Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

18-02-2018 18:37 | Martina Schneibergová

Jan Hamáček zum Vorsitzenden der Sozialdemokraten gewählt

Jan Hamáček ist neuer Parteichef der Sozialdemokraten. Zum Parteichef wurde er am Sonntag in der zweiten Runde auf dem Sonderparteitag im ostböhmischen Hradec Králové / Königgrätz gewählt. 272 von 527 Delegierten haben Hamáček die Stimme gegeben, 224 Stimmen erhielt Gegenkandidat Jiří Zimola. In seiner Rede auf dem Sonderparteitag erklärte Hamáček, dass die Sozialdemokraten mit der Ano-Partei über die Teilnahme an einer neuen Regierung verhandeln sollen. Über die Regierung zu verhandeln bedeute jedoch nicht an der Regierung teilzunehmen, sagte Hamáček. Falls sich die Sozialdemokraten am Regierungskabinett beteiligen sollten, müssten darüber seinen Worten zufolge die Mitglieder in einem Referendum innerhalb der Partei entscheiden. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen, die die Polizei gegen Ano-Parteichef und geschäftsführenden Premier Andrej Babiš eingeleitet hatte, sagte Hamáček, es sei nicht möglich, dass Personen, die strafrechtlich verfolgt werden, an der Regierung teilnehmen.

Um den Posten des Parteichefs bewarben sich sieben Kandidaten, darunter zwei Mitglieder der bisherigen engeren Parteiführung, Milan Chovanec und Jan Hamáček. Der Sonderparteitag wurde nach dem Misserfolg der Sozialdemokraten bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus einberufen.

Zeman fordert Sozialdemokraten zur Zusammenarbeit mit der Ano-Partei auf

Präsident Miloš Zeman hat den Sozialdemokraten auf dem Sonderparteitag empfohlen, nicht in die Opposition zu gehen, sondern mit der Ano-Partei über eine neue Regierung zu verhandeln. Zeman erklärte, er werde mit dem geschäftsführenden Premier Andrej Babiš (Ano-Partei) am Sonntagabend zusammentreffen. Der Grund für den Misserfolg der Sozialdemokraten bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus sei gewesen, dass der Parteichef keine starke Persönlichkeit gewesen sei, erklärte Zeman.

Zeman wurde vor 25 Jahren im Kulturhaus in Hradec Králové / Königgrätz, wo der Sonderparteitag am Sonntag stattfindet, zum Vorsitzenden der Sozialdemokraten gewählt. 2007 trat er aus der Partei aus.

Politiker kritisieren Zemans Rede auf dem Sonderparteitag der Sozialdemokraten

Oppositionspolitiker haben Zemans Rede kritisiert, die er auf dem Sonderparteitag der Sozialdemokraten hielt. Der Vorsitzende der konservativen Partei Top 09 Jiří Pospíšil machte darauf aufmerksam, dass es sich bestätigt hat, dass Babiš eine Regierung nach Zemans Vorstellungen zusammenstellen wird. Der Vizechef der Christdemokraten Marian Jurečka kritisierte auch Zemans Empfehlungen, was die Teilnahme der Sozialdemokraten an der Regierung betrifft. Ex-Kulturminister Daniel Herman (Christdemokraten) bezeichnete Zemans Rede als arrogant. Der Präsident habe in der Ansprache Menschen beleidigt und die Gesellschaft gespalten, so Herman.

Der geschäftsführende Premier Andrej Babiš (Ano-Partei) hat Zemans Rede gelobt. Er bezeichnete Zeman als ein Genie. Der Vorsitzende der Bürgerdemokraten Petr Fiala zeigte sich über den Lob nicht überrascht. Fiala erklärte, der Präsident habe den Sozialdemokraten empfohlen, an der Regierung mit der Ano-Partei zu partizipieren, aber die Ministerposten der Ano-Partei zu überlassen. Es gebe keine bessere Anleitung für die Auflösung der sozialdemokratischen Partei und deren Ersatz durch die Ano-Partei, so Fiala.

Verfassungsrichter Rychetský: Okamura sollte nicht Vizechef des Abgeordnetenhauses werden

Der Vorsitzende der Partei „Freiheit und direkte Demokratie“ Tomio Okamura sollte nicht zum stellvertretenden Chef des Abgeordnetenhauses gewählt werden. Das sagte der Vorsitzende des Verfassungsgerichts Pavel Rychetský am Sonntag gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehen. Er bezeichnete Okamuras öffentlich präsentierte Ansichten als Standpunkte eines Neonazis. Der geschäftsführende Justizminister Robert Pelikán (Ano-Partei) räumte ein, er habe Okamura in die Führung des Unterhauses gewählt. Er verriet nicht, ob er Okamuras Abwahl unterstützt, die von den Christdemokraten vorgeschlagen wurde.

Rychetský sagte, dass die Erklärungen von Okamura und weiteren Mitgliedern seiner Partei in Europa eine Diskussion darüber entfesseln, was sich in Tschechien eigentlich abspielt.

Stropnický wünscht sich, dass Gabriel Bundesaußenminister bleibt

Der geschäftsführende tschechische Außenminister Martin Stropnický (Ano-Partei) würde sich wünschen, dass Sigmar Gabriel Bundesaußenminister bleibt. Gabriel habe eine gute Beziehung zu Tschechien, sagte Stropnický am Samstag während der Sicherheitskonferenz in München im Gespräch für die Nachrichtenagentur ČTK.

Stropnický zufolge ist unklar, wer Bundesaußenminister wird. Gabriel wäre eine glänzende Wahl, da er gegenüber Tschechien sehr entgegenkommend sei, so der Außenminister.

Olympia: Eisschnellläuferin Erbanová holt Bronze über 500 Meter

Die tschechische Eisschnellläuferin Karolína Erbanová hat bei den olympischen Winterspielen in Pyeongchang am Sonntag die Bronzemedaille über 500 Meter gewonnen. Es siegte Nao Kodaira aus Japan. Silber ging an Lee Sang-Hwa aus Südkorea, die nur um eine Hundertstelsekunde schneller als Erbanová war.

Für Tschechien ist es in Pyeongchang bereits die sechste Medaille.

Das Wetter am Montag, den 19. Februar

In Tschechien ist es am Montag überwiegend bedeckt, vereinzelt mit Schneeschauern. Die Tageshöchsttemperaturen erreichen -1 bis +3 Grad Celsius.