Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

20-11-2017 14:52 | Martina Schneibergová

Abgeordnetenhaus kommt zu konstituierender Sitzung zusammen

Einen Monat nach den Wahlen trat das neue tschechische Abgeordnetenhaus zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Am Montag legten dabei die 200 Parlamentarier ihren Eid ab, zudem wurde der Mandats- und Immunitätsausschuss besetzt. Der Ausschuss wird 19 Mitglieder haben. Darüber entschied das Abgeordnetenhaus nach einer zweistündigen Debatte. Der neue Vorsitzende des Abgeordnetenhauses soll erst am Mittwoch gewählt werden.

Nach dem Ende der konstituierenden Sitzung reicht die bisherige Regierungskoalition von Premier Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) ihren Rücktritt ein. Dies eröffnet Staatspräsident Miloš Zeman die Möglichkeit, wie angekündigt Ano-Parteichef Andrej Babiš zum neuen tschechischen Premier zu ernennen. Wenn der neue Regierungschef sein Kabinett zusammengestellt hat, kann er im Abgeordnetenhaus um das Vertrauen bitten. Babiš plant bisher eine Minderheitsregierung.

Tschechische Politiker zur Situation in Deutschland

Der Ano-Parteichef Andrej Babiš ist davon überzeugt, dass in Deutschland entweder ein Minderheitskabinett entstehen wird oder dass vorgezogene Neuwahlen stattfinden werden. Babiš war von Präsident Miloš Zeman mit den Verhandlungen zur Regierungsbildung beauftragt worden. Der Ano-Parteichef erwartet nicht, dass sich die jetzige Situation auf die tschechische Wirtschaft auswirken würde. Das sagte Babiš am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur ČTK.

Der Vizevorsitzende der konservativen Partei Top 09 Marek Ženíšek sagte zur Situation in Deutschland, dass an der Reihe noch Verhandlungen mit der SPD sind und erst dann eventuell die vorgezogenen Neuwahlen. Ženíšek zufolge gibt es einen Unterschied dazwischen, wie die Verhandlungen zur Regierungsbildung in Deutschland und in Tschechien geführt werden. In Deutschland bemühen seinen Worten zufolge die Parteien wenigstens um die Zusammenstellung einer Mehrheitsregierung. In Tschechien sei im Voraus verkündet worden, dass ein Minderheitskabinett ohne Vertrauen des Abgeordnetenhauses regieren werde, so Ženíšek.

Der Vorsitzende der Fraktion des Bündnisses Stan Jan Farský machte darauf aufmerksam, dass die Verhandlungen in Deutschland auch mit anderen Parteien als bisher geführt werden können.

Ano-Partei stellt zuerst Zeman das Minderheitskabinett vor

Die Ano-Partei hat vor die Parlamentsparteien mit der Programmerklärung ihrs Minderheitskabinetts bekannt zu machen. Zuerst wird sie aber ihr Vorhaben Präsident Miloš Zeman vorstellen. Auf die Frage, ob er sich bemüht, die Unterstützung zu bekommen, um eine Mehrheitsregierung zusammenstellen zu können, sagte Babiš am Montag, dies wäre nur Zeitverlust. Die Ano-Partei sagte zudem das für Montag geplante Treffen mit vier konservativen Parlamentsparteien des Demokratischen Blocks ab.

Radek Vondráček, der von der Ano-Partei für den Posten des Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses nominiert wurde, sagte, die Ano-Partei richte sich nach der Verfassung. Er reagierte damit auf die Worte des Top-09-Vorsitzenden Miroslav Kalousek. Der Top-09-Chef erklärte, die Priorität des Abgeordnetenhauses sollte sein, die Verfassung zu schützen und einen Verfassungsputsch zu verhindern.

Gericht lässt Präferenzstimmen neu auszählen: Neuvergabe eines Mandats

Nach den Parlamentswahlen ist ein Mandat falsch vergeben worden. Nach der Neuzählung der Panaschier-Stimmen in mehreren mittelböhmischen Wahlkreisen zieht bei den Bürgerdemokraten daher Martin Kupka anstatt Petr Bendl ins Abgeordnetenhaus ein. Die erneute Auszählung dieser sogenannten Präferenzstimmen hatte das Oberste Verwaltungsgericht angeordnet.

Zu dem Fehler war es gekommen, weil Kupkas Name auf der zweiten Seite der Wahlliste stand und dies den Stimmenzählern teils nicht aufgefallen war. Das Verwaltungsgericht hat deswegen Änderungen angemahnt. So sollten die Wahlkommissionen professioneller werden und die Wahllisten nicht zweiseitig ausgedruckt sein.

Politisches Kabarettstück „Ovčáček miláček“ wird in Kinos live übertragen

Am Montagabend wird das politische Kabarettstück mit dem Titel „Ovčáček miláček“ aus dem Stadttheater im mährischen Zlín in 80 Kinos in ganz Tschechien live übertragen. Der Text des Stücks besteht aus Originalzitaten aus Fernsehdebatten und Pressekonferenzen und nimmt die Polit-Elite aufs Korn. Autor des Stücks ist Regisseur Petr Michálek. Das Publikum bestätige, dass auf der Bühne das Absurde gezeigt werde, so der Regisseur.

Die letzte Vorstellung des Kabarettstücks wird kurz vor der Präsidentschaftswahl, am 8. Januar 2018, stattfinden.

Tennis: Wimbledon-Siegerin Novotná gestorben

Die Tennisspielerin Jana Novotná ist tot. Mit 49 Jahren erlag die frühere Wimbledon-Siegerin am Sonntag einem Krebsleiden, wie ihre Familie mitteilte. Die aus Brno / Brünn stammende Sportlerin hatte 1998 das Grand-Slam-Turnier in London gewonnen.

Jana Novotná siegte in insgesamt 24 Turnieren im Einzel und in 76 im Doppel. Zudem konnte sie 1988 mit dem tschechoslowakischen Team den Fed Cup holen. Außerdem gewann sie bei Olympia einmal Bronze im Einzel (Atlanta 1996) und einmal Silber im Doppel (1988).

Das Wetter am Dienstag, 21. November

Am Dienstag ist es in Tschechien überwiegend bedeckt mit Regen. In Nord- und Ostmähren und in Schlesien ab 400 Meter mit Schneeschauern. Die Tageshöchsttemperaturen erreichen 5 bis 9 Grad Celsius, im Nordosten 3 Grad Celsius. In Lagen um 1000 Meter werden 4 Grad Celsius, im Nordosten nur 1 Grad Celsius erreicht.