Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

11-07-2017 14:48 | Till Janzer

Streit um Flüchtlingsquoten: Prag feilt an Argumentationstaktik

Im Streit um die EU-Flüchtlingsquoten feilt Tschechien an seiner Argumentationstaktik. Wahrscheinlich werde sich Prag auf die ungünstigen Umstände berufen und die Untätigkeit vor allem der italienischen Behörden, berichtete die Presseagentur ČTK. Tschechien hat bisher nur zwölf Flüchtlinge aufgenommen, insgesamt sollen es aber 2600 sein. Die Europäische Kommission hat deswegen ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Die Regierung in Prag hat zudem mehrfach erklärt, dass sie jegliche verbindliche Quotenregelung ablehne.

Straßburg lehnt Berufung im Streit um Mieten ab

Der tschechische Staat hat definitiv den Rechtstreit um die frühere Mietpreisbindung verloren. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte lehnte am Dienstag eine Berufung in dem Fall ab. Der tschechische Staat muss daher drei Vermietern aus Prag die Differenz begleichen zwischen dem früheren festgelegten Preis und dem Marktpreis, den sie hätten erzielen können. Dies hatten die Richter in Straßburg im Februar entschieden. Beobachter gehen davon aus, dass nun auch weitere tschechische Vermieter auf Entschädigung klagen könnten. Im Jahr 2005 hatten sich rund 5000 von ihnen bereits in Straßburg über die Mietpreisbindung beschwert. Der Mietstopp hatte zwischen 1991 und 2012 bestanden.

Ivana Trump wird nicht US-Botschafterin in Prag

Donald Trumps erste Ehefrau Ivana wird trotz erklärter Ambitionen nicht US-Botschafterin in Tschechien. Das Weiße Haus werde den Geschäftsmann Stephen B. King aus dem US-Bundesstaat Wisconsin für den Posten nominieren, teilte ein Sprecher am Dienstag mit. Der US-Senat muss der Personalie noch zustimmen. Die 68-jährige Ivana Trump hatte sich voriges Jahr selbst als Botschafterin in ihrem Geburtsland ins Spiel gebracht. Doch bereits Ende Juni sagte sie dem tschechischen Präsidenten Miloš Zeman bei einem Kurzbesuch in Prag, der Diplomatenjob sei für sie wohl zu arbeitsintensiv.

Armee modernisiert Haubitzen Dana und kauft 17 neue

Die tschechische Armee wird 33 Haubitzen des Typs Dana modernisieren und 17 neue Haubitzen kaufen. Dies soll bis 2020 geschehen, teilte Verteidigungsminister Martin Stropnický (Ano-Partei) mit. Die veralteten Waffen werden von der Firma Tatra Trucks aus Kopřivnice modernisiert. Die Kosten sind mit rund 1,27 Milliarden Kronen (47 Millionen Euro) veranschlagt. Dieses Vorhaben hat Verteidigungsminister Stropnický am Montag dem Regierungskabinett vorgestellt.

Flüge zwischen Düsseldorf und Karlsbad eingestellt: mangelnde Nachfrage

Nach nur wenigen Monaten werden die Direktflüge zwischen Düsseldorf und Karlovy Vary / Karlsbad wieder eingestellt. Hauptgrund ist die mangelnde Nachfrage. Teilweise seien die Maschinen nur zu zehn Prozent ausgelastet gewesen, teilte Vize-Kreishauptmann Martin Hurajčik (Partei Ano) am Dienstag mit. Die Fluggesellschaft Germania hatte Ende März den Betrieb aufgenommen. Sie setzte dafür Boeing-Maschinen mit knapp 150 Plätzen ein. Der Kreis und die Stadt Karlsbad haben nun Germania gebeten, vorerst die Verbindung nicht mehr zu bedienen.

Prager Pride Parade findet am 12. August statt

Die diesjährige Pride Parade in Prag findet am 12. August statt. Dies gaben die Veranstalter am Dienstag bekannt. Wie im vergangenen Jahr soll der Umzug unter der Regenbogenflagge vom Prager Wenzelsplatz in den Letná-Park führen. Dort soll die einwöchige Prague Pride als Festival sexueller Vielfalt mit einer großen Veranstaltung zu Ende gehen. Für die Pride Parade wird mit etwa 10.000 Teilnehmern gerechnet.

Das Wetter am Mittwoch, 12. Juli

Am Mittwoch ist es in Tschechien veränderlich bewölkt mit Schauern und Regen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 21 bis 25 Grad Celsius, im Südosten des Landes ist es wärmer bei 25 bis 29 Grad Celsius.