Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

14-12-2017 14:56 | Lothar Martin

Babiš traf in Brüssel mit Visegrád-Premiers, Gentiloni und Juncker zusammen

Vor dem Beginn des EU-Gipfels in Brüssel hat sich der tschechische Premier Andrej Babiš mit den Regierungschefs der anderen drei Visegrád-Staaten Polen, Slowakei und Ungarn getroffen. Der slowakische Premier Robert Fico kam erst im Verlauf des Treffens hinzu, weil das schlechte Wetter über Brüssel die Landung seiner Maschine hinauszögerte. Der Vierer-Runde schloss sich eine Verhandlung mit dem italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an.

Die Visegrád-Staaten verlangen einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen. Zur Verstärkung der Grenzsicherung in Libyen werden sie daher insgesamt rund 35 Millionen Euro beisteuern, teilten sie beim Treffen mit Juncker und Gentiloni offiziell mit.

Premier Babiš: Tschechien wird in EU in Flüchtlingsfrage nicht mehr überstimmt

Premier Andrej Babiš glaubt, dass Tschechien in der Frage von Flüchtlingsquoten nicht mehr in der EU überstimmt wird. Mittlerweile hätten auch die anderen Länder verstanden, dass die Entscheidung für die Quoten das Bild der EU beschädigt habe, sagte der Ano-Parteichef in Prag.

Am Donnerstag und Freitag nimmt Babiš am Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs teil. Eines der Diskussionsthemen in Brüssel soll die Migrationspolitik sein. Am Dienstag hatte EU-Ratspräsident Donald Tusk mit einem Positionspapier indirekt die Ablehnung der Quoten durch Tschechien und die anderen Visegrád-Staaten unterstützt. Der für Migration zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos bezeichnete das Papier als „anti-europäisch“.

Merkel gratuliert Babiš zum Posten des Regierungschefs

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem neuen tschechischen Premier Andrej Babiš offiziell zu dessen Ernennung gratuliert. Sie freue sich auf die Fortsetzung der sehr guten Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik, schrieb sie in einer kurzen Nachricht, die das Bundeskanzleramt am Donnerstag auf seiner Webseite veröffentlichte.

In einer Zeit immenser Herausforderungen für Europa komme es entscheidend auf vertrauensvolle Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten an, so Merkel weiter. Der deutsch-tschechischen Freundschaft komme hierbei eine besondere Rolle zu. Einem ersten persönlichen Treffen mit Premier Babiš sehe sie mit großem Interesse entgegen, bekannte die Kanzlerin.

Polizei bittet, Immunität eines weiteren Ano-Abgeordneten aufzuheben

Die tschechische Polizei hat um die Aufhebung der Immunität eines weiteren Abgeordneten der Partei Ano gebeten. Es handelt sich um Pavel Růžička, der neu ins Parlament eingezogen ist. Vor den Wahlen hat die Polizei gegen ihn bereits ermittelt, weil er öffentliche Gelder veruntreut haben soll. Konkret wird Růžička vorgeworfen, als Stadtrat von Postoloprty / Postelberg ein Haus aus dem Gemeindeeigentum weit unter dem eigentlichen Wert verkauft zu haben.

Die Polizei hat zuvor schon um die Aufhebung der Immunität von Premier Andrej Babiš, seines Parteikollegen Jaroslav Faltýnek sowie des Bürgerdemokraten Bohuslav Svoboda gebeten. Bei den beiden Ano-Politikern geht es um möglichen Betrug mit EU-Fördergeldern, Svobodas Fall betrifft die Prager Opencard.

Föhn und Straßenglätte sorgen für Verkehrsprobleme – zwei Busunfälle

Der starke Föhn mit Windspitzen von 60 Stundenkilometern hat am Donnerstagvormittag mancherorts in Tschechien zu größeren Verkehrsproblemen geführt. So musste die Autobahn D8, die vom Erzgebirge in Richtung Prag führt, bei Roudnice nad Labem / Raudnitz an der Elbe für mehrere Stunden gesperrt werden, weil ein Lkw durch den heftigen Wind mitten auf die Fahrbahn gekippt war. Auch in der näheren Umgebung bei Louny / Laun und Litoměřice / Leitmeritz ist es aufgrund von Sturm und Straßenglätte zu mehreren Unfällen gekommen. Es sei aber niemand ernsthaft verletzt worden, meldete die Polizei gegen Abend.

