Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

08-11-2017 15:00 | Lothar Martin

19 Bewerber für Präsidentenamt registriert

Für das Amt des tschechischen Staatspräsidenten werden bis zu 19 Personen kandidieren. Bis Dienstag 16 Uhr mussten sich die Bewerber dazu beim Innenministerium registrieren lassen. Am Dienstag hatte das Ressort noch von 18 Bewerbern gesprochen, die Zahl am Mittwoch aber auf 19 korrigiert.

Für die Zulassung zur Präsidentenwahl im Januar sind mindestens 50.000 Unterschriften von Bürgern nötig oder die Unterstützung von mindestens 20 Abgeordneten beziehungsweise 10 Senatoren. Die Namen der Kandidaten werden nach einer Überprüfung der Gültigkeit der Bewerbung am 24. November veröffentlicht.

Das Staatsoberhaupt wird hierzulande in einer Direktwahl bestimmt. Die erste Wahlrunde findet am 12. und 13. Januar 2018 statt.

ČTK: Siemens-Manager Hüner soll Wirtschaftsminister werden

Der designierte Premierminister Andrej Babiš will den derzeitigen Siemens-Manager Tomáš Hüner an der Spitze des Wirtschaftsressorts sehen. Dies berichtete die Presseagentur ČTK am Mittwoch unter Berufung auf interne Quellen. Hüner wollte die Berichte weder bestätigen noch dementieren. Ano-Parteichef Andrej Babiš bestätigte bereits am Dienstag, einen passenden parteilosen Kandidaten für das Amt des Wirtschaftsministers zu haben.

Tomáš Hüner war von 2006 bis 2011 Staatssekretär am Wirtschaftsministerium, danach übernahm er eine Führungsposition beim Energieversorger ČEZ. Derzeit arbeitet er bei der tschechischen Sektion des deutschen Technologie-Riesen Siemens.

Kommunisten stellen Bedingungen für Ja zu Minderheitenregierung

Landesweite Referenden, ein kontinuierlicher Anstieg des Mindestlohns und der Schutz natürlicher Ressourcen in Tschechien – nur bei Berücksichtigung dieser Bedingungen sind die Kommunisten bereit, eine Minderheitsregierung der Partei Ano zu tolerieren. Dies sagte Parteichef Vojtěch Filip nach einem Treffen mit Staatspräsident Miloš Zeman am Dienstag. Bei anderen Programmpunkten sei man aber durchaus verhandlungsbereit, so Filip nach den Gesprächen auf Schloss Lány.

Da nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus keine mögliche Koalition in Sicht ist, erwägt die stimmstärkste Partei Ano eine Regierung ohne Mehrheit. Die obligatorische Vertrauensfrage im Parlament könnte noch vor Weihnachten gestellt werden, so Kommunisten-Chef Filip.

Piraten scheitern mit Rundem Tisch zur Ausschussvergabe

Die tschechische Piraten-Partei hat am Dienstag zu einem Runden Tisch über die personelle Besetzung in den Parlamentsausschüssen geladen. Zu diesem Treffen sind aber lediglich Vertreter von Bürgerdemokraten, Unabhängigen (Stan) und Top 09 erschienen. Die übrigen Parteien kritisierten, dass die nach den Wahlen stärkste Kraft, die Partei Ano, nicht zu den Gesprächen geladen war. Die Christdemokraten wiederum lehnten Verhandlungen mit den Kommunisten und der rechtsradikalen SPD ab.

Die Führung der Piraten wollte in erster Linie über die Vergabe des Immunitätsausschusses diskutieren. Ihrer Meinung nach dürfe dieser nicht von der Partei Ano geleitet werden, da gegen deren Parteichef Andrej Babiš strafrechtlich relevante Vorwürfe im Raum stehen.

Arbeitslosigkeit sinkt weiter in Tschechien

Mit 3,6 Prozent erreichte die Arbeitslosigkeit in Tschechien im Oktober den niedrigsten Stand seit 20 Jahren. Im September waren noch 3,8 Prozent der erwerbsfähigen Tschechen ohne Beschäftigung. Dies geht aus den Statistiken hervor, die das Arbeitsamt am Mittwoch veröffentlichte.

Die niedrigste Arbeitslosenquote konnte mit 2,3 Prozent erneut der Kreis Plzeň / Pilsen vorweisen, die höchste hat hingegen der Kreis Mährisch-Schlesien mit 5,6 Prozent.

