Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

10-05-2018 14:52 | Till Janzer

Ano-Partei und Sozialdemokraten einigen sich auf Regierungsprogramm

Die Unterhändler von Partei Ano und Sozialdemokraten haben sich auf den Text eines gemeinsamen Regierungsprogramms geeinigt. Das teilte eine Sprecherin der Ano-Partei am Mittwochabend mit. Der Programmentwurf soll am Freitag erst noch den Gremien beider Parteien zur Beurteilung vorgelegt werden. Deswegen wurden bisher keine Inhalte bekannt.

Bei den Koalitionsgesprächen seien die letzten Details präzisiert worden, teilte Sozialdemokraten-Chef Jan Hamáček via Twitter mit. Der endgültige Text des Koalitionsvertrags sowie das Regierungsprogramm werden seinen Worten zufolge am Freitag veröffentlicht.

Parlamentsausschuss: Nowitschok wurde in Tschechien weder hergestellt noch gelagert

Das Nervengift Nowitschok ist in Tschechien weder hergestellt noch gelagert worden. Das schreibt der außenpolitische Ausschuss des Abgeordnetenhauses in einer Resolution vom Donnerstag. Wie Verteidigungsministerin Karla Šlechtová nach der Sitzung des Ausschusses konkretisierte, ließe sich die mikrosynthetische Anfertigung von Nowitschok für Laborzwecke nicht als Herstellung und Lagerung bezeichnen.

Der Parlamentsausschuss widersprach damit Staatspräsident Miloš Zeman. Dieser hatte vergangene Woche gesagt, dass den Informationen des Militärnachrichtendienstes nach Nowitschok in Tschechien in kleinen Mengen hergestellt und gelagert worden sei. Um künftig Fehlinformationen zu vermeiden riet der Ausschuss nun Zeman, sich in Zukunft zunächst mit der Regierung oder den Nachrichtendiensten abzustimmen.

Mit dem ursprünglich sowjetischen Nervengift Nowitschok waren Anfang März der ehemalige Doppelagent Sergei Skripal und seine Tochter Julija vergiftet worden. Die Tat ereignete sich im britischen Salisbury.

Regionalamt fordert Rückzahlung der Fördergelder für „Storchennest“

Das Amt des Regionalrates im Kreis Mittelböhmen hat die heutigen Eigner des Luxus-Tagungszentrums Čapí hnízdo (Storchennest) aufgefordert, freiwillig die EU-Fördermittel für das Projekt zurückzuzahlen. In den Fall um möglichen Betrug mit EU-Geldern ermittelt derzeit die Polizei auch gegen Premier Andrej Babiš (Partei Ano) und seine Familie. Das Amt verlangt die Rückzahlung der Mittel innerhalb von 30 Tagen.

Das sogenannte Storchennest gehörte bis Jahresende 2007 noch zu Babišs damaligem Großkonzern Agrofert. Dann wechselten die Eigentümer, und im Sommer 2008 gewährte die EU rund zwei Millionen Euro an Fördergeldern zum Bau des Tagungszentrums, die eigentlich für kleine und mittlere Unternehmen bestimmt waren. Heute gehört das Storchennest wieder zur Agrofert-Gruppe.

Zahl der Touristen und Übernachtungen steigt weiter

Fast vier Millionen Touristen haben im ersten Quartal dieses Jahres Tschechien besucht. Das ist ein Zuwachs von 11,5 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum des vergangenen Jahres, wie das Statistikamt am Donnerstag bekanntgab. Erneut kamen die meisten ausländischen Besucher aus Deutschland: 422.000 und damit 13,7 Prozent mehr. Dahinter lagen Russen (143.000) und Slowaken (138.000). Mit einem Plus von 28,2 Prozent wurde der größte Zuwachs bei chinesischen Touristen verzeichnet.

Auch die Zahl der Übernachtungen in Hotels, Pensionen und auf Campingplätzen nahm zu. Sie lag bei 10,8 Millionen, was ein Anstieg um 9,3 Prozent bedeutete.

Arbeitslosenrate in Tschechien sinkt auf 3,2 Prozent

Knapp 243.000 Menschen waren im April in Tschechien ohne Beschäftigung. Das ist die niedrigste Zahl seit August 1997, wie das zentrale Arbeitsamt am Donnerstag mitteilte. Die Quote sank damit auf 3,2 Prozent, im März hatte sie noch bei 3,5 Prozent gelegen.

Laut Wirtschaftsanalysten spiegeln sich im Rückgang der Erwerbslosenzahlen sowohl die gute Wirtschaftslage als auch saisonale Einflüsse. Für die kommenden Monate erwarten die Experten noch weniger Arbeitslose. Im Juni könnte die Quote unter zwei Prozent fallen, hieß es.

In Prag beginnt internationale Buchmesse „Svět knihy“

Die internationale Buchmesse „Svět knihy“ startet am Donnerstag in Prag. Insgesamt präsentiert sich eine Rekordzahl von 404 Ausstellern aus 22 Ländern auf dem Prager Messegelände Výstaviště. Zu den Gästen gehören auch zahlreiche deutsch schreibende Autoren. Hauptthemen bei der diesjährigen 24. Buchmesse sind Comics und die Umbrüche des 20. Jahrhunderts. Gastland ist diesmal Israel.

Zudem besteht ein Begleitprogramm nicht nur auf dem Messegelände, sondern auch in der Shoah-Gedenkstätte sowie im Zentrum für Gegenwartskunst DOX.

Fußball: Slavia Prag gewinnt tschechischen Landespokal

Slavia Prag hat den tschechischen Fußball-Landespokal gewonnen. Die Hauptstädter besiegten im Finale des sogenannten MOL-Cups am Mittwochabend in Mladá Boleslav / Jungbunzlau den FK Jablonec mit 3:1. Zwei Tore für Slavia erzielte der Stürmer Stanislav Tecl, einen Treffer steuerte Mittelfeldspieler Miroslav Stoch bei.

Für Slavia Prag ist es der erste Pokalgewinn seit 16 Jahren. Als Pokalsieger ist der Verein damit sicher für die Gruppenphase der Europa League qualifiziert. Derzeit belegt Slavia jedoch den zweiten Platz in der Liga, der zur Teilnahme an der Qualifikation zur Champions League berechtigt. Sollte es dabei bleiben, würde der Meisterschaftsdritte direkt in der Europa League spielen.

Das Wetter am Freitag, 11. Mai

Am Freitag ist es in Tschechien zunächst meist stark bewölkt mit Regen oder Schauern, vereinzelt auch Gewittern. Ab Mittag lockern die Wolken auf und die Niederschläge klingen ab. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 19 bis 23 Grad Celsius, im Osten des Landes noch einmal bis zu 26 Grad.