Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

27-01-2018 17:30 | Till Janzer

Miloš Zeman zum zweiten Mal tschechischer Staatspräsident

Miloš Zeman ist zum zweiten Mal zum tschechischen Staatspräsidenten gewählt worden. Der Amtsinhaber gewann die Stichwahl mit einem Vorsprung von knapp drei Prozentpunkten. Sein Herausforderer, der Wissenschaftler Jiří Drahoš, kam auf 48,6 Prozent der Wählerstimmen, Zeman erreichte 51,4 Prozent. Die Wahlbeteiligung in der zweiten Runde war 66,6 Prozent und lag damit sowohl deutlich höher als in der ersten Runde, als auch bei der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl vor fünf Jahren. Seit 2013 wird der tschechische Staatspräsident direkt gewählt.

Zeman steht für einen russlandfreundlichen Politikkurs und lehnt entschieden die Aufnahme von Flüchtlingen ab. Drahoš hatte dem eine klare Westorientierung entgegengestellt. Der Staatspräsident hat in Tschechien vorrangig repräsentative Funktionen, gestaltet aber der Verfassung nach auch die Außenpolitik mit.

In der ersten Runde der Präsidenten-Wahl vor zwei Wochen hatte sich Zeman mit 38,6 Prozent der Stimmen durchgesetzt, Drahoš brachte es auf 26,6 Prozent.

Wiedergewählter Präsident Zeman will Babiš Zeit lassen für Regierungsbildung

Der wiedergewählte Staatspräsident Miloš Zeman will Andrej Babiš nicht unter Druck setzen bei der Regierungsbildung. Er sehe keinen Grund, den Ano-Parteichef mit einem frühen Termin unter Druck zu setzen, sagte das Staatsoberhaupt kurz nach Bekanntwerden seiner Wiederwahl am Samstag.

Vor der Präsidentschaftswahl hatte Zeman angekündigt, er werde von Babiš den Nachweis über die Unterstützung durch mindestens 101 der insgesamt 200 Abgeordneten verlangen. Erst dann wolle er ihn zum zweiten Mal zum Premier ernennen, so der Staatspräsident.

Rekordwählerzahl in tschechischer Botschaft in Berlin

An der tschechischen Botschaft in Berlin hat bei der Stichwahl zum Staatspräsidenten eine Rekordwählerzahl abgestimmt. Über 550 tschechische Bürger gingen in der deutschen Hauptstadt an die Urnen, wie der Tschechische Rundfunk in seinen Inlandssendungen berichtete.

Für Tschechen besteht keine Möglichkeit zur Briefwahl, deswegen stimmten an der Botschaft in Berlin nicht nur in Deutschland lebende tschechische Staatsbürger ab, sondern auch Urlauber.

Tschechische Chemie-Abwehrsoldaten in Irak aufgebrochen

Zwölf Chemie-Abwehrsoldaten der tschechischen Armee sind zu einer Ausbildungsmission in den Irak aufgebrochen. Die Spezialisten sollen ein halbes Jahr lang irakische Kollegen schulen, die gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ kämpfen. Die Chemie-Abwehr sei eine Spezialität der tschechischen Armee, sagte Verteidigungsministerin Karla Šlechtová (parteilos) am Samstag vor dem Abflug der Fachkräfte auf dem Prager Militärflughafen Kbely.

Derzeit sind auch 30 militärische Flugausbilder aus Tschechien im Irak. Zuvor waren bereits ein Ärzte-Team und sowie Ausbilder der Armee-Polizei im Land an Euphrat und Tigris.

Richter fordern klarere Regeln für Entnahme von DNA-Proben durch Polizei

Prager Richter fordern klarere Regeln für die Entnahme von DNA-Proben bei Tatverdächtigen. Deswegen haben sie das Verfassungsgericht in Brno / Brünn aufgefordert, den entsprechenden Passus im betreffenden Gesetz zu kippen, wie der Tschechische Rundfunk am Samstag berichtete.

Das Gesetz regle bisher nicht, welche DNA-Proben in den Datensammlungen der Polizei gespeichert werden dürfen und für wie lange, sagte der forensische Genetiker Dan Vaněk. Ebenso werde keine Unterscheidung nach Straftaten getroffen. Tschechische Polizisten dürfen DNA-Proben entnehmen von Tatverdächtigen, gegen die sie ermitteln.

Arbeitskräfte in Tschechien werden teurer

Die durchschnittlichen Kosten für eine Arbeitskraft in Tschechien sind im vorvergangenen Jahr um 3,6 Prozent gestiegen. Dies berichtete die Presseagentur ČTK nach der Sichtung von Daten des tschechischen Statistikamtes und von Eurostat. So lagen hierzulande die Aufwendungen eines Unternehmens je Arbeitnehmer im Schnitt bei 38.250 Kronen (1500 Euro) im Monat.

Im Vergleich gehört Tschechien damit weiterhin zu den Billiglohnländern in der EU, die Arbeitskosten liegen bei einem Drittel des Niveaus in Deutschland.

Das Wetter am Sonntag, 28. Januar

Am Sonntag ist es in Tschechien meist stark bewölkt. Vereinzelt Sprühregen, in den Bergen örtlich leichter Regen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 5 bis 9 Grad Celsius. In den Bergen auf 1000 Meter Höhe maximal 3 Grad Celsius.