Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

28-11-2017 14:52 | Markéta Kachlíková

Mandats- und Immunitätsausschluss befasst sich mit Aufhebung der Immunität von Babiš und Faltýnek

Der Mandats- und Immunitätsausschluss des tschechischen Abgeordnetenhauses hat Dienstag seine Sitzung eröffnet. Auf dem Programm steht unter anderem der Antrag auf die Aufhebung der Immunität des Ano-Parteichefs Andrej Babiš und des Parteivizevorsitzenden Jaroslav Faltýnek. Die Polizei hat darum ersucht, um gegen sie wegen des mutmaßlichen Betrugs mit EU-Geldern für das Luxusressort Storchennest ermitteln zu können. Eine Empfehlung für das Plenum des Abgeordnetenhauses wird erst in den nächsten Tagen herausgegeben.

Die Immunität der beiden Parlamentarier wurde bereits im September aufgehoben. Da die beiden bei der Parlamentswahl im Oktober erneut ins Abgeordnetenhaus gewählt wurden, muss das Verfahren nun wiederholt werden.

Tschechische Armee will in Drohnen investieren

Die Tschechische Armee will nach 2020 ein unbemanntes Luftfahrzeug erwerben, das in Kämpfen eingesetzt werden kann. Dies führte Generalstabschef Josef Bečvář am Dienstag vor Journalisten an. Ihm zufolge wird die Armee eine Milliarde Kronen (39 Millionen Euro) bis 2025 in die Drohnen investieren.

Derzeit nutzt die Armee einige Ausspäh-Drohnen. 2019 will Sie neue Drohnen vom Typ ScanEagle im Wert von 200 Millionen Kronen (7,8 Millionen Euro) kaufen.

Rundfunk: Agrofert bewirtschaftet große Agrarflächen unrechtmäßig

Agrofert, der ehemalige Landwirtschaftskonzern von Ano-Parteichef Andrej Babiš, soll insgesamt 1700 Hektar unrechtmäßig bewirtschaften. Dies geht aus Recherchen des Online-Portals des Tschechischen Rundfunks, irozhlas.cz, hervor. Demnach sei die Eigentumsstruktur der betreffenden Felder seit den 1990er Jahren noch nicht geregelt. Zudem würde Agrofert für die Flächen zusätzliche EU-Fördergelder erhalten, so irozhlas.cz.

Mit Antritt seines Regierungsmandats 2013 hat Andrej Babiš seinen Agrofert-Konzern in einen Treuhand-Fonds überführt. Kritiker werfen dem Ex-Finanzminister und designiertem Premier jedoch vor, die tatsächliche Eigentumsstruktur des Konzerns zu verschleiern.

Tschechen vertrauen am meisten der Armee, am wenigsten den Kirchen

Ganze 66 Prozent der Tschechen vertrauen ihrer Armee, weiterhin finden 65 Prozent die Polizei glaubwürdig. Dies hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts CVVM ergeben, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Auf den weiteren Plätzen folgen die Banken und Gerichte mit jeweils 53 Prozent.

Mit Abstand am schlechtesten schnitten traditionell die Kirchen ab. Nur 24 Prozent der Befragten gaben an, den Glaubensgemeinschaften hierzulande zu vertrauen. Bei den Medien ist das Stimmungsbild hingegen durchwachsen. Während dem Rundfunk ganze 46 Prozent vertrauen, sind es beim Fernsehen nur 35 und bei der Presse sogar nur 30 Prozent.

Architekturpreis an Archeopark Pavlov

Der archäologische Erlebnispark Pavlov bei Breclav in Ostmähren der Architekten Radko Květ und Pavel Pijáček wurde in diesem Jahr mit dem tschechischen Architekturpreis geehrt. Die Auszeichnung wurde am Montag vergeben, im Finale standen zuletzt sechs Projekte. Der Archeopark sei exzellent in seiner Ausführung und die Architekten hätten die Materialien mit höchster Sorgfalt ausgewählt, so die Fachjury.

Insgesamt haben sich in diesem Jahr 249 Bauten um den Titel beworben, das sind ungefähr halb so viele wie noch 2016. Eine Fotoausstellung der Finalisten ist ab Dienstag in der Jaroslav-Fragner-Galerie in Prag zu sehen.

Basketball: Tschechien gewinnt in WM-Quali gegen Finnland

In der Qualifikation für die Weltmeisterschaft 2019 in China konnten die tschechischen Basketball-Herren ihren zweiten Sieg erringen. Im finnischen Helsinki besiegte das Team von Trainer Ronen Ginzburg die Gastgeber mit 64:56.

Im ersten Spiel der Quali konnten sich die Tschechen gegen Island durchsetzen. Das Spiel gegen Bulgarien als weiterem Gegner in der Gruppe F steht noch aus.

Das Wetter am Mittwoch, den 29. November

Am Mittwoch ist es weitgehend bewölkt bis bedeckt in Tschechien. Landesweit kommt es zu Schauern, in höheren Lagen über 400 Meter kann es schneien. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 1 bis 5 Grad Celsius. In Lagen um 1000 Meter liegen die Höchstwerte bei -2 Grad.