Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

13-02-2018 14:45 | Till Janzer

Piraten unterstützen Okamuras Abwahl als Vizevorsitzender des Abgeordnetenhauses

Die Piratenpartei unterstützt die Abwahl Tomio Okamuras als Vizevorsitzender des Abgeordnetenhauses. Der Grund sind Okamuras Äußerungen über das frühere Roma-KZ in Lety. Der Chef der Partei „Freiheit und direkte Demokratie“ hatte das Leiden der Menschen in dem Lager relativiert. Den Vorschlag zur Okamuras Abwahl haben die Christdemokraten unterbreitet. Auch die konservative Partei Top 09, das Bündnis Stan und einige Bürger- und Sozialdemokraten wollen für die Abwahl stimmen.

Der geschäftsführende Premier Andrej Babiš sagte jedoch, Okamura habe sich für seine Worte entschuldigt. Er sehe keinen Grund für weitere Schritte, so der Regierungschef.

Verteidigungsministerin plant „Wehrerziehung“ an Schulen

Verteidigungsministerin Karla Šlechtová (parteilos) plant, an Schulen wieder das Fach „Wehrerziehung“ einzuführen. Kinder und Jugendlichen solle dabei Wissen über die tschechische Armee und in Erster Hilfe vermittelt werden, sagte die Ministerin am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Außerdem sollten die Schüler „lernen, was es heißt, Tscheche zu sein“.

Die Wehrerziehung an Schulen gehört zu den Vorhaben, die das Regierungsprogramm nennt. Lehrer kritisieren, dass ein neues Fach unnötig sei. Wissen über die Armee und die Landesverteidigung würde bereits in anderen Fächern vermittelt, hieß es.

Gerichtsentscheid: Babiš in der Slowakei weiter als Stasi-Agent geführt

Der tschechische Premier Andrej Babiš (Partei Ano) gilt weiter in der Slowakei als früherer Stasi-Mitarbeiter. Das Kreisgericht in Bratislava lehnte am Dienstag eine Klage von Babiš gegen den entsprechenden Eintrag beim slowakischen Institut „Gedächtnis des Volkes“ ab.

Andrej Babiš prozessiert bereits seit mehreren Jahren gegen den Eintrag. Frühere Entscheidungen bis hoch zum Obersten Gerichtshof in seinem Sinne hatte vergangenes Jahr das slowakische Verfassungsgericht kassiert. Der Grund waren Verfahrensfehler. Danach kam der Fall zurück an das Kreisgericht in Bratislava.

„Mensch in Not“ verleiht Menschenrechtspreis an vietnamesische Bloggerin

Die tschechische Hilfsorganisation „Mensch in Not“ verleiht der vietnamesischen Bloggerin Pham Doan Trang den Menschenrechtspreis „Homo Homini“. Dies wurde am Dienstag bekannt. Pham ist laut „Mensch in Not“ eine führende Persönlichkeit der vietnamesischen Dissidentenbewegung. Sie weise auf das Unrecht hin, das das kommunistische Regime in Vietnam begehe, hieß es. Dafür werde die Bloggerin ständig von der Staatsmacht eingeschüchtert.

Der Preis wird am 5. März verliehen. Dies erfolgt im Rahmen des Menschrechts-Filmfestivals „One World“ in Prag.

Gericht kassiert Plan für Luftverbesserung in Prag

Das Prager Stadtgericht hat den Plan zur Luftverbesserung in der tschechischen Hauptstadt einkassiert. Das Umweltministerium sei von irrealen Vorstellungen ausgegangen, hieß es in einem Urteil aus der vergangenen Woche, das erst jetzt bekannt geworden ist. Die Richter kritisierten vor allem die vagen Formulierungen im Projekt und das Fehlen eines Zeitplans.

In Prag kommt die Luftverunreinigung vor allem durch den Autoverkehr. Bis 2020 wollte man die Schadstoffemissionen um 60 Prozent reduzieren. Laut dem Urteil ist aber nicht zu überprüfen, ob die geplanten Maßnahmen tatsächlich zu einem Erfolg führen.

Dänischer Bestseller-Autor Peter Høeg zu Besuch in Prag

Der dänische Bestseller-Autor Peter Høeg ist zu Besuch in Prag. Am Montag gab der Schriftsteller in einem Buchladen eine Autogrammstunde. Berühmt geworden ist der Autor durch seinen 1992 erschienenen Roman „Fräulein Smillas Gespür für Schnee“. Das Buch wurde in 34 Sprachen übersetzt und auch verfilmt.

Mit seinem Besuch hat der Schriftsteller die Woche der dänischen Literatur in Prag eröffnet. Auf dem Programm stehen des Weiteren ein Abend mit Dichter Knud Steffen Nielsen, ein Seminar über dänische Gegenwartsliteratur, ein gastronomischer Abend im Goethe-Institut sowie eine Filmvorstellung. Am Dienstag gibt es noch eine weitere Möglichkeit, Peter Høeg zu treffen. Da findet ein Treffen mit dem Schriftsteller im Prager Museum für angewandte Kunst statt.

Das Wetter am Mittwoch, 14. Februar

Am Mittwoch ist es in Tschechien teils heiter, teils bewölkt. Vereinzelt kann es leicht schneien, im Nordosten des Landes häufiger Schneefall. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei -1 bis +3 Grad Celsius. In Lagen um 1000 Meter maximal -5 Grad Celsius.