Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

22-12-2017 14:40 | Markéta Kachlíková

EU-Kommission befasst sich mit dem Projekt „Storchennest“

Die Europäische Kommission befasst sich mit dem Bericht des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (Olaf) zum Fall des Luxusressorts „Storchennest“ in Tschechien. Dies bestätigte eine Sprecherin der Kommission gegenüber der Nachrichtenagentur ČTK am Freitag. In der Causa steht auch der heutige tschechische Premier Andrej Babiš (Partei Ano) im Verdacht, europäische Fördergelder missbraucht zu haben. Nach der Aussage der Sprecherin der EU-Kommission hätten die tschechischen Behörden das Projekt „Storchennest“ aus der Förderung aus den EU-Fonds bereits herausgenommen.

Die Ergebnisse der Ermittlungen wurden bisher nicht veröffentlicht. In Tschechien haben im Oktober bereits Polizei und Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen in dem Fall aufgenommen. Sie haben auch das neue Abgeordnetenhaus darum gebeten, die Immunität von Babiš und seinem Parteikollegen Jaroslav Faltýnek aufzuheben.

Vertrauensfrage: Babiš würde auch Neuwahlen in Kauf nehmen

Sollte die Minderheitsregierung von Premier Andrej Babiš auch in einem zweiten Anlauf nicht das Vertrauen des Abgeordnetenhauses bekommen, wären Neuwahlen eine realistische Option. Dies sagte Premier Andrej Babiš am Donnerstag gegenüber dem Tschechischen Fernsehen. Sollte auch ein zweiter Versuch fehlschlagen werden wir die Bürger nicht weiter plagen und Neuwahlen anstreben, so der Ano-Parteichef.

Die Minderheitsregierung von Andrej Babiš wird sich am 9. Januar das erste Mal der obligatorischen Vertrauensfrage im Abgeordnetenhaus stellen. Ob eine Mehrheit zustande kommt, ist bisher jedoch unklar.

Neuer Innenminister lehnt Flüchtlingsquoten ab

Der neue Innenminister Lubomír Metnar lehnt das Quotensystem zur Umverteilung von Flüchtlingen in der Europäischen Union ab. Er wolle in der Debatte über die Migrationspolitik im Rahmen der EU aktiver als sein Vorgänger sein und nach einem Modell suchen, das besser gegen die Einwanderung funktionieren würde. Metnar sagte dies in einem Gespräch gegenüber der Nachrichtenagentur ČTK am Freitag.

Der neue Innenminister erwägt, eine spezialisierte Finanzpolizei zu errichten. Er will sich zudem auf die Bekämpfung der Cyber-Kriminalität konzentrieren und den Personalbestand der Sicherheitskräfte weiter stabilisieren.

Regierung streicht Arbeitsplätze im Regierungsamt und in Ministerien

Die Regierung hat auf ihrer Sitzung am Freitag Personalkürzungen in Ministerien und im Regierungsamt gebilligt. Gestrichen wurden insgesamt 23 Dienst- und 50 Arbeitsplätze. In den Behörden soll es 14 Sektionen weniger als bisher geben. Die meisten Änderungen betreffen das Regierungsamt.

Der Entwurf zur Reorganisation der Arbeit der Ministerien wurde vom Innenministerium vorgelegt. Eine weitere Welle der Systemänderungen soll im März folgen.

Afrikanische Schweinepest: Jagd auf Wildschweine im Kreis Zlín beendet

Die Polizei im Kreis Zlín hat den Abschuss von Wildschweinen wegen der Afrikanischen Schweinepest am Donnerstag beendet. Dies bestätigte das Kreis-Veterinäramt am Freitag. Insgesamt wurden rund um den Infektionsherd in Ostmähren 137 Tiere geschossen.

Das Virus wurde Ende Juni bei Wildschweinen im Kreis Zlín festgestellt, insgesamt wurden knapp 100 infizierte Tiere gefunden. Für den Menschen ist das Virus ungefährlich.

Fußball: Jindřich Trpišovský ist neuer Trainer von Slavia Prag

Der tschechische Fußball-Erstligist Slavia Prag hat einen neuen Cheftrainer. Jindřich Trpišovský, bisher Trainer beim Ligakonkurrenten Dukla Liberec, löst Jaroslav Šilhavý in dem Posten ab.

Slavia hat Šilhavý, der die Prager in der vergangenen Saison zum Meistertitel führte, und dessen zwei Assistenten in dieser Woche beurlaubt. Grund waren die „nicht zufriedenstellenden Leistungen der Mannschaft während der Hinrunde der laufenden Saison“.

Das Wetter am Samstag, 23. Dezember

Auch am Samstag bleibt es in Tschechien meist bewölkt bis bedeckt. Örtlich kommt es zu vereinzelten Regenfällen. Oberhalb 900 Metern, später im Tagesverlauf oberhalb 1200 Metern fällt Schnee. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 2 bis 6 Grad Celsius.