Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

22-05-2017 14:41 | Till Janzer

Tschechien schließt sich nicht der Klage gegen deutsche Pkw-Maut an

Tschechien wird sich aktuell nicht einer Klage gegen die deutsche Pkw-Maut anschließen. Dies hat die Regierung bei ihrer Sitzung am Montag beschlossen. Den entsprechenden Antrag hatte Verkehrsminister Dan Ťok (parteilos) gestellt. Er glaube nicht, dass die Pkw-Maut ausländische Autofahrer diskriminiere, sagte Ťok nach der Kabinettssitzung gegenüber Journalisten. Außerdem sei Deutschland der wichtigste Absatzmarkt für tschechische Produkte, so der Minister. Die Regierung behielt sich am Montag aber vor, in Zukunft bei einer möglichen weiteren Klage neu zu entscheiden. Vor allem Österreich will gegen die deutsche Pkw-Maut vor den Europäischen Gerichtshof ziehen.

Regierung plant Haushaltsdefizit für 2018

Die tschechische Regierung plant für kommendes Jahr mit einem Haushaltsdefizit. Man habe sich in der Koalition auf einen negativen Saldo von 50 Milliarden Kronen (1,85 Milliarden Euro) geeinigt, sagte Finanzminister Andrej Babiš (Partei Ano) am Montag. Unter anderem will das Mitte-Links-Kabinett die Renten anheben und die Löhne im öffentlichen Dienst erhöhen. Zusätzliche Ausgaben entstehen zudem durch einen höheren Verteidigungsetat. Rund zehn Prozent mehr sollen in die Rüstung fließen, wie aus den Regierungsunterlagen hervorgeht. Im vergangenen Jahr hatte Tschechien einen Haushaltsüberschuss von 62 Milliarden Kronen (2,3 Milliarden Euro) erwirtschaftet.

Nationalbankchef Rusnok für Euro-Debatte vor Wahlen

Nationalbankchef Jiří Rusnok fordert vor der Parlamentswahl im Herbst eine Debatte über die Euro-Einführung. Das sei eine Angelegenheit, über die – wenn auch indirekt – die Wähler entscheiden sollten, sagte Rusnok dem Nachrichtenportal Novinky.cz am Montag. Der Nationalbankchef lobte dabei einen Vorstoß von Premier Bohuslav Sobotka. Der Sozialdemokrat hatte vor wenigen Tagen eine Debatte um den Euro angeregt. Dies habe bisher gefehlt, so Rusnok.

Mit dem EU-Beitritt im Jahr 2004 hatte sich Tschechien zwar zur Einführung der Gemeinschaftswährung verpflichtet, nennt aber bis heute kein Zieldatum für die Umsetzung. Derzeit ist die Tschechische Krone das Zahlungsmittel in dem Land.

Europaabgeordnete Gräßle: Diskussion über Babiš ist notwendig

Die deutsche Europaabgeordnete Ingeborg Gräßle hält es für notwendig, dass das Europaparlament über die Lage der Medien in Tschechien diskutiert. Sie sei jedoch enttäuscht, dass einige tschechische Europaabgeordnete eine solche Diskussion ablehnten, so die CDU-Politikerin im Gespräch für das Magazin „Echo“ (Online-Ausgabe). Sie stelle sich die Frage, ob der Einfluss von Finanzminister und Milliardär Andrej Babiš (Ano-Partei) auch weitere tschechische Parteien betreffe. Darüber sei sie beunruhigt, so die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses im Europäischen Parlament. Gräßle hat bereits vor drei Jahren auf Babišs Interessenkonflikt aufmerksam gemacht.

Tschechien hilft der Ukraine mit 1,3 Millionen Euro beim Wiederaufbau

Tschechien will der Ukraine in diesem und im nächsten Jahr mit 35 Millionen Kronen (1,3 Millionen Euro) beim Wiederaufbau und der demokratischen Transformation helfen. Dies beschloss das Regierungskabinett am Montag. Schon in den Jahren 2014 bis 2016 hatte Prag mehrere Projekte in der Ukraine gefördert. Dabei ging es vor allem um die Unabhängigkeit der Medien sowie den Kampf gegen Korruption. Zudem konnten sich ukrainische Studierende um Stipendien für tschechische Hochschulen bewerben. Diese Projekte kosteten rund 171 Millionen Kronen (6,3 Millionen Euro).

Park in Liberec wird nach Adelsfamilie Clam-Gallas benannt

Ein Park im Zentrum von Liberec / Reichenberg wird nach der Adelsfamilie Clam-Gallas benannt, die einige Jahrhunderte lang in der Nähe der Stadt angesiedelt war. Der feierliche Akt soll am Mittwoch vollzogen werden. Zudem soll kommendes Jahr in dem Park ein Denkmal für Franz Graf Clam-Gallas (1854-1930) errichtet werden, der Adlige war 1914 Ehrenbürger von Liberec geworden. Die Kosten für das Denkmal will der Clam-Gallas-Stiftungsfonds tragen. Dies teilte der stellvertretende Oberbürgermeister von Liberec, Ivan Langr (Změna pro Liberec), mit.

Eishockey: Tschechien in der IIHF-Weltrangliste auch weiterhin auf Rang sechs

Tschechien liegt in der Eishockey-Weltrangliste nach der WM weiter auf Rang sechs. Dies geht aus dem Ranking hervor, das die Internationale Eishockey-Föderation (IIHF) am Montag veröffentlicht hat. Bei der Eishockey-WM, die am Sonntag in Köln zu Ende ging, belegte die tschechische Nationalmannschaft abschließend Rang sieben. Die IIHF-Weltrangliste bewertet die Nationalteams nach ihren Ergebnissen in den vergangenen vier Jahren.

Das Wetter am Dienstag, 23. Mai

Am Dienstag ist es in Tschechien veränderlich bewölkt. Im östlichen Landesteil sind vereinzelt Schauer oder Gewitter möglich. Am Abend nehmen von Nordwesten her die Wolken zu, mit ersten Schauern und später Regen im Norden. Die Tageshöchsttemperaturen erreichen 21 bis 25 Grad Celsius. In Lagen um 1000 Meter in den Bergen maximal 16 Grad.