Im Prager Stadtteil Kunratice ist gegen 11 Uhr ein Truck mit einem Bus zusammengestoßen. Dabei wurden neun Menschen verletzt, drei davon schwer. Einer der Schwerverletzten ist der 45-jährige Busfahrer. Auch hier musste die Straße komplett gesperrt werden, die Bergungs- und Aufräumarbeiten dauerten fast sieben Stunden an.

Kurz vor 13 Uhr ereignete sich ein weiterer Busunfall im ostböhmischen Nové Město unweit von Chlumec nad Cidlinou / Chlumetz an der Zidlina. Der Bus, vollbesetzt mit Kindern im Alter von acht bis neun Jahren, kollidierte in einem Kreisverkehr. Dadurch wurden acht Kinder, zwei Lehrerinnen und der Busfahrer verletzt. Unfallursache ist möglicherweise ein plötzlicher Schwächeanfall des Fahrers. Der bei ihm durchgeführte Alkoholtest war negativ.

Tschechischer EPH-Konzern übernimmt Anteile von Mátra

Die deutschen Unternehmen RWE Power und EnBW steigen aus der Stromerzeugung mit Braunkohle in Ungarn aus. Sie verkaufen ihre Anteile an dem Kraftwerksbetreiber Mátra zu gleichen Teilen an den tschechischen EPH-Konzern und einen ungarischen Investor. Das teilte EPH-Sprecher Daniel Castvaj am Donnerstag in Prag mit.

RWE hielt demnach bisher 50,9 Prozent und EnBW 21,7 Prozent der Anteile an Mátra, dem zweitgrößten Stromerzeuger in Ungarn. Die Firma betreibt die beiden Braunkohle-Tagebaue Visonta und Bükkábrány, die das namensgebende Kraftwerk Mátra beliefern. Der Preis der Transaktion wird nicht genannt. Die Wettbewerbsbehörden müssen der Übernahme noch zustimmen. Damit werde im ersten Quartal 2018 gerechnet, hieß es.

Handball: Tschechinnen scheitern im WM-Viertelfinale

Bei der Handball-WM der Frauen in Deutschland ist Tschechien im Viertelfinale ausgeschieden. Die weiblichen Schützlinge von Trainer Jan Bašný unterlagen am Mittwoch in Magdeburg den favorisierten Niederländerinnen mit 26:30.

Die tschechischen Handballerinnen belegen abschließend den achten Platz bei der Weltmeisterschaft. Das ist ihr bestes Ergebnis seit dem Entstehen des eigenständigen Staates im Jahr 1993.

Eishockey: Tschechien besiegt Finnland 3:2 bei Channel One Cup

Zum Auftakt des Eishockey-Turniers Channel One Cup hat Tschechien das finnische Team in Prag mit 3:2 in der Overtime besiegt. Alle drei Treffer für die Gastgeber erzielte Stürmer Martin Růžička. Die nächste Begegnung des Turniers bestreitet die tschechische Mannschaft am Samstag in Moskau. Gegner sind die Kanadier.

Am Channel One Cup haben zuletzt meist nur Tschechien, Finnland, Schweden und Ausrichter Russland teilgenommen. In diesem Jahr ist auch wieder Kanada dabei sowie erstmals Südkorea. Das Turnier gehört zur sogenannten Euro Hockey Tour.

Das Wetter am Freitag: wolkig mit Schneeregen oder Regen, bis 6 Grad

Am Freitag ist es in Tschechien wolkig bis bedeckt, besonders im Südosten und Osten des Landes. Zu Tagesbeginn örtlich, später nur noch vereinzelt Schneeschauer, vor allem in den Bergen. In Lagen über 400 Meter gibt es Schneeregen oder Regen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 2 Grad bis 6 Grad Celsius. In Lagen um 1000 Meter bewegen sich die Höchstwerte um -1 Grad Celsius. Es weht ein frischer Wind aus Südwest bis West, der im Tagesverlauf in den Gebirgen Windspitzen von 20 Meter pro Sekunde erreichen kann. Am Nachmittag schwächt der Wind dann zunehmend ab.