Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

03-05-2018 14:16 | Strahinja Bućan

EU-Kommissarin Jourová: EU-Haushaltsplan günstig für Tschechien

Die tschechischen Bürger können zufrieden mit dem Haushaltsvorschlag der EU-Kommission sein. Das sagte die EU-Justiz-Kommissarin Věra Jourová am Mittwoch. Die EU-Kommission hatte zuvor ihren Entwurf für das gemeinsame Budget für den Zeitraum 2021 bis 2027 vorgestellt.

Eine gute Nachricht ist laut Jourová, dass Tschechien trotz Wirtschaftswachstum auch in den kommenden Jahren Nettoempfänger von EU-Geldern bleibt. Erst in den nächsten Wochen werde jedoch klar sein, wieviel Geld Tschechien bekommen könnte, so die Tschechin.

Mutmaßlicher Hacker Nikulin scheitert mit Asylantrag

Der Oberste Gerichtshof hat den Asylantrag des mutmaßlichen Hackers Jewgeni Nikulin endgültig abgelehnt. Das Gericht lehnte am Donnerstag die Berufung des Russen gegen eine vorhergehende Entscheidung ab. Laut den Richtern hätte politisches Asyl Nikulin nicht vor einer strafrechtlichen Verfolgung durch einen Drittstaat sowie einer Auslieferung schützen dürfen.

Nach langen juristischen Auseinandersetzungen war Nikulin am Karfreitag an die USA ausgeliefert worden. Die US-Ermittler werfen dem 30 Jahre alten Mann vor, die Zugangsdaten von rund 117 Millionen Nutzern des sozialen Netzwerks LinkedIn gestohlen zu haben. Auch Russland hatte die Auslieferung seines Staatsbürgers gefordert.

EU-Kommission erwartet Drosselung des tschechischen Wirtschaftswachstums

Die tschechische Wirtschaft wird in diesem und dem kommenden Jahr deutlich langsamer wachsen. Davon geht die Europäische Kommission in ihrer aktuellen Prognose aus, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach dürfte das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 3,4, im kommenden Jahr dann um 3,1 Prozent steigen. 2017 lag das Wirtschaftswachstum hierzulande noch bei 4,4 Prozent.

Insgesamt erwartet die Kommission für die EU-28 sowie die Eurozone ein Wachstum von 2,3 Prozent des BIP für 2018 und 2,0 Prozent für 2019.

Tschechisches Unternehmen liefert schweres Militärgerät an die Ukraine

Die tschechische Firma Excalibur Army liefert mehrere Dutzend leichter Panzer und Haubitzen an die ukrainischen Streitkräfte. Dies bestätigte ein Sprecher des Konsortiums Czechoslovak Group, zu dem Excalibur gehört, gegenüber der Wirtschaftszeitung E15. An dem Geschäft ist zudem das polnische Unternehmen Wtorplast beteiligt, der Transport des Militärgeräts soll zudem über das nördliche Nachbarland verlaufen.

Excalibur ist ein wichtiger Waffenlieferant unter anderem für die tschechische und indonesische Armee. Seit 2014 schwelt ein Bürgerkrieg im Osten der Ukraine zwischen Regierungstruppen und Russland-freundlichen Separatisten.

Grundsatzurteil: Fahrer nicht für unangeschnallten Beifahrer verantwortlich

Ein Fahrer ist in Tschechien nicht dafür verantwortlich, ob sein Beifahrer angeschnallt ist oder nicht. Dieses Grundsatzurteil fällte das Verfassungsgericht am Donnerstag. Anderseits muss der Fahrer darauf achten, dass Kinder in seinem Auto ihre Sicherheitsgurte angelegt haben.

Geklagt hatte ein Mann, der wegen des Unfalltods seines Bruders verurteilt wurde. Dieser war nicht angeschnallt und kam bei einem Unglück ums Leben, wobei der Angeklagte am Steuer saß. Laut den Verfassungsrichtern ist eine erwachsene Person jedoch selbst für ihre eigene Sicherheit verantwortlich.

Schweres Zugunglück in Südböhmen

Mindestens 14 Menschen sind am Donnerstag beim Zusammenstoß zweier Personenzüge bei Český Krumlov / Krumau in Südböhmen verletzt worden. Eine Person musste mit dem Hubschrauber in ein nahegelegenes Klinikum gebracht werden. Die Regionalstrecke bleibt bis auf weiteres gesperrt.

Zu dem Unfall kam es in der südböhmischen Gemeinde Mříč. Grund für das Unglück scheint menschliches Versagen zu sein.

Das Wetter am Freitag, den 4. Mai

Am Freitag ist es teils heiter, teils bewölkt in Tschechien. Örtlich sind vereinzelte Regenschauer möglich. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 18 bis 22 Grad Celsius.