch in Brüssel politisiert worden.

Olaf sei nie einer Beeinflussung ausgesetzt worden, weder in dem Fall „Storchennest“, noch in einem anderen, sagte der Generaldirektor vor Journalisten am Mittwoch in Brüssel. Er betonte, Babiš als Privatperson sei nie untersucht worden, die Ermittlungen betrafen die EU-Fördergelder für eine Firma. Der tschechische Premier bestätigte am Mittwoch, er bestehe weiterhin auf seinen Zweifeln an den Unabhängigkeit des Amtes.

Babiš wird vorgeworfen, als Großunternehmer vor einigen Jahren den Besitz des Wellness-Resorts „Storchennest“ verschleiert zu haben, um an EU-Subventionen für kleine und mittelständische Firmen zu gelangen.

Erlaubnis zum Daueraufenthalt erst nach pflichtigem Integrationskurs

Die Erteilung einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt in Tschechien soll nur noch nach dem Absolvieren eines Integrationskurses möglich sein. Die Teilnahme daran soll für die Antragsteller pflichtig sein. Das wird in einer Novelle des Ausländergesetzes festgelegt, die am Mittwoch von der Regierung verabschiedet wurde. Zudem wird darin die Möglichkeit verankert, Quoten für die ökonomischen Einwanderer einzuführen.

Die Gesetzesänderung muss nun vom Parlament behandelt werden. Laut Vizepremier Richard Brabec (Ano) soll sie unter anderem Studenten und Forschern helfen, die in Tschechien bleiben wollen. Sie bekommen neun Monate Frist, um Arbeit zu finden.

Amt für Betrugsbekämpfung ermittelte 2017 viermal in Tschechien

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung hat im vergangenen Jahr in der ganzen EU Verfahren in insgesamt 197 Fällen abgeschlossen. Zwei davon bezogen sich auf die Tschechische Republik. Der Generaldirektor des Amtes, Nicholas Ilett, hat am Mittwoch in Brüssel den Olaf-Jahresbericht vorgestellt.

In Tschechien wurden Untersuchungen zu vier Fällen geführt, zwei davon wurden abgeschlossen. Die eine Causa betrifft Betrügereien mit EU-Fördergeldern in dem Ressort Storchennest, das bis Jahresende 2007 noch zum damaligen Großkonzern Agrofert von Andrej Babiš gehörte. Das zweite Verfahren bezog sich auf die Zweckentfremdung der Gelder aus dem Europäischen Garantiefonds für Landwirtschaft. Olaf empfahl die Rückforderung von 5,5 Millionen Euro und die Einleitung eines Strafverfahrens in Tschechien.

Industrieproduktion im April gewachsen

Die Industrieproduktion ist im April in Tschechien um 5,5 Prozent gewachsen, wie das Statistikamt am Mittwoch bekanntgab. Am stärksten trug die Fertigung von Fahrzeugen zu dem Anstieg bei.

Allerdings hatte der April dieses Jahres mehr Arbeitstage als jener im vergangenen Jahr. Deswegen lag der um den Einfluss der Arbeitstage bereinigte Wert bei einem leichten Rückgang der Produktion um 0,2 Prozent.

Hradec Králové: Fast 60 Menschen nach Döner-Genuss im Krankenhaus

Insgesamt 57 Menschen mussten am Dienstag im ostböhmischen Hradec Králové / Königgrätz in einem Krankenhaus behandelt werden, nachdem sie an einem Döner-Stand gegessen hatten. Sie hätten über Übelkeit und Magenkrämpfe geklagt und sich übergeben müssen, so ein Sprecher des Rettungsdienstes der Stadt. Die meisten von ihnen konnten bis Mittwochmorgen aber das Krankenhaus wieder verlassen.

Ursache für die Lebensmittelvergiftung sei schlecht gegartes Fleisch gewesen, sagte einer der behandelnden Ärzte. Das Gesundheitsamt ließ den Imbiss noch am Dienstag vorläufig schließen.

Das Wetter am Donnerstag, 7. Juni

Am Donnerstag ist es in Tschechien meist heiter bis sonnig. Im Laufe des Tages können die Wolken vereinzelt dichter sein, dann kann es auch zu Schauern oder Gewittern kommen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 26 bis 30 Grad Celsius. In Lagen um 1000 Meter werden maximal 20 Grad Celsius erreicht.