Das Arbeitsamt führt den positiven Tiefstand bei der Erwerbslosigkeit vor allem auf den Boom im Tourismus und die konjunkturell gute Sommersaison zurück.

Behörde lehnt Lizenzantrag der Tschechischen Post ab

Die tschechische Telekommunikationsbehörde hat der Tschechischen Post am Mittwoch die Postlizenz verweigert. Die Post hatte die Verlängerung der Lizenz um fünf Jahre, von 2018 bis 2022, beantragt. Die Behörde begründete die Ablehnung damit, dass die Post keine Kostenorientierung ihrer Preise eingereicht habe.

Die Post erwiderte daraufhin, dass sie auf Basis der Forderungen der Behörde die Preise hätte wesentlich erhöhen müssen. Die Zustellung eines normalen Briefes würde so künftig 25 Kronen (ca. ein Euro) anstatt der derzeitigen 16 Kronen (ca. 63 Euro-Cent) kosten. Die Tschechische Post, die die Lizenz zurzeit besitzt, ist der einzige Bewerber für das erneute Zulassungsverfahren.

Landwirtschaftsministerium sieht von Schlagverbot für Fichten und Kiefern ab

Kiefern und Fichten dürfen auch weiterhin gefällt werden in Tschechien. Das Landwirtschaftsministerium sieht von einem zeitweisen Verbot der Förderung ab, wie das Ressort am Dienstag mitteilte. Ursprünglich sollte der Schlag der beiden Nadelgehölze ab November bis Ende des Jahres untersagt werden.

Das Landwirtschaftsministerium fordert von den Forstbetrieben im Gegenzug jedoch weitere Maßnahmen zur Erhaltung der Wälder. So sollen bis März kommenden Jahres sämtliche Sturm- und Borkenkäferschäden beseitigt werden.

Tschechisch-Deutsche Ausstellung zum Kommunismus in Prag

Ab Mittwoch wird auf dem Václav-Havel-Platz in Prag eine Ausstellung zur Geschichte des Kommunismus zu sehen sein. Organisiert wird die Schau gemeinsam vom tschechischen Institut für das Studium totalitärer Regime (ÚSTR) und dem Deutschen Historischen Museum in Berlin. Man wolle den Kommunismus von seinem Beginn in der Oktoberrevolution 1917 bis zu seinen heutigen Inkarnationen zeigen, so die Veranstalter.

Kuratiert wird die Ausstellung vom deutschen Historiker Gerd Koenen. Koenen bewegte sich im Westdeutschland der 1970er in linksextremen Kreisen, wurde später aber zum scharfen Kritiker der kommunistischen Ideologie.

Eishockey: Drei tschechische Teams im Viertelfinale der CHL

In den Rückspielen des Achtelfinals der Champions Hockey League (CHL) waren die drei tschechischen Eishockeyteams am Dienstagabend alle siegreich. Kometa Brünn gewann beim EV Zug mit 5:2, Oceláři Třinec zu Hause gegen die Malmö Redhawks mit 2:1 und die Mannschaft von Bilí Tygři Liberec triumphierte bei Titelverteidiger Frölunda Göteborg mit 6:4 nach Verlängerung. Brünn und Třinec hatten auch die Hinspiele gewonnen und Liberec machte die 2:3-Heimniederlage in der Overtime mehr als wett. Das tschechische Trio steht damit geschlossen im Viertelfinale.

In der Runde der besten Acht trifft Brünn auf die finnische Mannschaft aus Jyväskylä, Třinec auf das schwedische Team Brynäs IF Gävle und Liberec auf den Züricher Verein ZSC Lions. Die Begegnungen werden am 5./6. Dezember (Hinspiele) und am 12. Dezember (Rückspiele) ausgetragen.

Das Wetter am Donnerstag: wolkig, Frühnebel und Nieselregen, bis 10 Grad

Am Donnerstag ist es in Tschechien überwiegend wolkig bis bedeckt. Vereinzelt Niesel- oder leichter Regen, in den Gebirgen sind die Niederschläge stärker. Morgens örtlich Frühnebel. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 6 bis 10 Grad Celsius. In Höhenlagen über 1000 Meter liegen die Höchstwerte bei 4 Grad Celsius. Es weht ein schwacher Wind aus Südwest bis West.